+++ Corona-Update +++ (Stand: 15. Februar 2021)

+++ Corona-Update +++ (Stand: 15. Februar 2021) Die Berliner Kitas und Kindertagespflegestellen bleiben bis 7. März 2021 geschlossen bzw. im Notbetrieb. Eine Notbetreuung ist nur in bestimmten Fällen möglich. Ab dem 22. Februar 2021 wird für die Jahrgangsstufen 1 bis 3 Wechselunterricht in halber Klassenstärke angeboten. Der Unterricht erfolgt in festen Gruppen. Kinder und Lehrkräfte müssen dabei in… weiterlesen »

#Draußen für Reinickendorf – Bettina König (SPD) steht auch in Pandemie-Zeiten für persönliche Gespräche zur Verfügung

Nach den regelmäßigen telefonischen Bürgersprechstunden der letzten Wochen freue ich mich wieder auf persönliche Gespräche. Gerade die Pandemie hat bei vielen Menschen zu verschiedenen Problemen geführt, bei denen sie Unterstützung brauchen. Das persönliche Gespräch ist hier wichtig. Ich bin für Sie da! Damit alles Corona-regelkonform abläuft, findet die Sprechstunde im Freien VOR dem Büro und mit Abstand und… weiterlesen »

Situation der Gewerbemieten für gemeinnützige Träger

Der Berliner Senat will in einer großen Studie die Situation am Mietmarkt für Gewerbeflächen analysieren lassen. Dabei soll auch die Situation der gemeinnützigen Träger berücksichtig werden. Gemeinsam mit anderen SPD-Abgeordneten habe ich den Berliner Senat gefragt, wie er die aktuelle Mietsituation der gemeinnützigen Träger einschätzt und wie er bereits jetzt schon tätig wird. In einer wachsenden Stadt wie… weiterlesen »

Landesmindestlohn und Outsourcing bei der Charité CFM GmbH

Derzeit gibt es bei der Charité Facility Management (CFM) einen Streit über die Bezahlung des Landesmindestlohns. Wie Lars Düsterhöfts und meine Schriftliche Anfrage zeigte, ist der neue Landesmindestlohn von 12,50 Euro nicht ab dem 1. Mai 2020, sondern erst mit zwei Monaten Verzögerung gezahlt worden. Hier vermisse ich eine Konsequenz, die der Berliner Senat zieht. Derzeit versucht die… weiterlesen »

Vor-Ort-Termin in der MPS Anlage Reinickendorf mit anschließendem Anwohnergespräch

Nachdem mich vermehrt Anwohnerbeschwerden bzgl. einer häufigen und vor allem intensiven Geruchsbelästigung in Alt-Reinickendorf erreichten, habe ich mir gemeinsam mit der Abgeordneten Dr. Böcker-Giannini in der MPS Anlage in der Markscheiderstraße einen persönlichen Eindruck verschafft. Die Betreiber berichteten u.a. über die zusätzlichen Reinigungsstufen und die Aktivkohlefilteranlage, um die Geruchsbelästigung für die Anwohner*innen so gering wie möglich zu halten.… weiterlesen »