+++ Corona-Update +++ (Stand: 30. November 2020)

+++ Corona-Update +++ (Stand: 30. November 2020) Aufgrund weiterhin hoher Infektionszahlen hat der Berliner Senat beschlossen, den “Teil-Lockdown” bis mindestens 22. Dezember zu verlängern. Dazu gehört u.a. eine Ausweitung der Maskenpflicht auf Geschäftsstraßen oder Parkplätzen und eine weitgehende Kontaktbeschränkung. Eine Übersicht der Maßnahmen finden Sie unter https://www.berlin.de/rbmskzl/aktuelles/pressemitteilungen/2020/pressemitteilung.1022816.php. Aufgrund der hohen Infektionszahlen – sowohl für einzelne Bezirke als auch… weiterlesen »

Landesmindestlohn und Outsourcing bei der Charité CFM GmbH

Derzeit gibt es bei der Charité Facility Management (CFM) einen Streit über die Bezahlung des Landesmindestlohns. Wie Lars Düsterhöfts und meine Schriftliche Anfrage zeigte, ist der neue Landesmindestlohn von 12,50 Euro nicht ab dem 1. Mai 2020, sondern erst mit zwei Monaten Verzögerung gezahlt worden. Hier vermisse ich eine Konsequenz, die der Berliner Senat zieht. Derzeit versucht die… weiterlesen »

Vor-Ort-Termin in der MPS Anlage Reinickendorf mit anschließendem Anwohnergespräch

Nachdem mich vermehrt Anwohnerbeschwerden bzgl. einer häufigen und vor allem intensiven Geruchsbelästigung in Alt-Reinickendorf erreichten, habe ich mir gemeinsam mit der Abgeordneten Dr. Böcker-Giannini in der MPS Anlage in der Markscheiderstraße einen persönlichen Eindruck verschafft. Die Betreiber berichteten u.a. über die zusätzlichen Reinigungsstufen und die Aktivkohlefilteranlage, um die Geruchsbelästigung für die Anwohner*innen so gering wie möglich zu halten.… weiterlesen »

Rückblick auf ein Parlamentsjahr

Kurz vor Beginn der Sommerpause wurde ich gefragt, was für mich das wichtigste Ereignis des zurückliegenden Parlamentsjahrs ist. Da musste ich nicht lange überlegen. Es war die Rückführung der Vivantes Therapeutische Dienste (VTD) und das Charité Physiotherapie und Präventionszentrum (CPPZ) in ihre Mutterkonzerne. Nun werden die dort beschäfitgten Therapeut*innen für ihre Arbeit endlich gleich bezahlt. Wir bleiben dran!… weiterlesen »

Gute Gespräche und viel Sonnenschein – So war mein Stadtteiltag am 25. Juni 2020

Am 25. Juni 2020 konnte ich meinen ersten Stadtteiltag im Jahr 2020 abhalten. Eigentlich wäre es sogar mein zweiter Stadtteiltag dieses Jahr gewesen. Doch die Corona-Pandemie kam mir dazwischen. Um die Wahrscheinlichkeit einer Infektion so gering wie möglich zu halten, konnte ich leider keine öffentliche Besichtigung eines Ortes anbieten. Stattdessen habe ich an zwei Infoständen viele Gespräche geführt.… weiterlesen »