Gemeinsam mit Lars Düsterhöft habe ich über die Anfrage „Angestellte in den Tochterunternehmen der Vivantes – Netzwerk für Gesundheit GmbH“ nähere Informationen u.a. zur Anzahl der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, deren Entlohnung (in allen 13 Tochterunternehmen von Vivantes) und zu dem Anteil der befristeten Verträge angefordert. Gerade bei den landeseigenen Unternehmen müssen wir in Hinblick auf gute Arbeitsbedingungen eine… weiterlesen »

Für nähere Auskünfte u.a. zum bereits für letztes Jahr angekündigten Monitoring des Schäfersees habe ich dem Senat in einer schriftlichen Anfrage zur „Situation des Schäfersees in Reinickendorf-Ost“ einige Fragen zur Auswertung des Monitorings und zukünftigen Schritten zur Verbesserung der Wasserqualität gestellt. Ende Mai kam nun die Antwort: Im Zeitraum Juni bis August und November bis Dezember 2016 kam… weiterlesen »

Die Beantwortung meiner Schriftlichen Anfrage zum Thema „Hilfen zur Pflege“ zeigt, dass die Bezirke sehr unterschiedlich mit der Bearbeitung der Hilfe-zur-Pflege-Anträge umgehen und die Bearbeitungszeit stark variiert. Verwundert hat mich an dieser Stelle, dass drei Bezirke, nämlich Lichtenberg, Treptow-Köpenick und Charlottenburg-Wilmersdorf offenbar überhaupt keine Angaben zu meinen Fragen machen können. Ich zweifel stark an, dass es sinnvoll ist,… weiterlesen »

In meiner aktuellen Anfrage zur „Ergänzenden Kindertagespflege“ möchte ich mich u.a. über die Nutzung der Angebote informieren: Wieviele Eltern nutzen die ergänzende Tagespflege und wie alt sind die Kinder im Durchschnitt? Wichtig für mich sind auch die Arbeitsbedingungen der Betreuungspersonen, z.B. die Vergütung und die Qualifikation. Kurz zum Hintergrund: Die „Ergänzende Kindertagespflege“ richtet sich an Arbeiternehmer/innen, bei denen… weiterlesen »

Am 22. März 2017 bat ich die Senatsverwaltung um klare Auskünfte u.a. zum Stand der bis bis zum 20./21. März als Notunterkunft genutzten Turnhallen (Cyclopstraße, Erpelgrund, Königshorster Straße und Kühleweinstraße) in Reinickendorf. Am 12. April stand dabei eine Begutachtung der Turnhallen noch aus, so dass über etwaige Sanierungskosten noch keine Aussage getroffen werden konnte. Grundsätzlich wird neben den… weiterlesen »

Nicht erst seit der Abgabe der Petition “Gerechte Bezahlung und berufliche Perspektiven für Lehrbeauftragte an Berliner Hochschulen“ stehen die schlechten Arbeitsbedingungen für die Lehrbeauftragten im Fokus. In meiner Anfrage vom 20. März an die Senatskanzlei (Bereich Wissenschaft und Forschung) wollte ich daher konkret wissen, wie viele der Lehrbeauftragten bereits über 4 Semester an der entsprechenden Hochschule tätig sind… weiterlesen »

Wie die Schriftliche Anfrage von Lars Düsterhöft und mir an die Senatsverwaltung ergab, sind im Schnitt 12% der Berliner Jobcenter-Mitarbeiterinnen und -Mitarbeiter befristet angestellt. Die überwiegende Mehrheit davon ohne sachlichen Grund: In den Berliner Jobcentern bestehen fast alle, genauer gesagt 93,8% der befristeten Arbeitsverträge ohne sachlichen Grund (Stand: Dezember 2016) – grundlose Befristungen sind damit der Regelfall. Auffallend… weiterlesen »

In einer schriftlichen Anfrage von Lars Düsterhöft und mir vom 15. Februar 2017 bat ich die Senatsverwaltung um eine Übersicht des aktuellen Betreuungschlüssels (je Bezirk) im Bereich Vermittlung/Integration, gezielt für die unter und für die über 25-Jährigen. Reinickendorf lag dabei genau beim bundesweiten Orientierungwert von 1:110. Bei den unter 25-jährigen lag dabei der Betreuungsschlüssel bei 1:71, bei den… weiterlesen »