Eine faire Entlohnung und gute Arbeitsbedingungen sind wichtig! Die rot-rot-grüne Koalition steht hier in der besonderen Verantwortung, diese im öffentlichen Dienst auch durchzusetzen.
Ein Beispiel dafür ist die CFM (Charité Facility Management), über die rund 2800 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Charité ausgegliedert wurden. Die Folge: Weniger Gehalt und ungleiche Arbeitsbedingungen für die gleiche Arbeit im gleichen Krankenhaus – das geht gar nicht! Krankenhäuser sind Orte der Daseinsvorsage, nicht der Profitoptimierung! Am 20. März 2017 war ich daher gerne bei einer von ver.di organisierten Kundgebung mit dabei.
Ich unterstütze– gemeinsam mit meinem Kollegen, dem Abgeordneten Lars Düsterhöft – die Forderungen nach einer schnellstmöglichen Rekommunalisierung der CFM. Die Umsetzung der im Koalitionsvertrag angekündigten Beendigung der öffentlich-privaten Partnerschaft bei der CFM (die CFM gehört zu 51 Prozent der Charité und damit dem Land Berlin) wird bis 2019 stattfinden – das hat Finanzsenator Kollatz-Ahnen bestätigt.
Wichtig ist dass dabei die Beschäftigungssicherung ebenso wie eine Angleichung der Tarifverträge an den TVöD im Fokus bleibt. Es geht aber nicht nur um eine faire Entlohnung sondern auch um eine gute Personalausstattung in den Krankenhäusern. Es geht um angemessene Arbeitszeiten, Familienfreundlichkeit und die Möglichkeit der Aufstockung für Teilzeitkräfte. Generell brauchen wir eine Aufwertung der Gesundheitsberufe!
Nicht vergessen bleibt dabei, dass auch die noch verbleibenden Kolleginnen und Kollegen von der Vivantes Service Gesellschaft (VSG) zum Mutterkonzern zurückgeholt werden. Wir brauchen zudem auch dort einen Tarifvertrag, der einen Weg zur Angleichung an den TVöD beschreibt.
Ich danke den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern für ihre unersetzliche und unermüdliche Arbeit. Wir stehen an ihrer Seite und werden nicht locker lassen.