Seit letztem Oktober gilt auf auf einem Teil der Residenzstraße, dem Abschnitt zwischen Amendestraße und Lindauer Alle, Tempo 30. Diese Geschwindigkeitsbegrenzung wurde auf Grundlage des Luftreinhalteplans eingeführt.
Wie diese Geschwindigkeitsbegrenzung durchgesetzt wurde und welche Konsequenzen die Drosselung des Tempos hatte, war Thema einer aktuellen Anfrage von mir.
Das Resultat: Insgesamt 7x wurden innerhalb eines Jahres Geschwindigkeitsüberwachungen durchgeführt, mit sehr deutlichem Ergebnis: Insgesamt wurden 10.247 Ahndungsverfahren eingeleitet, wobei die Höchstgeschwindigkeit bei 84 m/h lag – mehr als 50 km/h zu schnell.
Eine erste Evaluierung der Maßnahme „Tempo 30“ des aktuellen Luftreinhalteplans für Berlin ist erst für das erste Quartal 2021 vorgesehen, da der Grenzwert für den Stickstoffdioxidanteil als „Jahresmittelwert für ein Kalenderjahr“ ermittelt wird.
Auf dem Teilstück zwischen Franz-Neumann-Platz und der Amendestraße ist auch zukünftig keine Anordnung von Tempo 30 vorgesehen.
Die vollständige Antwort der Senatsverwaltung finden Sie als Drucksache 18 / 25 003 hier.