Ärztlicher Bereitschaftsdienst in den Jahren 2020, 2021 und 2022

Die Kassenärztliche Vereinigung Berlin bietet unter der Telefonnummer 116117 einen ärztlichen Bereitschaftsdient an. An diesen kann sich jede Berlinerin und jeder Berliner rund um die Uhr wenden, wenn in dringenden Fällen ärztlicher Rat benötigt wird. Im Gespräch kann die beratende Ärztin, bzw. der beratende Arzt klären, ob gegebenenfalls ein Hausbesuch notwendig ist, oder gar einen Rettungsdienst alarmieren. In… weiterlesen »

Vermittlung von Rettungswagen durch die Kassenärztliche Vereinigung

Wenn der Kassenärztliche Bereitschaftsdienst bei einem Gespräch mit einer Patientin oder einem Patienten unter der Telefonnummer 116117 zu dem Schluss kommt, dass ein Rettungswagen gebraucht wird, kann der Dienst den entsprechenden Auftrag veranlassen. In meiner jüngsten Schriftlichen Anfrage an den Senat wollte ich daher wissen, wie viele Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) in den jeweiligen Schichten… weiterlesen »

Neue Grundschule in der Aroser Allee – und sie kommt doch!

Kürzlich war ich einigermaßen verwundert, dass das Schulamt Reinickendorf in der Berliner Woche mit den Worten zitiert wurde, dass es keinen Bedarf für einen Schulneubau an der Aroser Allee gebe. Das widerspricht sich nämlich mit einer der zentralen Aussagen der Antwort auf meine Schriftliche Anfrage an den Senat. Dort wird klipp und klar „der Bedarf der dreizügigen Grundschule… weiterlesen »

Schwierigkeiten bei der Überleitung der Vivantes-Töchter in den TVöD

Gemeinsam mit meinem Fraktionskollegen Sven Meyer habe ich beim Senat zum Stand der Überleitung der Vivantes Töchter in den Tarifvertrag des öffentlichen Dienstes (TVöD) nachgefragt. Insbesondere die Situation der Reinigungskräfte und der Mitarbeitenden in der Speisenversorgung hat uns interessiert. Deshalb wollten wir vom Senat wissen, was Reinigungskräfte in den verschiedenen Unternehmen der Vivantes verdienen und ob es jeweils… weiterlesen »

Tarifbindung, Mindestlohn und Mitarbeitervertretung in Berliner Landesbetrieben

Berlin hat insgesamt 36 landeseigene Unternehmen (plus mehrere direkte Beteiligungen), die wiederrum 165 Tochtergesellschaften gegründet haben, in denen mehr als 13.105 Beschäftigte arbeiten. Die meisten von ihnen, rund 5.000, sind bei Tochtergesellschaften der Vivantes angestellt. Gemeinsam mit meinen Fraktionskollegen Lars Düsterhöft und Sven Meyer wollte ich nun vom Senat wissen, wie es um die Tarifbindung, den Landesmindestlohn und… weiterlesen »