Eine Übersicht meiner Schriftlichen Anfragen

By | 28. August 2024

Abgeordnete haben das Recht, schriftliche Anfragen an den Berliner Senat zu stellen, die dieser innerhalb von 3 Wochen beantworten muss. Weitere Informationen dazu finden Sie auf der Website des Parlaments unter https://www.parlament-berlin.de/aktuelles-presse/parlamentarische-anfragen.

Meine bisherigen Themen finden Sie hier.

Aktuelle Situation der stationären Psychiatrie in Berlin“
> Die Anfrage als Drucksache 19/19842 mit Antwort vom 19. August 2024 finden Sie hier.

Essstörungen in Berlin“
> Die Anfrage als Drucksache 19/19843 mit Antwort vom 16. August 2024 finden Sie hier.

Auslastung der Notarztpraxen in Berliner Krankenhäusern in den Jahren 2022, 2023 und im ersten Halbjahr 2024″
> Die Anfrage als Drucksache 19/19660 mit Antwort vom 23. Juli 2024 finden Sie hier.

S-Bahn Linie 1– Verlass oder verlassen im Norden Berlins?“
> Die Anfrage als Drucksache 19/19593 mit Antwort vom 15. Juli 2024 finden Sie hier.

„LongCovid Netzwerk der Kassenärztlichen Vereinigung, der Charité, der Ärztekammer und Angebote durch die Krankenkassen“
(Gemeinsame Anfrage mit Christian Zander, MdA und Sandra Khalatbari, MdA)
> Die Anfrage als Drucksache 19/19417 mit Antwort vom 24. Juni 2024 finden Sie hier.

Versorgung von psychisch kranken und seelisch behinderten Menschen in Berlin – Teil 2″
> Die Anfrage als Drucksache 19/19398 mit Antwort vom 24. Juni 2024 finden Sie hier.

Versorgung von psychisch kranken und seelisch behinderten Menschen in Berlin – Teil 1″
> Die Anfrage als Drucksache 19/19397 mit Antwort vom 24. Juni 2024 finden Sie hier.

Long-Covid-, Post-Vac-, sowie ME/CFS-Fälle bei Kindern in Berlin“
> Die Anfrage als Drucksache 19/19399 mit Antwort vom 21. Juni 2024 finden Sie hier.

Pflegegrad und Grad der Behinderung bei Kindern mit Long-Covid-, Post-Vac-, sowie ME/CFS in Berlin“
> Die Anfrage als Drucksache 19/19400 mit Antwort vom 25. Juni 2024 finden Sie hier.

Arbeitsbedingungen für Ärztinnen und Ärzte an der Charité“
> Die Anfrage als Drucksache 19/19041 mit Antwort vom 22. Mai 2024 finden Sie hier.

„Aktuelle Daten zur Organspende in Berlin und Strategien zur Steigerung von Organspendezahlen“
(Gemeinsame Anfrage mit Christian Zander, MdA, Catherina Pieroth-Manelli, MdA und Tobias Schulze, MdA)
> Die Anfrage als Drucksache 19/19030 mit Antwort vom 16. Mai 2024 finden Sie hier.

Am Puls der Stadt – Defibrillatoren im öffentlichen Raum“
> Die Anfrage als Drucksache 19/18965 mit Antwort vom 3. Mai 2024 finden Sie hier.

Wie profitieren Berliner Kinderkliniken von den Soforthilfen der Bundesregierung für die Jahre 2023 und 2024?“
> Die Anfrage als Drucksache 19/18919 mit Antwort vom 8. Mai 2024 finden Sie hier.

Hält das Leib und Seele zusammen? – Qualität der Verpflegung in Berlins landeseigenen Krankenhäusern“
> Die Anfrage als Drucksache 19/18913 mit Antwort vom 7. Mai 2024 finden Sie hier.

Na watt denn nu? Klarheit im Hickhack um Sanierung der Reinickendorfer Residenzstraße dringend erbeten!“
> Die Anfrage als Drucksache 19/18914 mit Antwort vom 3. Mai 2024 finden Sie hier.

Auslastung der Kindernotaufnahme des Charité Campus Virchow-Klinikums in den Jahren 2022 und 2023″
> Die Anfrage als Drucksache 19/18346 mit Antwort vom 21. März 2024 finden Sie hier.

Ärztlicher Bereitschaftsdienst in den Jahren 2022 und 2023″
> Die Anfrage als Drucksache 19/18504 mit Antwort vom 21. März 2024 finden Sie hier.

Auslastung der Kindernotaufnahme des Vivantes Klinikums im Friedrichshain in den Jahren 2022 und 2023″
> Die Anfrage als Drucksache 19/18503 mit Antwort vom 7. März 2024 finden Sie hier.

Auslastung der Kindernotaufnahme des Vivantes Klinikums Neukölln in den Jahren 2022 und 2023″
> Die Anfrage als Drucksache 19/18502 mit Antwort vom 7. März 2024 finden Sie hier.

