Abgeordnete haben das Recht, schriftliche Anfragen an den Berliner Senat zu stellen, die dieser innerhalb von 3 Wochen beantworten muss. Weitere Informationen dazu finden Sie auf der Website des Parlaments unter https://www.parlament-berlin.de/aktuelles-presse/parlamentarische-anfragen. Meine bisherigen Themen finden Sie hier.
In einer gemeinsamen Anfrage mit den Abgeordneten Catherina Pieroth-Manelli (GRÜNE) und Tobias Schulze (LINKE) wollten wir wissen, an welchen Berliner Krankenhäuser es jeweils seit wann eine KV-Notdienstpraxis gibt und welche Fachrichtungen dort jeweils vertreten sind. Auch die Öffnungszeiten, die Auslastung der jeweiligen Notdienstpraxen und eine mögliche Ausweitung dieser Anlaufstellen in Berlin sind Themen dieser Anfrage. Die vollständige Anfrage… weiterlesen »
In einer gemeinsamen Anfrage mit den Abgeordneten Lars Düsterhöft und Sven Meyer habe ich Nachfragen u.a. zu den Arbeitsbedingungen bei Grün Berlin GmbH und deren drei Tochterunternehmen gestellt, insbesondere zur Interessenvertretung der Beschäftigten, befristeten Arbeitsverträgen und der Tarifbindung in den Unternehmen. Auch für die Notwendigkeit, überhaupt Tochterunternehmen zu gründen – die wir bei anderen Landesunternehmen nach Möglichkeit ja… weiterlesen »
Ich habe den Senat gefragt, in welcher Form sich die Schulen auf das Ende der Sommerferien und die neu eingeschulten Schülerinnen und Schüler vorbereiten können – immerhin sind im Herbst weiterhin steigende Fallzahlen zu erwarten. Wie oft wird getestet, zu Hause oder in der Schule, wie viele Test sind aktuell vorrätig? Wie kann die PCR-Teststruktur ingesamt so gestärkt… weiterlesen »
In meiner Anfrage ging es mir vor allem um die Anzahl der tatsächlich durchgeführten Untersuchungen (aufgeschlüsselt nach Bezirken) und wie der Senat die Bezirke bei der Durchführung der Schuleingangs- sowie der Kita-Reihenuntersuchungen unterstützen kann. Die vollständige Anfrage als Drucksache 19/12136 mit Antwort vom 29. Juni 2022 finden Sie hier.
