Ich freue mich sehr, dass ich am 19. Juli mit der Bundestagsabgeordneten Cansel Kiziltepe über die Themen Gute Arbeit und Ausbildung auf Instagram diskutieren konnte.
Wir waren uns einig, dass der Mindestlohn auf 12 Euro raufgesetzt werden muss – in Berlin gilt für Beschäftigte u.a. von landeseigenen Unternehmen bereits der Landesmindestlohn von 12,50 Euro. Sachgrundlose Befristungen sind für die SPD in Bund und Land keine Option mehr. Bei SPD-geführten Ministerien sind diese bereits abgeschafft, im Land Berlin ist die Anzahl deutlich nach unten gegangen – ich kämpfe dafür, diese schnellstmöglich vollständig zu beenden und damit unseren entsprechenden Beschluss des Parlaments endlich umzusetzen.
Thema war u.a. auch die Startup-Szene, die eine große Chance für diese Stadt bedeutet – bei der das Thema Mitbestimmung und Ausbildung aber oft noch zu kurz kommt. Dabei zahlt sich Mitbestimmung auch wirtschaftlich aus!
Wichtig für uns beide ist die Bedeutung von Tarifverträgen. Wir brauchen mehr Entlastungstarifverträge, gerade auch für Krankenhäuser. Dass im Bereich der Altenpflege ein allgemein verbindlicher Tarifvertrag ausgeregnet an den kirchlichen Trägern Caritas und Diakonie gescheitert ist, ist sehr enttäuschend! Die Pflegereform ist daher ein wichtiger Schritt, um die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in der Pflege zu unterstützen.
Gut angekommen ist das Bundesprogramm „Ausbildungsplätze sichern“, über das gerade kleine und mittlere Unternehmen mit Ausbildungs- und Übernahmeprämien dabei unterstützt werden, weiterhin Ausbildungsplätze anzubieten und erfolgreiche Azubis direkt im Anschluss an die Ausbildung zu übernehmen.
Beeindruckt hat mich die Zahlung von über 22 Milliarden Euro im letzten Jahr für Kurzarbeit, mit der viele Arbeitsplätze gerettet werden konnten. Deutlich wurde zugleich, dass in einer anderen Regierung deutlich mehr Verbesserungen für die Arbeitnehmer_innen hätten durchgesetzt werden können, die in den letzten Jahren an der Union gescheitert sind. Zeit für einen Wechsel im Bundestag!