Auslastung der Kindernotaufnahme der DRK Kliniken Berlin Westend in den Jahren 2022 und 2023″
> Die Anfrage als Drucksache 19/18501 mit Antwort vom 7. März 2024 finden Sie hier.

Wann ist die Resi endlich wieder durchgängig frei befahrbar“
> Die Anfrage als Drucksache 19/18346 mit Antwort vom 7. März 2024 finden Sie hier.

Verstopfte Schlagader: Unhaltbare Zustände auf der S-Bahn Linie 1 III“
> Die Anfrage als Drucksache 19/17919 mit Antwort vom 6. Februar 2024 finden Sie hier.

Anerkennung von Impfschäden und Schwerbehinderungen in Berlin in den Jahren 2019, 2020, 2021, 2022 und im ersten Halbjahr 2023″
> Die Anfrage als Drucksache 19/17399 mit Antwort vom 5. Dezember 2023 finden Sie hier.

Freizeit-, Betreuungs- und Beratungsangebote sowie medizinische Versorgung
im Ankunftszentrum Tegel“

> Die Anfrage als Drucksache 19/17371 mit Antwort vom 24. November 2023 finden Sie hier.

„Förderung der Long/PostCovid- sowie PostVac-Forschung in Berlin“
> Die Anfrage als Drucksache 19/17305 mit Antwort vom 24. November 2023 finden Sie hier.

„Ist hier ein Arzt anwesend? Versorgung mit Hausarztpraxen in Reinickendorf“
> Die Anfrage als Drucksache 19/17126 mit Antwort vom 2. November 2023 finden Sie hier.

„Barrierefreie Arztpraxen in Berlin“
(Gemeinsame Anfrage mit Sven Meyer, MdA)
> Die Anfrage als Drucksache 19/17039 mit Antwort vom 25. Oktober 2023 finden Sie hier.

Raus aus den Schulden – Schuldnerberatung in den Berliner Bezirken in den Jahren 2020, 2021 und 2022
> Die Anfrage als Drucksache 19/16849 mit Antwort vom 16. Oktober 2023 finden Sie hier.

„Aktiv zu mehr Schulweg-Sicherheit – Dialog-Displays, Parkraumüberwachung und Geschwindigkeitskontrollen in Reinickendorf“
> Die Anfrage als Drucksache 19/16650 mit Antwort vom 25. September 2023 finden Sie hier.

„See in Not – Situation am Reinickendorfer Schäfersee“
> Die Anfrage als Drucksache 19/16526 mit Antwort vom 8. September 2023 finden Sie hier.

„Wann wird aus zwei eins? – Wann wird dem Beschluss des Abgeordnetenhauses durch die Stiftung Deutsches Technikmuseum Berlin Rechnung getragen?III“
(Gemeinsame Anfrage mit Sven Meyer, MdA und Lars Düsterhöft, MdA)
> Die Anfrage als Drucksache 19/16253 mit Antwort vom 10. August 2023 finden Sie hier.

„Wann wird aus zwei eins? – Wann wird dem Beschluss des Abgeordnetenhauses durch die Stiftung Deutsches Technikmuseum Berlin Rechnung getragen?“
(Gemeinsame Anfrage mit Sven Meyer, MdA und Lars Düsterhöft, MdA)
> Die Anfrage als Drucksache 19/15906 mit Antwort vom 4. Juli 2023 finden Sie hier.

Schulwegsicherheit an der Reinickendorfer Grundschule am Schäfersee (12G02) II
> Die Anfrage als Drucksache 19/15838 mit Antwort vom 30. Juni 2023 finden Sie hier.

„Versorgung durch Sozialpädiatrische Zentren in Berlin“
> Die Anfrage als Drucksache 19/15837 mit Antwort vom 29. Juni 2023 finden Sie hier.

„Verstopfte Schlagader: Unhaltbare Zustände auf der S-Bahn Linie 1 II“
> Die Anfrage als Drucksache 19/15839 mit Antwort vom 29. Juni 2023 finden Sie hier.

Nachfrage: Schulwegsicherheit an der Reinickendorfer Kolumbus-Grundschule
(Drs. 19/15397) – Welche Angabe stimmt?

> Die Anfrage als Drucksache 19/15673 mit Antwort vom 31. Mai 2023 finden Sie hier.

„Verstopfte Schlagader: Unhaltbare Zustände auf der S-Bahn Linie 1“
> Die Anfrage als Drucksache 19/15558 mit Antwort vom 31. Mai 2023 finden Sie hier.

„Nachfrage: Stellenzahl und Vergütung der Psychotherapeut*innen in
Ausbildung (PiA) in Berliner Krankenhäusern (Drs. 19/14724) – Welche Zahl
stimmt?“
> Die Anfrage als Drucksache 19/15590 mit Antwort vom 26. Mai 2023 finden Sie hier.

