+++ Corona-Update +++ (Stand: 23. Oktober 2020)

+++ Corona-Update +++ (Stand: 23. Oktober 2020) Die Zuschüsse als „Ehrenamts- und Vereinshilfen zur Bewältigung der Folgen der Corona-Pandemie“ (Soforthilfe X) können noch bis zum 1. November beantragt werden! Die Frist wurde verlängert. Nähere Informationen zur Antragstellung finden Sie hier: https://www.ibb.de/de/foerderprogramme/ehrenamts-und-vereinshilfen.html Seit dem 21. Oktober sind Anträge für die Corona Überbrückungshilfe II des Bundes (Zuschüsse für die Monate… weiterlesen »

Klartext bitte: Kein Mund-Nasen-Schutz im ÖPNV – keine Konsequenzen?!

Meine erste Anfrage zum Thema Kontrollen im ÖPNV (Drucksache 18/24782) blieb dermaßen vage, dass ich mit meinen Fraktionskollegen Joschka Langenbrick und Sven Kohlmeier direkt Nachfragen eingereicht habe. Die Antworten sind diesmal ausführlicher, das Resultat ist aber dennoch ernüchternd. Der Außendienst der bezirklichen Ordnungsämter führt in der Regel keine Kontrollen im ÖPNV durch. „Nur in einzelnen Bezirken“ finden Kontrollen… weiterlesen »

Unterschriften sammeln für Ausweitung des 327er Busses

Die Berliner Woche hat meine Unterschriftenaktion für eine Ausweitung des Taktes des 327er Busses aufgegriffen. Den Artikel dazu finden Sie hier: https://www.berliner-woche.de/reinickendorf/c-verkehr/bettina-koenig-sammelt-unterschriften-fuer-ausweitung-des-327er-busses_a289828   Informationen zu den Hintergründen und wo Sie selbst die Aktion unterstützen können, finden Sie hier: https://bettina-koenig.de/2020/10/06/jetzt-mitmachen-unterschriftenaktion-fuer-eine-staerkung-der-buslinie-327/

Tempo 30 in der Residenzstraße: Langsamer fahren = sauberere Luft?

Seit letztem Oktober gilt auf auf einem Teil der Residenzstraße, dem Abschnitt zwischen Amendestraße und Lindauer Alle, Tempo 30. Diese Geschwindigkeitsbegrenzung wurde auf Grundlage des Luftreinhalteplans eingeführt. Wie diese Geschwindigkeitsbegrenzung durchgesetzt wurde und welche Konsequenzen die Drosselung des Tempos hatte, war Thema einer aktuellen Anfrage von mir. Das Resultat: Insgesamt 7x wurden innerhalb eines Jahres Geschwindigkeitsüberwachungen durchgeführt, mit… weiterlesen »