Mitte November 2020 wurde bekannt, dass es erneute Überlegungen zu einem Bau einer Modularen Unterkunft für Flüchtlinge (MUF) am Paracelsusbad gibt. Meine Kollegin Nicola Böcker-Giannini und ich haben uns darüber sehr gewundert, weil ähnliche Überlegungen bereits Ende 2019 aufgrund von denkmalschutzrechtlichen Bedenken verworfen wurden. Und weil dieser neuer Prozess nicht transparent anfing, wollte ich in meiner Schriftlichen Anfrage mehr zu den Gesprächen und Planungen von Bezirk und Senat wissen.
Aktuell laufen noch erste Planungsüberlegungen zu einem möglichen Bau nördlich des Bads, also auf dem aktuellen Parkplatz. Ein Baubeginn eines Gebäudes mit 4 Etagen scheint nicht vor 2022 möglich. Noch gibt es keine abschließende denkmalrechtliche Prüfung des Bauvorhabens – allerdings gab es auf Bezirks- und Senatsebene zunächst einmal keine Vorbehalte. Darüber hinaus sind aber noch viele andere Fragen zu den örtlichen Voraussetzungen für MUFs zu klären – zum zum Beispiel, ob eine ausreichende soziale Infrastruktur vorliegt. Gerade diesen Punkt sehe ich kritisch. Wo entstehen die notwendigen Kita-Plätze? Wie entstehen mehr Schulplätze, wenn wir schon seit Jahren auf eine dringend notwendige, neue Grundschule an der Aroser Allee warten?
Was aber auch deutlich wird: Reinickendorf ist verpflichtet, einen höheren Anteil Geflüchteter unterzubringen, um eine gerechtere berlinweite Verteilung von Geflüchteten sicherzustellen. Ich sehe den Bezirk in der Pflicht, gemeinsam mit dem Senat besser geeignete Flächen zu finden. Diese könnten auch auf dem Gelände des ehemaligen Flughafens Tegel liegen. Ich halte eine MUF aber auch für ungeeignet, weil es in diesem Teil des Bezirks bereits einige Einrichtungen gibt. Außerdem wurde den Menschen vor Ort doch schon gesagt, dass dort keine MUF entstehen soll. Es handelt sich nun zwar um eine andere Fläche am Bad. Das ändert aber die allgemeine Lage nicht.
Die ausführlichen Antworten können Sie in der Antwort mit Drucksache 18 /225 682 hier lesen.