„Anerkennung ausländischer Berufsabschlüsse, insbesondere MTL“
(Gemeinsame Anfrage mit Sven Meyer, MdA)
> Die  Anfrage als Drucksache 19/15559 mit Antwort vom 26. Mai 2023 finden Sie hier.

„Ungewollte Teilzeitarbeit und Fremdvergabe bei der Charité CFM Facility
Management GmbH“

(Gemeinsame Anfrage mit Sven Meyer, MdA)
> Die  Anfrage als Drucksache 19/15539 mit Antwort vom 26. Mai 2023 finden Sie hier.

Schulwegsicherheit an der Reinickendorfer Reginhard-Grundschule (12G03)
> Die Anfrage als Drucksache 19/15395 mit Antwort vom 16. Mai 2023 finden Sie hier.

Schulwegsicherheit an der Reinickendorfer Grundschule am Schäfersee (12G02)
> Die Anfrage als Drucksache 19/15413 mit Antwort vom 16. Mai 2023 finden Sie hier.

Schulwegsicherheit an der Reinickendorfer Kolumbus-Grundschule (12G05)
> Die Anfrage als Drucksache 19/15397 mit Antwort vom 16. Mai 2023 finden Sie hier.

Schulwegsicherheit an der Reinickendorfer Hausotter Grundschule (12G06)
> Die Anfrage als Drucksache 19/15396 mit Antwort vom 16. Mai 2023 finden Sie hier.

„Polizeieinsätze in Reinickendorf-Ost in den Jahren 2019, 2020, 2021 und 2022“
> Die Anfrage als Drucksache 19/14836 mit Antwort vom 1. März 2023 finden Sie hier.

„Schwangerschaftsberatungen in Berlin“
(Gemeinsame Anfrage mit Tobias Schulze, MdA, Ines Schmidt, MdA und Mirjam Golm, MdA)
> Die Anfrage als Drucksache 19/14740 mit Antwort vom 8. Februar 2023 finden Sie hier.

„Engagement langjähriger Pflegeeltern sichtbar würdigen“
> Die Anfrage als Drucksache 19/14741 mit Antwort vom 8. Februar 2023 finden Sie hier.

„Aufsichten bei der BVG und Zukunft des U-Bahnhofs Franz-Neumann-Platz“
> Die Anfrage als Drucksache 19/114725 mit Antwort vom 6. Februar 2023 finden Sie hier.

„Stellenanzahl und Vergütung der Psychotherapeut*innen in Ausbildung (PiA)
in Berliner Krankenhäusern“

> Die Anfrage als Drucksache 19/14724 mit Antwort vom 2. Februar 2023 finden Sie hier.

„Mehr Erholung in Reinickendorf – Ein Außenbecken für das Paracelsusbad“
> Die Anfrage als Drucksache 19/13958 mit Antwort vom 2. Dezember 2022 finden Sie hier.

„Abmeldung von Rettungsstellen der Berliner Krankenhäuser“
> Die Anfrage samt Antwort vom 29. November 2022 finden Sie hier.

„Rettungswagenmanagement durch die Kassenärztliche Vereinigung II“
(Gemeinsame Anfrage mit Tom Schreiber, MdA)
> Die Anfrage als Drucksache 19/13684 mit Antwort vom 8. November 2022 finden Sie hier.

Anfragen zur Auslastung der Notdienstpraxen in Berliner Krankenhäusern
> Die 9 Anfragen samt Antworten vom 18. Oktober 2022 finden Sie hier.

„Auslastung der Notdienstpraxen in Berliner Krankenhäusern“
> Die Anfrage als Drucksache 19/13517 mit Antwort vom 19. Oktober 2022 finden Sie hier.

„Studienplätze und Bedarfsplanung für angehende Mediziner*innen“
> Die Anfrage als Drucksache 19/13305 mit Antwort vom 7. Oktober 2022 finden Sie hier.

„Hygienische Zustände im Vivantes Klinikum Neukölln“
(Gemeinsame Anfrage mit Marcel Hopp, MdA)
> Die Anfrage als Drucksache 19/13189 mit Antwort vom 27. September 2022 finden Sie hier.

„Rettungswagenmanagement durch die Kassenärztliche Vereinigung“
(Gemeinsame Anfrage mit Tom Schreiber, MdA)
> Die Anfrage als Drucksache 19/13192 mit Antwort vom 26. September 2022 finden Sie hier.

„Ärztlicher Bereitschaftsdienst in den Jahren 2020, 2021 und 2022“
(Gemeinsame Anfrage mit Tom Schreiber, MdA)
> Die Anfrage als Drucksache 19/13191 mit Antwort vom 26. September 2022 finden Sie hier.

„Schwierigkeiten bei der Überleitung der Vivantes-Töchter in den TVöD“
(Gemeinsame Anfrage mit Sven Meyer, MdA)
> Die  Anfrage als Drucksache 19/13015 mit Antwort vom 12. September 2022 finden Sie hier.

„Personaleinsatz in den Berliner Rettungsstellen II“
> Die Anfrage als Drucksache 19/13087 mit Antwort vom 9. September 2022 finden Sie hier.

