In einer gemeinsamen Anfrage mit meinem Kollegen Lars Düsterhöft, arbeitsmarktpolitischer Sprecher der SPD Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin, ging es einmal mehr um die Ausgliederung und Aufsplittung von Landesunternehmen. Grundsätzlich ging es um den Betrieb der Blutspendezentrale und der dazugehörigen immunhämatologischen Labore, „um die Blutversorgung langfristig sicher und effizient zu gestalten.“ Daraus ergab sich ein Konstrukt, bei dem… weiterlesen »

Nach meinen bisherigen Anfragen in 2018 und 2019 zur Situation der Psychotherapeut*innen in Ausbildung (PiA) u.a. bei der Charité habe ich den Senat um eine aktuelle Übersicht der Stellenanzahl und Vergütung der PiA gebeten. Das Fazit: Die Anzahl der angebotenen Stellen an der Charité ist leicht gesunken. Nachdem u.a. 2017 und 2018 noch 54 Ausbildungsplätze angeboten wurden, sind… weiterlesen »

Im Juni beschwerte sich ein Bürger über das Einbürgerungsverfahren seiner Frau. Sie wurde immer wieder um weitere Dokumente gebeten. Ich wollte deswegen vom Senat wissen, wie lange die Anträge dauern, wie viele Personalstellen zur Bearbeitung der Anträge überhaupt zur Verfügung stehen und was die Gründe für Verzögerungen bei der Antragsbearbeitung sind. Deutlich geht aus der Antwort des Senats… weiterlesen »

Im Umfeld des S-Bahnhofs Alt-Reinickendorf wurden zwischenzeitlich diverse Bäume markiert, was zu Diskussionen um mögliche Fällungen dieser Bäume führte. Als mögliche Ursache wurde dabei die Herstellung des Sicherungsstreifens (in min. 6 Breite vom jeweiligen Gleis, um u.a. auf die Gleise herabstürzende Äste zu verhindern) vermutet. Ich habe mich daher direkt an die Senatsverwaltung gewandt, um den aktuellen Stand… weiterlesen »