Nach 3 Jahren endlich mehr Verkehrssicherheit in der Mittelbruchzeile

Endlich drei Berliner Kissen auf dem Asphalt der Mittelbruchzeile – mein Einsatz für mehr Verkehrssicherheit dauerte über 3 Jahren, war aber nun erfolgreich Einsatz lohnt sich – die Verkehrssicherheit in der Mittelbruchzeile wird sich nun endlich erheblich verbessern. Vor über 3 Jahren haben Anwohner*innen mich und das Bezirksamt auf die schwierige Verkehrssituation in der Mittelbruchzeile hingewiesen, die nach… weiterlesen »

+++ Corona-Update +++ (Stand: 3. November 2020)

+++ Corona-Update +++ (Stand: 3. November 2020) Die 11. Änderung der Infektionsschutzverordnung ist beschlossen: Berlin setzt damit die auf Bundesebene in Form einer Musterverordnung abgestimmten neuen Regelungen zur Einreisendenquarantäne um: Eine Quarantäne für Einreisende ist nur noch erforderlich bei Aufenthalt in einem Risikogebiet in den letzten zehn Tagen vor Einreise. Die Quarantäne für Einreisende dauert nur noch zehn… weiterlesen »

Bilanz zu Tempo 30 in der Residenzstraße

Im Berliner Abendblatt wurde am 26. Oktober 2020 meine schriftliche Anfrage zu Tempo 30 auf der Residenzstraße aufgegriffen. Den Artikel zur Frage, was die Tempo-30-Regelung in der Residenzstraße in der Praxis bewirkt, finden Sie hier: https://abendblatt-berlin.de/2020/10/26/berlin-reinickendorf-bilanz-zu-tempo-30-in-der-residenzstrasse/ Die vollständige Antwort der Senatsverwaltung auf meine Anfrage „Tempo 30 in der Residenzstraße: Langsamer fahren = sauberere Luft?“ finden Sie hier.

Klartext bitte: Kein Mund-Nasen-Schutz im ÖPNV – keine Konsequenzen?!

Meine erste Anfrage zum Thema Kontrollen im ÖPNV (Drucksache 18/24782) blieb dermaßen vage, dass ich mit meinen Fraktionskollegen Joschka Langenbrick und Sven Kohlmeier direkt Nachfragen eingereicht habe. Die Antworten sind diesmal ausführlicher, das Resultat ist aber dennoch ernüchternd. Der Außendienst der bezirklichen Ordnungsämter führt in der Regel keine Kontrollen im ÖPNV durch. „Nur in einzelnen Bezirken“ finden Kontrollen… weiterlesen »

Nächste telefonische Sprechstunde zum Thema Arbeitsrecht am 13. November 2020 – jetzt anmelden

Am Freitag, den 13. November 2020, findet die nächste telefonische Abendsprechstunde zum Thema Arbeitsrecht mit Rechtsanwältin Oxana Rimmer statt. „Haben Sie Fragen zum Thema Arbeitsrecht wie z.B. Kündigung, Abmahnung oder Krankengeld? Sie sind sich nicht sicher, ob Sie alle nötigen Informationen parat haben, um zu handeln? Oder haben Sie Fragen bezüglich Ihres konkreten Arbeitsverhältnisses? Dann nutzen Sie gerne… weiterlesen »