„Tarifbindung, Mindestlohn und Mitarbeitervertretung in Berliner Landesbetrieben“
(Gemeinsame Anfrage mit Sven Meyer, MdA und Lars Düsterhöft, MdA)
> Die Anfrage als Drucksache 19/13017 mit Antwort vom 7. September 2022 finden Sie hier.

Ein Landesunternehmen das Fragen aufwirft – Nachfrage zu Tarifbindung,
Landesmindestlohn und Mitarbeitervertretungen bei der Grün Berlin GmbH“

(Gemeinsame Anfrage mit Sven Meyer, MdA und Lars Düsterhöft, MdA)
> Die Anfrage als Drucksache 19/13016 mit Antwort vom 6. September 2022 finden Sie hier.

„Grundschulneubau in der Aroser Allee – sind weitere Verzögerungen zu erwarten?“
> Die vollständige Anfrage als Drucksache 19/12950 mit Antwort vom 31. August 2022 finden Sie hier.

Fahrplan zur Schulgeldfreiheit für Therapieberufe?“
> Die vollständige Anfrage als Drucksache 19/12949 mit Antwort vom 31. August 2022 finden Sie hier.

„Personaleinsatz in den Berliner Rettungsstellen“
> Die vollständige Anfrage als Drucksache 19/12960 mit Antwort vom 25. August 2022 finden Sie hier.

Mehr Notdienstpraxen bei Berliner Krankenhäusern?
(Gemeinsame Anfrage mit Catherina Pieroth-Manelli, MdA und und Tobias Schulze, MdA)
> Die vollständige Anfrage als Drucksache 19/12583 mit Antwort vom 22. Juli 2022 finden Sie hier.

Ein Landesunternehmen, das Fragen aufwirft – Tarifbindung, Landesmindestlohn und Mitarbeitervertretungen bei der Grün Berlin GmbH
(Gemeinsame Anfrage mit Sven Meyer, MdA und Lars Düsterhöft, MdA)
> Die vollständige Anfrage als Drucksache 19/12349 mit Antwort vom 13. Juli 2022 finden Sie hier.

„Perspektive Schuljahr 22/23: Corona-Strategie in Schulen“
(Gemeinsame Anfrage mit Marcel Hopp, MdA)
> Die vollständige Anfrage als Drucksache 19/12354 mit Antwort vom 13. Juli 2022 finden Sie hier.

Stand der Schuleingangs- und Kita-Reihenuntersuchungen in Berlin
> Die vollständige Anfrage als Drucksache 19/12136 mit Antwort vom 29. Juni 2022 finden Sie hier.

„Beschäftigungspositionen in den Bezirken zur Bekämpfung der Coronapandemie“
(Gemeinsame Anfrage mit Derya Çağlar, MdA)
> Die vollständige Anfrage als Drucksache 19/12151 mit Antwort vom 9. Juni 2022 finden Sie hier.

„Ausstattung des Reinickendorfer Schäferseeparks mit baulichen Bewegungsangeboten“
> Die vollständige Anfrage als Drucksache 19/11788 mit Antwort vom 5. Mai 2022 finden Sie hier.

„Ärztliche Unterversorgung in den Berliner Bezirken beheben“
(Gemeinsame Anfrage mit Jan Lehmann, MdA)
> Die vollständige Anfrage als Drucksache 19/11899 mit Antwort vom 3. Mai 2022 finden Sie hier.

„Schulgelder für die Therapieausbildung“
> Die vollständigen Anfragen samt Antworten finden Sie hier.

„Wieviele Operationen wurden seit März 2021 pandemiebedingt an der Charité und bei Vivantes verschoben?“
> Die vollständige Anfrage als Drucksache 19/11560 mit Antwort vom 29. März 2022 finden Sie hier.

„Nachfrage zu Drucksache Nr. 19/11001: Wann kommt die Schulgeldfreiheit für Therapieberufe?“
> Die vollständige Anfrage als Drucksache 19/11292 mit Antwort vom 14. März 2022 finden Sie hier.

„Wann kommt die Schulgeldfreiheit für Therapieberufe?“
> Die vollständige Anfrage als Drucksache 19/11001 mit Antwort vom 28. Februar 2022 finden Sie hier.

„Landesmindestlohn in den landeseigenen Unternehmen“
(Gemeinsame Anfrage mit Lars Düsterhöft, MdA)
> Die vollständige Anfrage als Drucksache 19/11020 mit Antwort vom 16. Februar 2022 finden Sie hier.

„Befristungen im unmittelbaren Landesdienst Berlin in den Jahren 2019, 2020 und 2021“
(Gemeinsame Anfrage mit Lars Düsterhöft, MdA)
> Die vollständige Anfrage als Drucksache 19/11019 mit Antwort vom 16. Februar 2022 finden Sie hier.

„Schulgeldfreiheit für Therapieberufe – Was ist der aktuelle Stand?“
> Die vollständige Anfrage als Drucksache 18 / 28 679 mit Antwort vom 21. Oktober 2021 finden Sie hier.

