Ein Kern meiner Anfrage konnte aufgrund von mangelnden vorliegenden Zahlen nicht beantwortet werden: Der Anteil junger Mütter und Väter im Alter von 16 bis 24 Jahren in Berlin, die keinen Berufsabschluss haben und zugleich weder eine Schule besuchen noch eine duale Berufsausbildung absolvieren, konnte nicht festgestellt werden. Diese Zielgruppe halte ich zugleich für besonders wichtig: Ohne Berufsabschluss bei… weiterlesen »

Über die schriftliche Anfrage erbat ich nähere Informationen u.a. zum Gehalt der Anwärterinnen und Anwärter bei Polizei und Feuerwehr, die (immerhin) zuletzt am 1. August 2017 erhöht wurden. Die ausgeschriebenen Ausbildungsgänge konnten weitgehend besetzt werden, die Ausbildungsposition bei der Berliner Feuerwehr hat sich durch diverse Maßnahmen innerhalb der letzten Jahre (wie z.B. mit dem neuen Vorbereitungsdienst mit integrierter… weiterlesen »

Nach Gesprächen mit der Haupt-Jugend- und Auszubildendenvertretung des Landes Berlin wollte ich über diese schriftliche Anfrage u.a. Informationen zum Betreuungsschlüssel gegenüber den Auszubildenden erhalten sowie zur fachlichen Qualifikation von Ausbildungsleitern_innen und Praxisanleiter_innen. Die Senatsverwaltung stellt den Bezirken zwar seit Neustem mehr Mittel für die Ausbildung zur Verfügung. Allerdings ist damit nicht gesagt, dass die Bezirke diese Mittel auch… weiterlesen »

Ich wollte feststellen, warum und in welchen Berufen im Öffentlichen Dienst ein Problem bei der Besetzung von offenen Ausbildungsplätzen besteht. Dabei ist zugleich wichtig, wie viele der Azubis nach Abschluss ihrer Ausbildung direkt unbefristet übernommen wurden. Im Jahr 2016 wurden in Berlin insgesamt 74,9 % der Absolventen einer erfolgreichen Berufsausbildung im öffentlichen Dienst unbefristet übernommen. 2017 waren es… weiterlesen »

Die schriftliche Anfrage zum „Aktuelle[n] Stand der Sanierung der Turnhalle der Emil-Fischer-Schule (OSZ Ernährung und Lebensmitteltechnik)“ brachte kein zufriedenstellendes Ergebnis: „Auf Grund von nicht eingegangenen Angeboten für die Sanierung der Elektroanlage kam es (..) zu erheblichen Verzögerungen von ca. 3 Monaten.“ Es ist damit unklar, ob die Turnhalle zum Schuljahresbeginn 2018/2019 wieder zur Verfügung steht. Ich hoffe natürlich,… weiterlesen »

In dieser gemeinsamen Anfrage mit Lars Düsterhöft ging es mir um einen Überblick der Mitarbeiterstellen bei den Töchterunternehmen und wie viele dieser Mitarbeiter nach TVöD bezahlt werden. Klares Fazit: Der TVöD findet (leider) nur bei der Vivantes Forum für Senioren GmbH Anwendung, da hier im Rahmen eines Betriebsübergangs 2008 eine entsprechende tarifvertragliche Regelung zur Anwendung des TVöD auf… weiterlesen »

Nachdem ich mich bereits im Mai 2017 bei der zuständigen Senatsverwaltung zum Stand der anstehenden Sanierung des Friedrich-Engels-Gymnasiums erkundigt hatte [verlinken], habe ich Mitte März über eine erneute Schriftliche Anfrage die Senatsverwaltung bzgl. einer Rückmeldung zum Thema „Aktueller Stand Schulsanierung des Friedrich-Engels-Gymnasiums?“ kontaktiert. Die Antwort der Senatsverwaltung bringt wenig Neues: Die Sanierung des Friedrich-Engels-Gymnasiums soll durch die HOWOGE… weiterlesen »

Konkret auf die Situation in der Residenzstraße bezogen, bat ich die Senatsverwaltung um eine Einschätzung, in welchen Fällen Radspuren auf der Straße und wann Radwege auf Gehwegen bei der Planung bevorzugt werden. Es wurde betont, dass die „Radverkehrsanlagen“ baulich so gestaltet werden sollen, dass ein „unzulässiges Befahren und Halten durch Kraftfahrzeuge“ unterbleibt – damit Radfahrer nicht z.B. vom… weiterlesen »

Mit der Schriftlichen Anfrage zum „Aktuellen Stand der Befristungen in den Berliner Jobcentern“, die Lars Düsterhöft und ich an die Senatsverwaltung gestellt haben, wollten wir herausfinden, wie viele Angestellte der Bundesagentur für Arbeit (BA) und vom Land Berlin in den Jobcentern einen befristeten Arbeitsvertrag haben. Dabei kam raus, dass mit dem Stand von Dezember 2017 der Anteil der… weiterlesen »