Eine Übersicht meiner Schriftlichen Anfragen
Abgeordnete haben das Recht, schriftliche Anfragen an den Berliner Senat zu stellen, die dieser innerhalb von 3 Wochen beantworten muss. Weitere Informationen dazu finden Sie auf der Website des Parlaments unter https://www.parlament-berlin.de/aktuelles-presse/parlamentarische-anfragen. Meine bisherigen Themen finden Sie hier.
Schriftliche Anfrage zur Sicherheitslage im Kiez
Immer wieder wenden sich Bürgerinnen und Bürger in meinen regelmäßigen Sprechstunden aber auch an meinen Infoständen an mich, und berichten, dass sie die Situation am Franz-Neumann-Platz sowie am Schäfersee als bedrohlich wahrnehmen. Sie tragen häufig ein Gefühl der Unsicherheit in diesen Gegenden. Ich nehme diese Berichte und Gefühle ernst. Deshalb habe ich in einer Schriftlichen Anfrage beim Senat… weiterlesen »
Perspektiven für gekündigte Pflegerhelferinnen und -helfer schaffen
Wir haben bei der Sitzung des Abgeordnetenhauses am vergangenen Donnerstag zwei Gesetzesänderungen auf den Weg gebracht, die den unter anderem im Jüdischen Krankenhaus von Kündigung betroffenen PflegehelferInnen helfen soll. Da die Krankenhäuser ungelernte Kräfte ab dem 1. Januar 2025 nicht mehr über die Krankenkassen abrechnen können, sind sie von Kündigung bedroht. Mit einer verkürzten Ausbildung zur/m KrankenpflegehelferIn schaffen… weiterlesen »
Teilnahme an Ideenwerkstatt „Wir alle machen Neu-Mann“
Am 28. November habe auch ich an der tollen Veranstaltung „Wir alle machen Neu-Mann“ im M5 am Franz-Neumann-Platz teilgenommen. Organisiert und eingeladen hatten mehrere verschiedene soziale Träger, die in Reinickendorf-Ost aktiv sind und sich mit der Situation am Franz-Neumann-Platz auseinandersetzen. Gemeinsam mit Anwohnerinnen und Anwohnern wurden Themen und Wünsche für den Platz diskutiert und Ideen erarbeitet. Von „stärkere… weiterlesen »