In meiner Anfrage zum Thema „Wie setzt der Senat die Schulsanierungen zügig und reibungslos um?“ ging es u.a. um die Zuständigkeiten der Senatsverwaltung und der Bezirke. Der Senat ist dabei für die Maßnahmen zuständig, die nicht durch einen Bezirk oder durch mehrere Bezirke in gemeinsamer Aufgabenwahrnehmung realisiert werden können. Dazu gehören auch Schulsanierungen, für die jeweils über 10… weiterlesen »

Gemeinsam mit Lars Düsterhöft habe ich über die Anfrage „Angestellte in den Tochterunternehmen der Vivantes – Netzwerk für Gesundheit GmbH“ nähere Informationen u.a. zur Anzahl der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, deren Entlohnung (in allen 13 Tochterunternehmen von Vivantes) und zu dem Anteil der befristeten Verträge angefordert. Gerade bei den landeseigenen Unternehmen müssen wir in Hinblick auf gute Arbeitsbedingungen eine… weiterlesen »

Die Beantwortung meiner Schriftlichen Anfrage zum Thema „Hilfen zur Pflege“ zeigt, dass die Bezirke sehr unterschiedlich mit der Bearbeitung der Hilfe-zur-Pflege-Anträge umgehen und die Bearbeitungszeit stark variiert. Verwundert hat mich an dieser Stelle, dass drei Bezirke, nämlich Lichtenberg, Treptow-Köpenick und Charlottenburg-Wilmersdorf offenbar überhaupt keine Angaben zu meinen Fragen machen können. Ich zweifel stark an, dass es sinnvoll ist,… weiterlesen »

Für nähere Auskünfte u.a. zum bereits für letztes Jahr angekündigten Monitoring des Schäfersees habe ich dem Senat in einer schriftlichen Anfrage zur „Situation des Schäfersees in Reinickendorf-Ost“ einige Fragen zur Auswertung des Monitorings und zukünftigen Schritten zur Verbesserung der Wasserqualität gestellt. Ende Mai kam nun die Antwort: Im Zeitraum Juni bis August und November bis Dezember 2016 kam… weiterlesen »