Für nähere Auskünfte u.a. zum bereits für letztes Jahr angekündigten Monitoring des Schäfersees habe ich dem Senat in einer schriftlichen Anfrage zur „Situation des Schäfersees in Reinickendorf-Ost“ einige Fragen zur Auswertung des Monitorings und zukünftigen Schritten zur Verbesserung der Wasserqualität gestellt. Ende Mai kam nun die Antwort: Im Zeitraum Juni bis August und November bis Dezember 2016 kam… weiterlesen »
Die Beantwortung meiner Schriftlichen Anfrage zum Thema „Hilfen zur Pflege“ zeigt, dass die Bezirke sehr unterschiedlich mit der Bearbeitung der Hilfe-zur-Pflege-Anträge umgehen und die Bearbeitungszeit stark variiert. Verwundert hat mich an dieser Stelle, dass drei Bezirke, nämlich Lichtenberg, Treptow-Köpenick und Charlottenburg-Wilmersdorf offenbar überhaupt keine Angaben zu meinen Fragen machen können. Ich zweifel stark an, dass es sinnvoll ist,… weiterlesen »
Gemeinsam mit Lars Düsterhöft habe ich über die Anfrage „Angestellte in den Tochterunternehmen der Vivantes – Netzwerk für Gesundheit GmbH“ nähere Informationen u.a. zur Anzahl der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, deren Entlohnung (in allen 13 Tochterunternehmen von Vivantes) und zu dem Anteil der befristeten Verträge angefordert. Gerade bei den landeseigenen Unternehmen müssen wir in Hinblick auf gute Arbeitsbedingungen eine… weiterlesen »
Wann und wie lange wird das Friedrich-Engels-Gymnasium in Reinickendorf-Ost saniert? Was genau wird erneuert und wie stark wird der Schulbetrieb davon eingeschränkt? Eigentlich einfache Fragen, aber weder Senatsverwaltung noch das Bezirksamt Reinickendorf waren in der Lage mir auf meine Anfrage genaue Antworten zu geben. Die Zustänigkeiten scheinen hier nicht klar zu sein. Ich erwarte eine zeitnahe Klärung dessen… weiterlesen »
In meiner aktuellen Anfrage zur „Ergänzenden Kindertagespflege“ möchte ich mich u.a. über die Nutzung der Angebote informieren: Wieviele Eltern nutzen die ergänzende Tagespflege und wie alt sind die Kinder im Durchschnitt? Wichtig für mich sind auch die Arbeitsbedingungen der Betreuungspersonen, z.B. die Vergütung und die Qualifikation. Kurz zum Hintergrund: Die „Ergänzende Kindertagespflege“ richtet sich an Arbeiternehmer/innen, bei denen… weiterlesen »
Mit meiner Anfrage zum Thema „Schulsanierung am Friedrich-Engels-Gymnasium“ bitte ich um eine klare Übersicht, welche konkreten Sanierungsmaßnahmen mit den im Nachtragshaushalt vorgesehenen 10,8 Mio. Euro umgesetzt werden sollen – und in welchem Zeitraum. Auch über mögliche Einschränkungen im Schulbetrieb bitte ich die Senatsverwaltung um weitere Informationen. Sobald die Antwort des Senats vorliegt, werde ich diese natürlich hier ergänzen.
Der Berlinweite Förderatlas 2017 für Kindertagesstätten listet Reinickendorf-Ost als Priorität für die Schaffung neuer Betreuungsmöglichkeiten für die Kleinsten. Das ist auch bitter nötig, denn schon jetzt warten 74 Null- bis Siebenjährige auf einen Kitaplatz. Das geht aus der Beantwortung meiner Anfrage an den Senat vom 4. April 2017 hervor. Da die Anzahl der Kinder in dieser Altersgruppe in… weiterlesen »
Am 22. März 2017 bat ich die Senatsverwaltung um klare Auskünfte u.a. zum Stand der bis bis zum 20./21. März als Notunterkunft genutzten Turnhallen (Cyclopstraße, Erpelgrund, Königshorster Straße und Kühleweinstraße) in Reinickendorf. Am 12. April stand dabei eine Begutachtung der Turnhallen noch aus, so dass über etwaige Sanierungskosten noch keine Aussage getroffen werden konnte. Grundsätzlich wird neben den… weiterlesen »
Nicht erst seit der Abgabe der Petition “Gerechte Bezahlung und berufliche Perspektiven für Lehrbeauftragte an Berliner Hochschulen“ stehen die schlechten Arbeitsbedingungen für die Lehrbeauftragten im Fokus. In meiner Anfrage vom 20. März an die Senatskanzlei (Bereich Wissenschaft und Forschung) wollte ich daher konkret wissen, wie viele der Lehrbeauftragten bereits über 4 Semester an der entsprechenden Hochschule tätig sind… weiterlesen »
Am 6. April habe ich den Senat um eine Stellungnahme zur Vergabe der „Hilfen zur Pflege“ gebeten. Dabei geht es sowohl um die Anzahl der Anträge je Bezirk (von 2012 bis 2016), die Bearbeitungsdauer als auch um die Anzahl und Qualifikation der zuständige Mitarbeiter der einzelnen Sozialämter. Sobald mir die Antwort der zuständigen Senatsverwaltung vorliegt, werde ich diese… weiterlesen »