„Bearbeitung von Bebauungsplanverfahren in den Berliner Bezirken“
> Die vollständige Anfrage als Drucksache 18 / 28 541 mit Antwort vom 16. September 2021 finden Sie hier.

„Barrierefreiheit der BVG erst in ferner Zukunft?“
> Die vollständige Anfrage als Drucksache 18 / 27 950 mit Antwort vom 29. Juni 2021 finden Sie hier.

„Übervolle Grundschulklassen in Reinickendorf-Ost – Schulcontainer als Zwischenlösung?“
> Die vollständige Anfrage als Drucksache 18 / 27 737 mit Antwort vom 14. Juni 2021 finden Sie hier.

„Ausbildungsbedingungen im öffentlichen Dienst in der Pandemie“
> Die vollständige Anfrage als Drucksache 18 / 27 756 mit Antwort vom 10. Juni 2021 finden Sie hier.

„Luftreinigungsgeräte in Reinickendorfer Schulen“
> Die vollständige Anfrage als Drucksache 18 / 26 941 mit Antwort vom 26. März 2021 finden Sie hier.

„Umbaumaßnahmen an und rund um die Resi“
> Die vollständige Anfrage als Drucksache 18 / 26 869 mit Antwort vom 16. März 2021 finden Sie hier.

„Corona-Fälle in Berliner Pflegeheimen: Wie wird der Schutz von Patient_innen, Personal und Besucher_innen sichergestellt?“
> Die vollständige Anfrage als Drucksache 18 / 26 671 mit Antwort vom 2. März 2021 finden Sie hier.

„Keine Generation Praktikum mehr? Bezahlung von Praktikant*innen beim Land Berlin“
> Die Antwort als Drucksache 18 / 26 222 mit Antwort vom 3. Februar 2021 finden Sie hier.

„Rollt der Ball oder hüpft er schon? Zustand der Sportplätze in Reinickendorf“
> Die Antwort als Drucksache 18 / 25 829 mit Antwort vom 21. Dezember 2020 finden Sie hier.

„Ausgebildet und bereit – doch dann ausgebremst? Krankenpflegeausbildung und Beschäftigungserlaubnis?“
> Die Antwort als Drucksache 18 / 25 683 mit Antwort vom 9. Dezember 2020 finden Sie hier.

„Aktueller Stand MUFs in Reinickendorf – Was macht der Bezirk?“
(Gemeinsame Anfrage mit Nicola Böcker-Giannini, MdA)
> Die Antwort als Drucksache 18 / 25 682 mit Antwort vom 9. Dezember 2020 finden Sie hier.

„Situation der Gewerbemieten für gemeinnützige Träger“
(Gemeinsame Anfrage mit mehreren SPD-Abgeordneten)
> Die Antwort als Drucksache 18 /25 396 mit Antwort vom 16. November 2020 finden Sie hier.

Vivantes und ihre Töchter teils immer noch ohne Tarifvertrag – Was bewegt sich beim Senat?
(Gemeinsame Anfrage mit Lars Düsterhöft, MdA)
> Die Antwort als Drucksache 18 / 25 157 mit Antwort vom 19. Oktober 2020 finden Sie hier.

Nachfrage: „Kein Mund-Nasen-Schutz im ÖPNV – keine Konsequenzen? “ 
(Gemeinsame Anfrage mit Sven Kohlmeier und Joschka Langenbrinck, MdA)
> Die Antwort als Drucksache 18 / 25 035 mit Antwort vom 15. Oktober 2020 finden Sie hier.

„Tempo 30 in der Residenzstraße: Langsamer fahren = sauberere Luft?“ 
> Die Antwort als Drucksache 18 / 25 003 mit Antwort vom 6. Oktober 2020 finden Sie hier.

„Grundschulneubau in Reinickendorf Ost “ 
(Gemeinsame Anfrage mit Dr. Maja Lasic, MdA)
> Die Antwort als Drucksache 18 / 24 848 mit Antwort vom 22. September 2020 finden Sie hier.

„Kein Mund-Nasen-Schutz im ÖPNV – keine Konsequenzen? “ 
(Gemeinsame Anfrage mit Sven Kohlmeier und Joschka Langenbrinck, MdA)
> Die Antwort als Drucksache 18 / 24 782 mit Antwort vom 16. September 2020 finden Sie hier.

„Geruchsentwicklung Industriegebiet Flottenstraße in Reinickendorf“ 
(Gemeinsame Anfrage mit Dr. Nicola Böcker-Giannini, MdA)
> Die Antwort als Drucksache 18 / 24 579 mit Antwort vom 2. September 2020 finden Sie hier.

„Wer arbeitet zu welchen Bedingungen bei Vivantes?“
> Die Antwort als Drucksache 18 / 24 514 mit Antwort vom 27. August 2020 finden Sie hier.

