Ergänzende Kindertagespflege in den Berliner Bezirken

In meiner aktuellen Anfrage zur „Ergänzenden Kindertagespflege“ möchte ich mich u.a. über die Nutzung der Angebote informieren: Wieviele Eltern nutzen die ergänzende Tagespflege und wie alt sind die Kinder im Durchschnitt? Wichtig für mich sind auch die Arbeitsbedingungen der Betreuungspersonen, z.B. die Vergütung und die Qualifikation. Kurz zum Hintergrund: Die „Ergänzende Kindertagespflege“ richtet sich an Arbeiternehmer/innen, bei denen… weiterlesen »

Ausbau von Kitaplätzen in Reinickendorf-Ost an erster Stelle!

Der Berlinweite Förderatlas 2017 für Kindertagesstätten listet Reinickendorf-Ost als Priorität für die Schaffung neuer Betreuungsmöglichkeiten für die Kleinsten. Das ist auch bitter nötig, denn schon jetzt warten 74 Null- bis Siebenjährige auf einen Kitaplatz. Das geht aus der Beantwortung meiner Anfrage an den Senat vom 4. April 2017 hervor. Da die Anzahl der Kinder in dieser Altersgruppe in… weiterlesen »

Zur Sanierung der zuvor als Notunterkunft genutzten Reinickendorfer Turnhallen

Am 22. März 2017 bat ich die Senatsverwaltung um klare Auskünfte u.a. zum Stand der bis bis zum 20./21. März als Notunterkunft genutzten Turnhallen (Cyclopstraße, Erpelgrund, Königshorster Straße und Kühleweinstraße) in Reinickendorf. Am 12. April stand dabei eine Begutachtung der Turnhallen noch aus, so dass über etwaige Sanierungskosten noch keine Aussage getroffen werden konnte. Grundsätzlich wird neben den… weiterlesen »

Zur Situation der Lehrbeauftragten an den Berliner Hochschulen

Nicht erst seit der Abgabe der Petition “Gerechte Bezahlung und berufliche Perspektiven für Lehrbeauftragte an Berliner Hochschulen“ stehen die schlechten Arbeitsbedingungen für die Lehrbeauftragten im Fokus. In meiner Anfrage vom 20. März an die Senatskanzlei (Bereich Wissenschaft und Forschung) wollte ich daher konkret wissen, wie viele der Lehrbeauftragten bereits über 4 Semester an der entsprechenden Hochschule tätig sind… weiterlesen »

Sachgrundlose Befristungen in den Berliner Jobcentern – Regelfall, statt Ausnahme!

Wie die Schriftliche Anfrage von Lars Düsterhöft und mir an die Senatsverwaltung ergab, sind im Schnitt 12% der Berliner Jobcenter-Mitarbeiterinnen und -Mitarbeiter befristet angestellt. Die überwiegende Mehrheit davon ohne sachlichen Grund: In den Berliner Jobcentern bestehen fast alle, genauer gesagt 93,8% der befristeten Arbeitsverträge ohne sachlichen Grund (Stand: Dezember 2016) – grundlose Befristungen sind damit der Regelfall. Auffallend… weiterlesen »

Unterbesetzung in den 12 Berliner Jobcentern?

In einer schriftlichen Anfrage von Lars Düsterhöft und mir vom 15. Februar 2017 bat ich die Senatsverwaltung um eine Übersicht des aktuellen Betreuungschlüssels (je Bezirk) im Bereich Vermittlung/Integration, gezielt für die unter und für die über 25-Jährigen. Reinickendorf lag dabei genau beim bundesweiten Orientierungwert von 1:110. Bei den unter 25-jährigen lag dabei der Betreuungsschlüssel bei 1:71, bei den… weiterlesen »

Schonvermögen im SGB XII

Lars Düsterhöft und ich haben gemeinsam eine Anfrage bei der Senatsverwaltung zu den Auswirkungen der Regelungen zum Schonvermögen im Sozialgesetzbuch XII für Hartz-IV-Empfängerinnen und Empfänger gestellt. Hier können Sie die von der Senatsverwaltung erteilten Antworten finden. Download: Schriftliche Anfrage: Schonvermögen im SGB XII (Drucksache 18/10451)

Die Jugendberufsagenturen – ein Schritt zur Reduzierung der Jugendarbeitslosigkeit

Berlin hat im Vergleich zu anderen Bundesländern eine besonders hohe Arbeitslosenquote bei den unter 25-Jährigen – und das seit Jahren. Auch bei der Quote junger Menschen unter 25 Jahren ohne Berufsabschluss sind wir an der Spitze mit dabei. Die Jugendberufsagenturen wurden eingerichtet, um den Übergang von Schule in Ausbildung oder Studium zu erleichtern bzw. überhaupt erst zu ermöglichen.… weiterlesen »

Die elektronische Gesundheitskarte für Geflüchtete macht vieles leichter!

Die Senatsverwaltung hat meine und Thomas Isenbergs Schriftliche Anfrage zum Thema der elektronischen Gesundheitskarte für geflüchtete Menschen im Land Berlin beantwortet (Drucksache 18/10 272). Hieraus geht hervor, dass seit Januar 2016 alle Asylsuchenden innerhalb von acht Wochen nach Antragsstellung die elektronische Gesundheitskarte ausgehändigt bekommen. Mit dieser Karte haben sie bei einer akuten Erkrankung oder einem Notfall direkten Zugang… weiterlesen »