In dieser gemeinsamen Anfrage mit Lars Düsterhöft ging es mir um einen Überblick der Mitarbeiterstellen bei den Töchterunternehmen und wie viele dieser Mitarbeiter nach TVöD bezahlt werden. Klares Fazit: Der TVöD findet (leider) nur bei der Vivantes Forum für Senioren GmbH Anwendung, da hier im Rahmen eines Betriebsübergangs 2008 eine entsprechende tarifvertragliche Regelung zur Anwendung des TVöD auf… weiterlesen »

Nachdem ich mich bereits im Mai 2017 bei der zuständigen Senatsverwaltung zum Stand der anstehenden Sanierung des Friedrich-Engels-Gymnasiums erkundigt hatte [verlinken], habe ich Mitte März über eine erneute Schriftliche Anfrage die Senatsverwaltung bzgl. einer Rückmeldung zum Thema „Aktueller Stand Schulsanierung des Friedrich-Engels-Gymnasiums?“ kontaktiert. Die Antwort der Senatsverwaltung bringt wenig Neues: Die Sanierung des Friedrich-Engels-Gymnasiums soll durch die HOWOGE… weiterlesen »

Konkret auf die Situation in der Residenzstraße bezogen, bat ich die Senatsverwaltung um eine Einschätzung, in welchen Fällen Radspuren auf der Straße und wann Radwege auf Gehwegen bei der Planung bevorzugt werden. Es wurde betont, dass die „Radverkehrsanlagen“ baulich so gestaltet werden sollen, dass ein „unzulässiges Befahren und Halten durch Kraftfahrzeuge“ unterbleibt – damit Radfahrer nicht z.B. vom… weiterlesen »

Mit der Schriftlichen Anfrage zum „Aktuellen Stand der Befristungen in den Berliner Jobcentern“, die Lars Düsterhöft und ich an die Senatsverwaltung gestellt haben, wollten wir herausfinden, wie viele Angestellte der Bundesagentur für Arbeit (BA) und vom Land Berlin in den Jobcentern einen befristeten Arbeitsvertrag haben. Dabei kam raus, dass mit dem Stand von Dezember 2017 der Anteil der… weiterlesen »

In meiner Anfrage zur „Personalgewinnung in der Berliner Verwaltung“ ging es mir u.a. um die Dauer eines Stellenneubesetzungsverfahren, die Möglichkeit von Online-Bewerbungen, die Tarifstruktur für Quereinsteiger und die Arbeitgebermarke „Hauptstadt machen“. In der Antwort der Senatsverwaltung wird herausgestellt, dass die „Optimierung der Stellenbesetzungsverfahren“ (die Verkürzung der Verfahrensdauer auf drei bis vier Monate ab Ausschreibung) eine „hohe Priorität“ besitzt.… weiterlesen »

Über die Schriftliche Anfrage zum Thema „Ausbildung in Teilzeit“ wollte ich nähere Informationen zum aktuellen Stand der Ausbildung im öffentlichen Dienst und zugleich der Möglichkeit einer Ausbildung in Teilzeit erhalten. Kurzes Fazit: Zum 31.12.2017 waren 4.260 tarifliche Auszubildende im öffentlichen Dienst beschäftigt, 2015 waren es noch 3.984 Auszubildende gewesen. Dabei liegt der Anteil der Auszubildenden in Teilzeit seit… weiterlesen »

Mir ging es bei dieser schriftlichen Anfrage vor allem um die Einschätzung der Qualität der Berufsschulen durch die Senatsverwaltung. Diese war zu immerhin 14% als „ausreichend“ bzw. „mangelhaft“ durch die Befragten bewertet worden. Mir war zugleich wichtig, wie die Berufsschülerinnen und -schüler auf ihre Rechte z.B. in Hinblick auf das Arbeitszeitgesetz, Jugendarbeitsschutzgesetzt etc. informiert werden und wohin sie… weiterlesen »

Die gemeinsam mit Lars Düsterhöft (MdA) eingereichte schriftliche Anfrage ergab u.a. die ernüchternde Einschätzung, dass sich die tatsächliche Anzahl der obdach- und wohnungslosen Menschen in Berlin „aus organisatorischen, melde- und datenschutzrechtlichen Gründen“ nicht erheben lässt. Auch der Senat geht jedoch von gestiegenen Zahlen wohnungsloser Menschen in Berlin aus. Die Datenlage sei auch aufgrund des hohen Unterbringungsbedarfes im Zuge… weiterlesen »

Die Weiterbildungsdatenbank Berlin enthält tausende Bildungsangebote regionaler Bildungsanbieter aus Berlin und Brandenburg, die an ca. 2.450 Schulungsorten angeboten werden. Auch über Förderprogramme/-instrumente und zum Fachkräftebedarf in der Region finden sich Informationen in der Datenbank. Zusätzlich beraten die Mitarbeiterinnen auch persönlich, telefonisch oder per Email, um das passende Angebot zu finden. In meiner Anfrage zur „Weiterbildungsdatenbank Berlin“ ging es… weiterlesen »

Nachdem mir Mitte Juli 2017 noch mitgeteilt worden war, dass die Sanierung der Turnhalle des OSZ Georg Schlesinger in der Kühleweinstraße bis Januar 2018 abgeschlossen sein wird, wurden in meiner Anfrage vom November meine Befürchtungen bestätigt: Die Sanierung wird nicht vor August 2018 abgeschlossen sein. Zudem kann erst mit Abschluss der Sanierung der Sporthallen der genaue Termin für… weiterlesen »