Um herauszufinden, wie viele Operationskapazitäten bei der Charité und bei Vivantes infolge der Corona-Pandemie nicht genutzt werden konnten, habe ich dem Senat Fragen zu diesem Thema zukommen lassen. Dabei hat sich gezeigt, dass der Rückgang der realisierten Operationen im Vergleich zu 2019 bei der Charité 19% und bei Vivantes rund 25% beträgt.   Die vollständige Anfrage finden Sie… weiterlesen »

Im vergangenen Jahr haben wir erfolgreich für die Zusage der Schulgeldbefreiung für die Ausbildung in Gesundheitsfachbereichen gekämpft. Geplant war die Umsetzung rückwirkend zum 1. Januar 2022, sobald die dafür notwendigen Mittel aus dem Doppelhaushalt 2022/2023 zur Verfügung stehen. Doch zu der geplanten Umsetzung bekam ich kaum Informationen, weshalb ich wiederholt beim Senat nachgefragt habe. Inzwischen liegt mir die… weiterlesen »

Gemeinsam mit meinem Fraktionskollegen Lars Düsterhöft wollte ich vom Senat wissen, wie es um die Zahlung des Mindestlohns in Höhe von 12,50 Euro in den landeseigenen Unternehmen bestellt ist. Die gute Nachricht ist: laut der Antwort der Senatsverwaltung für Finanzen unterschreitet keines der aufgeführten Unternehmen den aktuellen Landesmindestlohn. Die genauen Angaben finden Sie hier.

In meiner Schriftlichen Anfrage zum Thema der Befristungen im unmittelbaren Berliner Landesdienst wollte ich vom Senat wissen, wie viele Bedienstete in den Jahren 2019, 2020 und 2021 sowohl auf Landes- als auch Bezirksebene befristet angestellt waren. Es stellte sich heraus, dass gerade auf der Landesebene zunehmend Angestellte befristet arbeiten. Alle weiteren Zahlen und Informationen finden Sie hier.