„Lückenfüller öffentlicher Dienst? Ausbildungsplätze des Landes Berlin im Jahr 2020“
> Die Antwort als Drucksache 18 / 24 444 mit Antwort vom 20. August 2020 finden Sie hier.

„Landesmindestlohn und Outsourcing bei der Charité CFM GmbH“
(Gemeinsame Anfrage mit Lars Düsterhöft, MdA)
> Die Antwort als Drucksache 18 / 24 408 mit Antwort vom 20. August 2020 finden Sie hier.

Ein Licht im Dunkeln – Defekte Gaslaternen, ihre Reparatur und ihr Austausch
> Die Antwort als Drucksache 18/24256 mit Antwort vom 7. August 2020 finden Sie hier.

„Gleiche Arbeit bei Vivantes immer noch ungleich bezahlt? Teil II“
> Die Antwort als Drucksache 18 / 24 257 mit Antwort vom 5. August 2020 finden Sie hier.

„Keine Bußgelder – keine Konsequenzen? Umgang mit Verstößen gegen die Eindämmungsverordnung in Reinickendorf“
> Die Antwort als Drucksache 18 / 23 910 mit Antwort vom 13. Juli 2020 finden Sie hier.

„Gemeinsam arbeiten und dennoch getrennt beschäftigt? Charité und das Zentrum für Transfusionsmedizin und Zelltherapie Berlin (ZTB)“
(Gemeinsame Anfrage mit Lars Düsterhöft, MdA)
> Die Antwort als Drucksache 18/23857 vom 14. Juli 2020 finden Sie hier.

„Stellenanzahl und Vergütung der Psychotherapeut*innen in Ausbildung (PiA) bei Charité und Vivantes“
> Die Antwort als Drucksache 18/23909 vom 10. Juli 2020 finden Sie hier.

„Einbürgerungsverfahren und -statistiken der Bezirksämter“
> Die Antwort als Drucksache 18/23856 vom 8. Juli 2020 finden Sie hier.

„Gleiche Arbeit bei Vivantes immer noch ungleich bezahlt?“
> Die Antwort als Drucksache 18/23821 vom 7. Juli 2020 finden Sie hier.

„Baumfällungen entlang der Gleisanlagen am S-Bahnhof Alt-Reinickendorf“
> Die Antwort als Drucksache 18/23702 vom 23. Juni 2020 finden Sie hier.

„Bezahlung und Befristung bei den Töchterunternehmen von Vivantes – Teil III“
(Gemeinsame Anfrage mit Lars Düsterhöft, MdA)
> Die Antwort als Drucksache 18/23607 vom 15. Juni 2020 finden Sie hier.

„Technikmuseum – aus zwei mach eins, Rückführung der T&M GmbH jetzt!“
(Gemeinsame Anfrage mit Lars Düsterhöft, MdA)
> Die Antwort als Drucksache 18/23485 vom 28. Mai 2020 finden Sie hier.

„Zahlung des neuen Landesmindestlohns“
(Gemeinsame Anfrage mit Lars Düsterhöft, MdA)
> Die Antwort als Drucksache 18/23484 vom 28. Mai 2020 finden Sie hier.

„Übernahme der Kosten der Mitgliedschaft in Berliner Mieterorganisationen für Anspruchsberechtigte“
> Die Antwort als Drucksache 18/22245 vom 4. Februar 2020 finden Sie hier.

„Situation der Pflegekräfte der Charité“
> Die Antwort als Drucksache 18/22037 vom 30. Januar 2020 finden Sie hier.

„Entwicklung des Koordinationseckwerts für TXL, SXF und BER – Berliner Flugregulierung erstnehmen“
> Die Antwort als Drucksache 18/20614 vom 4. September 2019 finden Sie hier.
> Die aktualisierte Version mit Antwort vom 1. März 2020 finden Sie hier.

„Die Situation von Lehrbeauftragten an Berliner Hochschulen“
> Die Antwort als Drucksache 18/20532 vom 30. August 2019 finden Sie hier.

„Gleicher Lohn für gleiche Arbeit im Technikmuseum – und dennoch getrennt vereint?“
(Gemeinsame Anfrage mit Lars Düsterhöft, MdA)
> Die Antwort als Drucksache 18/20342 vom 9. August 2019 finden Sie hier.

„Stellenabbau und Arbeitszeitverdichtung bei den Psychotherapeuten in Ausbildung (PiA)
an der Charité Berlin?“
> Die Antwort als Drucksache 18/20064 vom 11. Juli 2019 finden Sie hier.

„Auszahlung von „Sonderprämien“ während des Streiks bei der CPPZ GmbH“
> Die Antwort als Drucksache 18/19994 vom 9. Juli 2019 finden Sie hier.

„Stand befristeter Beschäftigung in der Berliner Verwaltung“
> Die Antwort als Drucksache 18/19995 vom 8. Juli 2019 finden Sie hier.

„Kostenbeteiligungsfreies Schulmittagessen – Umsetzungsstand in Reinickendorf“
> Die Antwort als Drucksache 18/19046 vom 14. Juni 2019 finden Sie hier.

