Obdachlosigkeit in Berlin – Was unternimmt die Stadt?

Die gemeinsam mit Lars Düsterhöft (MdA) eingereichte schriftliche Anfrage ergab u.a. die ernüchternde Einschätzung, dass sich die tatsächliche Anzahl der obdach- und wohnungslosen Menschen in Berlin „aus organisatorischen, melde- und datenschutzrechtlichen Gründen“ nicht erheben lässt. Auch der Senat geht jedoch von gestiegenen Zahlen wohnungsloser Menschen in Berlin aus. Die Datenlage sei auch aufgrund des hohen Unterbringungsbedarfes im Zuge… weiterlesen »

Die Weiterbildungsdatenbank Berlin – wie geht es weiter?

Die Weiterbildungsdatenbank Berlin enthält tausende Bildungsangebote regionaler Bildungsanbieter aus Berlin und Brandenburg, die an ca. 2.450 Schulungsorten angeboten werden. Auch über Förderprogramme/-instrumente und zum Fachkräftebedarf in der Region finden sich Informationen in der Datenbank. Zusätzlich beraten die Mitarbeiterinnen auch persönlich, telefonisch oder per Email, um das passende Angebot zu finden. In meiner Anfrage zur „Weiterbildungsdatenbank Berlin“ ging es… weiterlesen »

Zur Steganlage am Schäfersee

In dieser Anfrage bat ich um nähere Informationen u.a. zur Ausstellung und Laufzeit der Genehmigung für den Steg und der Höhe der Pacht für die Steganlage. Die Antwort als Drucksache 18/12 536 vom 2. November finden Sie hier: http://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/18/SchrAnfr/s18-12536.pdf

Qualitätssicherung bei Praktika für geflüchtete Menschen

Bei meiner Anfrage zum Thema „Praktika für geflüchtete Menschen“ lagen mir zwei Punkte besonders am Herzen: Wie kann die gezielte Vermittlung von geflüchteten Menschen verbessert werden und wie kann der Missbrauch durch reine Scheinpraktika seitens einzelner Arbeitgeber verhindert werden. Bei meiner Anfrage zum Thema „Praktika für geflüchtete Menschen“ lagen mir zwei Punkte besonders am Herzen: Wie kann die… weiterlesen »

Sportunterricht trotz gesperrter Turnhalle: Senat muss „Bündnis für den Schulsport“ fortführen!

Ich fordere, dass die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie den Schulen, deren Sporthallen nach der Unterbringung geflüchteter Menschen noch nicht wieder einsatzbereit sind, weiterhin ermöglicht, externe Sportangebote in Anspruch zu nehmen. Von Anfang 2016 bis zum Ende des letzten Schuljahrs standen diesen Schulen im Rahmen des „Bündnisses für den Schulsport“ insgesamt 1,5 Millionen Euro zur Verfügung, um… weiterlesen »

Zügige und reibungslose Umsetzung der Schulsanierungen sicherstellen!

In meiner Anfrage zum Thema „Wie setzt der Senat die Schulsanierungen zügig und reibungslos um?“ ging es u.a. um die Zuständigkeiten der Senatsverwaltung und der Bezirke. Der Senat ist dabei für die Maßnahmen zuständig, die nicht durch einen Bezirk oder durch mehrere Bezirke in gemeinsamer Aufgabenwahrnehmung realisiert werden können. Dazu gehören auch Schulsanierungen, für die jeweils über 10… weiterlesen »

Anfrage zu den Arbeitsbedingungen der Mitarbeiter/innen in Vivantes‘ Tochterunternehmen

Gemeinsam mit Lars Düsterhöft habe ich über die Anfrage „Angestellte in den Tochterunternehmen der Vivantes – Netzwerk für Gesundheit GmbH“ nähere Informationen u.a. zur Anzahl der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, deren Entlohnung (in allen 13 Tochterunternehmen von Vivantes) und zu dem Anteil der befristeten Verträge angefordert. Gerade bei den landeseigenen Unternehmen müssen wir in Hinblick auf gute Arbeitsbedingungen eine… weiterlesen »

Die Situation des Schäfersees

Für nähere Auskünfte u.a. zum bereits für letztes Jahr angekündigten Monitoring des Schäfersees habe ich dem Senat in einer schriftlichen Anfrage zur „Situation des Schäfersees in Reinickendorf-Ost“ einige Fragen zur Auswertung des Monitorings und zukünftigen Schritten zur Verbesserung der Wasserqualität gestellt. Ende Mai kam nun die Antwort: Im Zeitraum Juni bis August und November bis Dezember 2016 kam… weiterlesen »

Fragwürdige Anrechnung der Gelder für „Hilfen zur Pflege“

Die Beantwortung meiner Schriftlichen Anfrage zum Thema „Hilfen zur Pflege“ zeigt, dass die Bezirke sehr unterschiedlich mit der Bearbeitung der Hilfe-zur-Pflege-Anträge umgehen und die Bearbeitungszeit stark variiert. Verwundert hat mich an dieser Stelle, dass drei Bezirke, nämlich Lichtenberg, Treptow-Köpenick und Charlottenburg-Wilmersdorf offenbar überhaupt keine Angaben zu meinen Fragen machen können. Ich zweifel stark an, dass es sinnvoll ist,… weiterlesen »

Wer ist zuständig für die Sanierung des Friedrich-Engels-Gymnasiums?

Wann und wie lange wird das Friedrich-Engels-Gymnasium in Reinickendorf-Ost saniert? Was genau wird erneuert und wie stark wird der Schulbetrieb davon eingeschränkt? Eigentlich einfache Fragen, aber weder Senatsverwaltung noch das Bezirksamt Reinickendorf waren in der Lage mir auf meine Anfrage genaue Antworten zu geben. Die Zustänigkeiten scheinen hier nicht klar zu sein. Ich erwarte eine zeitnahe Klärung dessen… weiterlesen »