Schonvermögen im SGB XII

Lars Düsterhöft und ich haben gemeinsam eine Anfrage bei der Senatsverwaltung zu den Auswirkungen der Regelungen zum Schonvermögen im Sozialgesetzbuch XII für Hartz-IV-Empfängerinnen und Empfänger gestellt. Hier können Sie die von der Senatsverwaltung erteilten Antworten finden. Download: Schriftliche Anfrage: Schonvermögen im SGB XII (Drucksache 18/10451)

Die Jugendberufsagenturen – ein Schritt zur Reduzierung der Jugendarbeitslosigkeit

Berlin hat im Vergleich zu anderen Bundesländern eine besonders hohe Arbeitslosenquote bei den unter 25-Jährigen – und das seit Jahren. Auch bei der Quote junger Menschen unter 25 Jahren ohne Berufsabschluss sind wir an der Spitze mit dabei. Die Jugendberufsagenturen wurden eingerichtet, um den Übergang von Schule in Ausbildung oder Studium zu erleichtern bzw. überhaupt erst zu ermöglichen.… weiterlesen »

Die elektronische Gesundheitskarte für Geflüchtete macht vieles leichter!

Die Senatsverwaltung hat meine und Thomas Isenbergs Schriftliche Anfrage zum Thema der elektronischen Gesundheitskarte für geflüchtete Menschen im Land Berlin beantwortet (Drucksache 18/10 272). Hieraus geht hervor, dass seit Januar 2016 alle Asylsuchenden innerhalb von acht Wochen nach Antragsstellung die elektronische Gesundheitskarte ausgehändigt bekommen. Mit dieser Karte haben sie bei einer akuten Erkrankung oder einem Notfall direkten Zugang… weiterlesen »