Mündliche Anfrage zu den aktuellen Entwicklungen bei VSG und CFm am 9.3.2017

Am 9. März 2017 stellte ich folgende mündliche Anfrage im Plenum: „Wie ordnet der Senat die aktuellen Entwicklungen bei der Vivantes Tochter VSG und der Charité-Tochter CFm ein?“ Über den RBB-Stream können Sie meine Anfrage sowie die Antwort des Senats einsehen. Den entsprechenden Ausschnitt aus der Plenarsitzung können Sie über diesen Link auf den Seiten des RBB aufrufen.… weiterlesen »

Offizielle Einweihung des Kiosks am Schäfersee als neuen „Info-Point“

Am Mittwoch dem 8. März war ich – noch vor der Rosenverteilung zum Internationalen Frauentag – bei der Eröffnung des Info-Points am Franz-Neumann-Platz dabei. Die Residenzstraße ist Teil des Programms „Aktive Zentren“ und bekommt in diesem Rahmen zusätzliche Fördermittel. Ziel ist eine Umwandlung der Residenzstraße wieder hin zu einer belebten Einkaufsstraße mit einem attraktiven Umfeld. Ein Schritt dazu… weiterlesen »

Jetzt noch Zuschüsse für Kulturprojekte sichern – Deadline ist der 28.2.2017

Eine schöne Sache: Künstlerinnen und Künstler können sich noch bis 28.2. um einen Zuschuss bewerben – für Veranstaltungen und Projekte „die inhaltlich das kulturelle Leben im Bezirk bereichern“. Dafür gibt es einerseits Mittel von bis zu 1000 Euro für größere Vorhaben, andererseits können z.B. Anschaffungen von Ausstellungszubehör übernommen werden und passende kommunale Einrichtungen kostenfrei genutzt werden. Wer Unterstützung… weiterlesen »

Die elektronische Gesundheitskarte für Geflüchtete macht vieles leichter!

Die Senatsverwaltung hat meine und Thomas Isenbergs Schriftliche Anfrage zum Thema der elektronischen Gesundheitskarte für geflüchtete Menschen im Land Berlin beantwortet (Drucksache 18/10 272). Hieraus geht hervor, dass seit Januar 2016 alle Asylsuchenden innerhalb von acht Wochen nach Antragsstellung die elektronische Gesundheitskarte ausgehändigt bekommen. Mit dieser Karte haben sie bei einer akuten Erkrankung oder einem Notfall direkten Zugang… weiterlesen »