TXL IV: Mindestabstand zwischen Starts und Landungen und Informationen zur Nachtflugstatistik 

In der 4. Anfrage ging es u.a. um meinen persönlichen Eindruck, dass der Mindestabstand zwischen zwei Flugzeugen in Einzelfällen extrem kurz ist. Es wurde mir jedoch mitgeteilt, dass sich die Anzahl der genehmigten maximalen Flugbewegungen pro Stunde seit 2014 nicht geändert hat: 52 Flugbewegungen pro Stunde sind möglich. Zum Vergleich: in Schönefeld sind es nur 26. Beim Thema… weiterlesen »

Bezahlung der Lehrbeauftragten und Befristungen an Berliner Hochschulen

Für die Jahre 2018 bis 2022 gelten neue Hochschulverträge in Berlin. Darin wurden höhere Stundenlöhne für Lehrbeauftragte festgelegt. Ich wollte mehr über die Vergütungssysteme an den einzelnen Berliner Hochschulen wissen und habe in meiner Schriftlichen Anfrage um mehr Informationen gebeten. Gleichzeitig wollte ich erfahren, ob wieder mehr unbefristete Hochschullehrer*innen die grundständigen Lehrtätigkeiten leisten. Das ist ein Ziel aus… weiterlesen »

Gleicher Lohn für gleiche Arbeit im Technikmuseum – und dennoch getrennt?

Die Technik und Museum Marketing GmbH (T&M) ist eine 100-prozentige Tochter der Stiftung Deutsches Technikmuseum (SDTB). Sie wurde gegründet, um Personalkosten zu sparen. Nun gibt es jeweils in der SDTB und der T&M GmbH Personal, das sich um die Besucherbetreuung im Technikmuseum kümmert. Seit 2018 ist diese Sparmöglichkeit nicht mehr möglich. Seitdem müssen alle Angestellten landeseigener Unternehmen entsprechend… weiterlesen »

Stellenabbau und Arbeitszeitverdichtung bei den Psychotherapeuten in Ausbildung (PiA) an der Charité Berlin?

Nachdem mich Hinweise auf einen geplanten Stellenabbau sowie eine Zunahme der Aufgabe der Psychotherapeuten in Ausbildung (PiA) an der Charité erreicht, habe ich den Senat um eine Einschätzung gebeten. Und tatsächlich: Auch wenn die Anzahl der Ausbildungsplätze bisher konstant blieb, wird eine „sukzessive“ Anpassung aufgrund der höheren Vergütung nicht ausgeschlossen. Man hofft darauf, dass sich dieses Problem durch… weiterlesen »

Streik am CPPZ – Streikbrecher*innen kamen auch von der Charité

Ich wollte vom Senat erfahren, wie das Management der Charité Physiotherapie- und Präventionszentrum GmbH (CPPZ) die Personallücken während des Streikes am CPPZ füllen konnte. Und herauskam: Neben einer Streikprämie für Beschäftigte der CPPZ, die nicht am Streik teilnahmen, hat die Muttergesellschaft zusätzlich ihre eigenen Angestellten in die CPPZ geschickt. Die CPPZ ist eine Tochtergesellschaft der Charité. Sie wurde… weiterlesen »

Anzahl sachgrundloser Befristungen in Verantwortung des Landes Berlin geht endlich zurück

Presseinformation Endlich geht die Anzahl sachgrundloser Befristungen in Verantwortung des Landes Berlin zurück – Bettina König (MdA) begrüßt weiteres Absinken der sachgrundlosen Befristungen und den Personalzuwachs auf Landes- und Bezirksebene In ihrer aktuelle Schriftlichen Anfrage zum „Stand befristeter Beschäftigung in der Berliner Verwaltung“ (Drucksache 18/19 995) hat Bettina König, MdA eine Übersicht mit der Anzahl der Beschäftigten mit… weiterlesen »

Umsetzungsstand kostenfreies Mittagessen in Reinickendorfer Schulen

Das kostenfreie Mittagessen an Berliner Grundschulen ist eine tolle Sache, um Eltern finanziell zu entlasten und zugleich sicherzustellen, dass alle Kinder eine warme Mahlzeit erhalten können. Der Organisationsbedarf an den Schulen ist zugleich sehr hoch – von den notwendigen Räumlichkeiten, der zusätzlichen Ausstattung bis hin zur Klärung der Essenszeiten müssen eine Menge Punkte bis zum neuen Schuljahr geklärt… weiterlesen »

Aktionsprogramm „Sauberes Berlin“: Im Schneckentempo für mehr saubere Kieze

Mit dem Aktionsprogramm „Sauberes Berlin: Für eine attraktive, saubere und lebenswerte Hauptstadt“ wurden vor einem Jahr zusätzliche Gelder eingestellt, um mit Maßnahmen wie zusätzlichen Mülleimern, ausgeweiteten Öffnungszeiten der Recyclinghöfe, mehr Mitarbeiter*innen und neuen Formen der Sperrmüllsammlung die Kieze sauberer zu machen. Vor Ort kommt bei den Bürgerinnen und Bürgern davon nicht viel an. Gemeinsam mit vier weiteren Abgeordneten… weiterlesen »

Umgang der Degewo mit ihren Mieter*innen

Seit einigen Monaten beschäftigt mich der Umgang der degewo mit ihren Mieter*innen – insbesondere in der Simmelstraße, wo immer wieder der Aufzug ausfällt und damit gerade mobilitätseingeschränkte Mieterinnen und Mieter vor große Probleme gestellt werden. Ziel meiner Schriftlichen Anfrage war es, mehr über den Umgang der degewo mit ihren Mieter*innen zu erfahren und wie der Senat diesen Umgang… weiterlesen »