Meine Rede zum AfD-Antrag einer Corona-Enquette-Kommission

Die Aufarbeitung von Entscheidungen im Rahmen der Coronapandemie ist richtig und wichtig, zumindest solange man die richtigen Insturmente anwendet und nicht von vornherein einen politisch motivierten Ansatz wählt. Genau das möchte aber die AfD mit ihrem Antrag auf Einrichtung einer Enquette-Kommission zur Aufarbeitung der Coronapandemie. Dabei disqualifiziert sich die Partei mal wieder im Antrag selbst und zeigt deutlich,… weiterlesen »

Meine Rede zur Änderung des Heilberufekammergesetzes

Es mag für viele nach einer Kleinigkeit klingen: Wir passen das Heilberufekammergesetz an EU-Vorgaben an. Was eine reine Formalität sein könnte birgt aber mehr, als es oberflächlich erscheint. Denn durch einen Änderungsantrag haben wir als Koalition einen Satz streichen lassen, der es bislang den Berliner Psychothjerapeutinnen und -therapeuten als einzigem verkammerten Beruf und noch dazu einzig in Berlin… weiterlesen »

Rückblick: Argumentationstraining gegen rechte Parolen

Rechte Parolen nehmen immer mehr überhand. Sie begegnen uns nicht nur in den Sozialen Medien und auf Parteiplakaten, sondern auch immer mehr im privaten Umfeld: Im Supermarkt, in der Nachbarschaft, manchmal auch am Küchentisch. Oftmals ist es schwierig, auf solche Parolen zu reagieren und viel zu häufig entscheiden wir uns daher, lieber zu schweigen. Um dem entgegenzuwirken, habe… weiterlesen »

Wege, Beete, Bänke: Bezirk saniert den Hausotterplatz

Der Bezirk saniert den Hausotterplatz! Bis zum Herbst werden neue Wege angelegt, zwölf Bänke aufgestellt, Papierkörbe ersetzt und Fitnessgeräte installiert. In der Platzmitte wird zusätzlich ein rundes Staudenbeet mit 10 Metern Durchmesser entstehen, geschützt von einem Rabattengeländer. Ich hatte mich schon vor zwei Jahren gegenüber dem Bezirksamt für eine Aufwertung der Aufenthaltsqualität des Platzes eingesetzt und bin sehr… weiterlesen »

Richtig!

Die ersten Wahlen zum EU-Parlament fanden übrigens 1979 statt und seit dem alle fünf Jahre. Wählen dürfen alle Bürgerinnen und Bürger eines EU-Mitgliedsstaates, auch wenn sie in einem anderen europäischen Land leben. Nach dem Austritt Großbritanniens umfasst das EU-Parlament ab der nächsten Wahl 720 Sitze, 96 davon – und somit die meisten Sitze für ein einen einzelnen Mitgliedsstaat… weiterlesen »