„Aktionsprogramm „Sauberes Berlin“: Im Schneckentempo für mehr saubere Kieze“
(Gemeinsame Anfrage mit den Abgeordneten Franziska Becker, Joschka Langenbrinck, Tino Schopf und Dr. Clara West)
> Die Antwort als Drucksache 18/19030 vom 11. Juni 2019 finden Sie hier.

„Umgang der Degewo mit ihren Mieter*innen“
> Die Antwort als Drucksache 18/18737 vom 17. Mai 2019 finden Sie hier.

„Umsetzung der Rahmendienstvereinbarung Ausbildung in Berlin“
> Die Antwort als Drucksache 18/18339 vom 12. April 2019 finden Sie hier.

„Mangelhafte Durchsetzung des Nachtflugverbots am Flughafen Tegel–Teil III“
> Die Antwort als Drucksache 18/18322 vom 4. April 2019 finden Sie hier.

„Bezahlung und Befristung bei den Töchterunternehmen von Vivantes“
> Die Antwort als Drucksache 18/18139 vom 22. März 2019 finden Sie hier.

„Situation bei der CPPZ GmbH“
>Die Antwort als Drucksache 18/18138 vom 22. März 2019 finden Sie hier.

„Praktikumsvergütung in der Senatsverwaltung und in Einrichtungen des Landes Berlins“
> Die Antwort als Drucksache 18 / 17 400 vom 24. Januar 2019 finden Sie hier.

„Situation der Psychotherapeuten in Ausbildung (PiAs) in Berlin“
> Die Antwort als Drucksache 18 / 17 273 vom 28. Dezember 2018 finden Sie hier.

„Mangelhafte Durchsetzung des Nachtflugverbots am Flughafen Tegel – Teil II“
> Die Antwort als Drucksache 18 / 17 107 vom 4. Dezember 2018 finden Sie hier.

„Psychotherapeuten in Ausbildung (PiAs) an der Charité“
> Die Antwort als Drucksache 18 / 16 729 vom 31. Oktober 2018 finden Sie hier.

„Mangelhafte Durchsetzung des Nachtflugverbots am Flughafen Tegel?“
> Die Antwort als Drucksache 18 / 16 629 vom 16. Oktober 2018 finden Sie hier.

„Macht den Weg frei: Öffnung des U-Bahnhofausgangs Franz-Neumann-Platz Richtung Schäfersee“
> Die Antwort als Drucksache 18 / 16 086 vom 5. September 2018 finden Sie hier.

„Schulgeld an der Charité“
> Die Antwort als Drucksache 18 / 15 713 vom 9. August 2018 finden Sie hier.

„Sachgrundlose Befristungen bei der Charité und ihren Tochterunternehmen“
> Die Antwort als Drucksache 18 / 15 5712 vom 9. August 2018 finden Sie hier.

„Qualität der Ausbildung im öffentlichen Dienst sicherstellen II“
> Die Antwort als Drucksache 18 / 15 588 vom 24. Juli 2018 finden Sie hier.

„Berechnung der Abschlussnote in der Ausbildung im öffentlichen Dienst “
> Die Antwort als Drucksache 18 / 15 457 vom 20. Juli 2018 finden Sie hier.

„Ausbau der Kapazitäten von Kindertagespflegepersonen“
> Die Antwort als Drucksache 18 / 14 952 vom 17. Mai 2018 finden Sie hier.

„Aktueller Stand der Sanierung der Turnhalle der Emil-Fischer-Schule (OSZ Ernährung und Lebensmitteltechnik)“
> Die Antwort als Drucksache 18 / 14 881 vom 14. Mai 2018 finden Sie hier.

„Ausbildung bei Polizei, Feuerwehr und Justizverwaltung“
> Die Antwort als Drucksache 18 / 14 025 vom 2. Mai 2018 finden Sie hier.

„Qualität der Ausbildung im Öffentlichen Dienst sicherstellen“
> Die Antwort als Drucksache 18 / 14 024 vom 2. Mai 2018 finden Sie hier.

„Ausbildung in Teilzeit – Teil II“
> Die Antwort als Drucksache 18 / 14 023 vom 27. April 2018 finden Sie hier.

„Übernahme von Auszubildenden im Öffentlichen Dienst“
> Die Antwort als Drucksache 18 / 14 022 vom 27. April 2018 finden Sie hier.

„Befristungen und Bezahlung bei den Töchterunternehmen von Vivantes“
(Gemeinsame Anfrage mit Lars Düsterhöft, MdA)
> Die Antwort als Drucksache 18 / 13 785 vom 29. März 2018 finden Sie hier.

„Aktueller Stand Schulsanierung des Friedrich-Engels-Gymnasiums?“
> Die Antwort als Drucksache 18 / 13 788 vom 26. März 2018 finden Sie hier.

