Klartext bitte: Kein Mund-Nasen-Schutz im ÖPNV – keine Konsequenzen?!

Meine erste Anfrage zum Thema Kontrollen im ÖPNV (Drucksache 18/24782) blieb dermaßen vage, dass ich mit meinen Fraktionskollegen Joschka Langenbrick und Sven Kohlmeier direkt Nachfragen eingereicht habe. Die Antworten sind diesmal ausführlicher, das Resultat ist aber dennoch ernüchternd. Der Außendienst der bezirklichen Ordnungsämter führt in der Regel keine Kontrollen im ÖPNV durch. „Nur in einzelnen Bezirken“ finden Kontrollen… weiterlesen »

Nächste telefonische Sprechstunde zum Thema Arbeitsrecht am 13. November 2020 – jetzt anmelden

Am Freitag, den 13. November 2020, findet die nächste telefonische Abendsprechstunde zum Thema Arbeitsrecht mit Rechtsanwältin Oxana Rimmer statt. „Haben Sie Fragen zum Thema Arbeitsrecht wie z.B. Kündigung, Abmahnung oder Krankengeld? Sie sind sich nicht sicher, ob Sie alle nötigen Informationen parat haben, um zu handeln? Oder haben Sie Fragen bezüglich Ihres konkreten Arbeitsverhältnisses? Dann nutzen Sie gerne… weiterlesen »

Tempo 30 in der Residenzstraße: Langsamer fahren = sauberere Luft?

Seit letztem Oktober gilt auf auf einem Teil der Residenzstraße, dem Abschnitt zwischen Amendestraße und Lindauer Alle, Tempo 30. Diese Geschwindigkeitsbegrenzung wurde auf Grundlage des Luftreinhalteplans eingeführt. Wie diese Geschwindigkeitsbegrenzung durchgesetzt wurde und welche Konsequenzen die Drosselung des Tempos hatte, war Thema einer aktuellen Anfrage von mir. Das Resultat: Insgesamt 7x wurden innerhalb eines Jahres Geschwindigkeitsüberwachungen durchgeführt, mit… weiterlesen »

Besuch bei Ringerverein und Fußballverein

Gestern habe ich gemeinsam mit Sportstaatssekretär Aleksander Dzembritzki den Ringerverein KSV Reinickendorf und den Fußballverein BSC Reinickendorf besucht. Wir wollten hören, wie die Vereine durch die Corona-Pandemie kommen. Bei dieser Gelegenheit haben wir uns von der wichtigen Jugendarbeit dieser beiden Vereine überzeugen können und einige Aufgaben für unsere Arbeit mitgenommen. Schön, dass wir diese beiden Vereine im Kiez… weiterlesen »

Jetzt mitmachen: Unterschriftenaktion für eine Stärkung der Buslinie 327!

Immer wieder beschweren sich Reinickendorfer*innen bei mir darüber, dass der 327er-Bus sonntags überhaupt nicht und samstags sehr wenig fährt. Dazu kommen die häufigen Verspätungen oder Ausfälle bei der Buslinie. Viele Anwohner*innen der kleineren Straßen rund um die Residenzstraße sind auf den 327er Bus angewiesen, da es das einzige fußläufig gut erreichbare Angebot des öffentlichen Nahverkehrs ist. Zumal mehrere… weiterlesen »