Hitzeschutz geht uns alle an, denn in den vergangenen fünf Jahren hatten wir rund 1.400 Hitzetote zu beklagen. Das ist viel zu viel und sollte vermeidbar sein. Zwar tut das Land Berlin beim Hitzeschutz schon eine Menge und hat eine Vorreiterrolle angenommen, aber wir können noch mehr. Deshalb bin ich froh, dass wir das Thema nun auch im Abgeordnetenhaus behandeln werden. Das habe ich auch in meiner Rede dazu deutlich gemacht.
Hier meine Rede im Video
Hier meine Rede im Wortlaut:
Herr Präsident!
Meine Damen und Herren!
Auch wenn es heute nicht heiß ist, wenn wir uns jetzt vielleicht sogar ein bisschen mehr Sonne mal langsam wünschen würden: Hitzeschutz ist ein Thema, das in den vergangenen Jahren zunehmend an Relevanz gewonnen hat, auch in Berlin. In Berlin gab es zwischen 2018 und 2023 knapp 1 400 Hitzetote. Das ist eine nicht unerhebliche Zahl, und das ist zu viel und sollte vermeidbar sein. Wir spüren es alle immer wieder: Die Hitzewellen in Deutschland nehmen zu und erfordern entsprechende Maßnahmen, denn die zunehmende Hitze ist ein Thema, das bleibt und uns dauerhaft begleiten wird. Wir müssen uns also um das Thema Hitze und seine negativen Auswirkungen kümmern.
Ein erster Erfolg ist dabei vielleicht schon, dass geschafft wurde, Hitze in der öffentlichen Wahrnehmung auch als potenzielle Gefahr zu positionieren, in der Gesellschaft zu verankern, dass Hitze nicht nur gemeinsame Grillabende und Freibadbesuche bedeutet, sondern für einige deutlich negative Auswirkungen haben kann und Maßnahmen erfordert.
In Berlin gibt es bereits – das wurde jetzt schon mehrfach gesagt – seit 2022 das Aktionsbündnis Hitzeschutz, und das ist gut. Es ist ein Bündnis mit Akteuren des Gesundheitssektors, das unter anderem diese Musterhitzeschutzpläne für Einrichtungen des Gesundheitswesens erarbeitet. Diese Forderung des Antrags erfüllt Berlin also schon, wie einige andere übrigens auch. Mit diesen Musterhitzeschutzplänen sollen Gesundheitsakteure darauf vorbereitet werden, wie sie bei einer starken Hitzewelle für ihre jeweiligen Klienten optimal reagieren können.
Mit dem Aktionsbündnis nimmt Berlin übrigens eine Vorreiterrolle ein, denn Hitzeaktionspläne gibt es in Deutschland erst in sehr wenigen Städten und Kommunen. Berlin macht aber noch mehr. Der Senat arbeitet derzeit daran, in einer ressortübergreifenden Arbeitsgruppe einen landesweiten Hitzeaktionsplan zu entwickeln, der, wie hier schon mehrfach gesagt wurde, im Sommer 2025 vorliegen soll. Anders als die Opposition gehe ich davon aus, dass das auch klappt. Das Ressortübergreifende daran ist wichtig, weil sich neben dem Ressort Gesundheit verschiedenste Bereiche einbringen müssen, nämlich zum Beispiel auch Stadtplanung für langfristige Maßnahmen bei der Planung von Gebäuden, Quartieren und Grünflächen.
Sicherlich wäre es ein Gewinn, wenn in diesen Plan auch das Aktionsbündnis Hitzeschutz aktiv eingebunden würde. Auch gibt es die vom Senat konzipierte Hitzeaufklärungskampagne „Bärenhitze“. Ich habe mir diese Website angeschaut, und ja, da ist noch Luft nach oben, aber zumindest ist es schon ein erstes Informationsportal, das es hier gibt. – Hervorheben möchte ich den Ansatz der Cooling Points, also das Einrichten verschatteter Sitz- und Abkühlungsmöglichkeiten mit Begrünung und Trinkwasser für den Sommer. Im Übrigen hat sich auch die Zahl der Trinkbrunnen in den letzten Jahren in Berlin bereits massiv erhöht.
Berlin und der Senat beschäftigen sich also bereits umfassend mit dem Thema Hitze. Dazu gehören natürlich in den Sommermonaten auch Hitzeschutzprojekte für obdachlose Menschen, genauso, wie wir im Winter Kältehilfeprojekte haben. Über 20 Projekte in acht Bezirken werden diesen Sommer durch SenASGIVA finanziert. Dadurch werden unter anderem aufsuchende Projekte, bei denen Wasser und Sonnenschutz verteilt werden, und kühle Schutzräume ermöglicht.
Unser Ziel ist es, die Berliner Bevölkerung mit verschiedenen Maßnahmen bestmöglich vor den gesundheitlichen Auswirkungen von Hitze zu schützen. Dabei müssen insbesondere die Menschen im Mittelpunkt der Maßnahmen stehen, die durch eine erhöhte Hitzebelastung besonders gefährdet sind, zum Beispiel aufgrund ihres Alters, wegen Vorerkrankungen oder weil sie sich durch ihre Wohn- und Arbeitsumstände viel im Freien aufhalten und dadurch weniger Möglichkeiten haben, sich vor den Auswirkungen von Hitze zu schützen.
Ziel muss es sein, dass es selbstverständlich ist, dass Hitzeschutzprojekte für vulnerable Personen dauerhaft konstant finanziert werden. Die sozialen Projekte der Hitzehilfe werden wir dauerhaft benötigen. Ich würde mir wünschen, dass Berlin auch hier eine Vorreiterrolle einnimmt. Kurz, Berlin ist im Hitzeschutz weiter als andere Städte in Deutschland, aber auch Berlin kann noch mehr machen, kann das Bündnis weiter stärken, damit es mehr bewegen kann, kann es weiter professionalisieren und auch finanzieren. Wir müssen Hitzeschutz auch weiterdenken und nicht nur auf die Gesundheitsakteure und die Sozialstruktur beschränken. Denn ein wirklicher Hitzeschutz für Städte umfasst mehr. Darauf weist der Antrag der Linken zurecht hin und adressiert Themen und Bereiche verschiedener Senatsverwaltungen.
Wir werden nicht umhinkommen, auch im Zusammenhang mit der Hitzehilfe verstärkt über versiegelte Flächen, Begrünung und städtische Wärmespeicherung zu sprechen, und – das hat Tobias Schulze zu Recht gesagt – es ist auch ein soziales Thema. Nicht ohne Grund sind Innenstädte im Vergleich zum Umland im Jahresdurchschnitt um zwei Grad wärmer als die Außenbezirke. In längeren Hitzeperioden kühlt es sich in den Innenstädten auch nachts kaum ab. Dieser Wärmeinseleffekt belastet die innerstädtische Bevölkerung, und das hat auch Einfluss auf die Gesundheit.
Es ist gut, dass wir das Thema jetzt auf die Tagesordnung verschiedener Ausschüsse setzen, dabei vielleicht merken, dass es auch anders geht, und schauen, wie wir Berlin für die Zukunft aufstellen können. Ich freue mich auf diese Beratung, auch wenn ich nur in einem von vier Ausschüssen dabei bin und nicht in allen Vieren. Ich bin gespannt, zu welcher Erkenntnissen wir kommen. – Vielen Dank.
