Im Interview mit dem RBB zur Diskussion um eine Verkürzung der Corona-Quarantäne mache ich deutlich, dass die Corona-Politik des Senats verständlich, verlässlich und nachvollziehbar bleiben muss. Daher finde ich es richtig, dass der Senat Veränderungen an den Quarantäne-Maßnahmen ganz genau überprüft und deshalb zurückgestellt hat. Veränderungen an den bestehenden Regelungen muss der Senat gut begründen. Ich halte es… weiterlesen »
Berlins Kliniken und ihre Beschäftigten, aber auch ich und meine fachpolitischen Kollegen aus den Koalitionsfraktionen sind mit dem aktuellen Haushaltsentwurf des Senats unzufrieden. Die angekündigten Mittel für Krankenhausinvestitionen reichen bei weitem nicht aus. Um diese Unzufriedenheit und unsere Bemühungen, bei den Haushaltsverhandlungen nachzujustieren, geht es in diesen beiden Zeitungsartikeln anlässlich der gestriegen Demonstration der Berliner Krankenhausgesellschaft vor dem… weiterlesen »
Am 25. April 2022 findet von 15.30 bis 17.00 Uhr die nächste Sprechstunde zum Thema Rente mit Helmfried Hauch wieder im Bürgerbüro von Bettina König, MdA statt. Er ist ehrenamtlicher Versichertenberater der Deutschen Rentenversicherung Bund und steht für Fragen z.B. zum Thema Erwerbsminderungsrente oder zur Höhe des eigenen Anspruchs kostenfrei gerne zur Verfügung. Aufgrund der großen Nachfrage ist… weiterlesen »
Im vergangenen Jahr haben wir erfolgreich für die Zusage der Schulgeldbefreiung für die Ausbildung in Gesundheitsfachbereichen gekämpft. Geplant war die Umsetzung rückwirkend zum 1. Januar 2022, sobald die dafür notwendigen Mittel aus dem Doppelhaushalt 2022/2023 zur Verfügung stehen. Doch zu der geplanten Umsetzung bekam ich kaum Informationen, weshalb ich wiederholt beim Senat nachgefragt habe. Inzwischen liegt mir die… weiterlesen »
Im RBB-Bericht geht es um die Debatte rund um die Hotspot-Regelung im Infektionsschutzgesetz. Dabei erkläre ich, weshalb ich eine Hotspot-Regelung in Berlin für begrüßenswert hielte und mir eine bundeseinheitliche Hotspot-Regelung wünschen würde. Zum Beitrag