„Radspuren auf der Straße vs. Radwege auf Gehwegen?“
> Die Antwort als Drucksache 18 / 13 789 vom 23. März 2018 finden Sie hier.

„Aktueller Stand der Befristungen in den Berliner Jobcentern“
(Gemeinsame Anfrage mit Lars Düsterhöft, MdA)
>Die Antwort als Drucksache 18/13524 vom 6. März 2018 finden Sie hier.

„Ausbildung in Teilzeit“
> Die Antwort als Drucksache 18 / 13 153 vom 31. Januar 2018 finden Sie hier.

„Personalgewinnung in der Berliner Verwaltung“
> Die Antwort als Drucksache 18 / 13 154 vom 29. Januar 2018 finden Sie hier.

„Der DGB-Ausbildungsreports 2017 – Fazit und Konsequenzen“
> Die Antwort als Drucksache 18 / 12 991 vom 8. Januar 2018 finden Sie hier.

„Sanierung der Turnhalle des OSZ Georg Schlesinger“
> Die Antwort als Drucksache 18 / 12 651 vom 27. November 2017 finden Sie hier.

„Obdachlosigkeit in Berlin – Was unternimmt die Stadt?“
(Gemeinsame Anfrage mit Lars Düsterhöft, MdA)
> Die Antwort als Drucksache 18 / 12 648 vom 24. November 2017 finden Sie hier.

„Weiterbildungsdatenbank Berlin“
> Die Antwort als Drucksache 18 / 12 597 vom 16. November 2017 finden Sie hier.

„Genehmigung für die Steganlage am Schäfersee“
> Die Antwort als Drucksache 18 / 12 536 vom 2. November 2017 finden Sie hier.

„Praktika für geflüchtete Menschen“
> Die Antwort als Drucksache 18 / 12 487 vom 1. November 2017 finden Sie hier.

„Finanzielle Unterstützung alternativer Sportangebote für Schulen mit nichtnutzbaren Turnhallen?“
> Die Antwort als Drucksache 18 / 12 069 vom 30. August 2017 finden Sie hier.

„Wie setzt der Senat die Schulsanierungen zügig und reibungslos um?“
> Die Antwort als Drucksache 18 / 11 651 vom 5. Juli 2017 finden Sie hier.

„Angestellte in den Tochterunternehmen der Vivantes – Netzwerk für Gesundheit GmbH“
(Gemeinsame Anfrage mit Lars Düsterhöft, MdA)
> Die Antwort als Drucksache 18 / 11 498 vom 20. Juni 2017 finden Sie hier.

„Ergänzende Kindertagespflege“
> Die Antwort als Drucksache 18 / 11 507 vom 16. Juni 2017 finden Sie hier.

„Hilfen zur Pflege in den Berliner Bezirken“
> Die Antwort als Drucksache 18 / 11 184 vom 24. Mai 2017 finden Sie hier.

„Situation des Schäfersees in Reinickendorf-Ost“
> Die Antwort als Drucksache 18 / 11 236 vom 24. Mai 2017 finden Sie hier.

„Schulsanierung am Friedrich-Engels-Gymnasium“
> Die Antwort als Drucksache 18 / 11 185 vom 19. Mai 2017 finden Sie hier.

„Sanierung der Reinickendorfer Turnhallen“
> Die Antwort als Drucksache 18 / 10 846 vom 12. April finden Sie hier.

„Kitaplätze in Reinickendorf-Ost“
> Die Antwort als Drucksache 18 / 10 885 vom 11. April 2017 finden Sie hier.

„Situation der Lehrbeauftragten an den Berliner Hochschulen“
> Die Antwort als Drucksache 18 / 10 771 vom 3. April finden Sie hier.

„Befristungen in den Berliner JobCentern“
(Gemeinsame Anfrage mit Lars Düsterhöft, MdA)
> Die Antwort als Drucksache 18 / 10 681 vom 28. März 2017 finden Sie hier.

„Unterbesetzung in den 12 Berliner Jobcentern?“
(Gemeinsame Anfrage mit Lars Düsterhöft, MdA)
> Die Antwort als Drucksache 18/ 10 450 vom 3. März 2017 finden Sie hier.

„Schonvermögen im SBG XII“
(Gemeinsame Anfrage mit Lars Düsterhöft, MdA)
> Die Antwort als Drucksache 18/ 10 451 vom 3. März 2017 finden Sie hier.

„Elektronische Gesundheitskarte für geflüchtete Menschen im Land Berlin“
(Gemeinsame Anfrage mit Thomas Isenberg, MdA)
> Die Antwort als Drucksache 18/10 272 vom 1. Februar 2017 finden Sie hier.

„Entwicklung der Jugendberufsagenturen Berlins“
(Gemeinsame Anfrage mit Lars Düsterhöft, MdA)
> Die Antwort als Drucksache 18/ 10 273 vom 25. Januar 2017 finden Sie hier.

 

Sie haben ein Anliegen, das ebenfalls dringend geklärt werden muss? Dann sprechen Sie mich gerne an!

 

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