Beim Plenum am 18. Januar habe ich u.a. zum Antrag der Grünen zur Situation im Maßregelvollzug gesprochen. Ohne Frage gibt es dort viele Probleme, aber die Grünen machen es sich sehr leicht, nachdem sie zuletzt die Verantwortung für die Zustände dort gehabt haben und damit Stillstand eingekehrt war. Im Gegensatz dazu packt die nun zuständige Gesundheitssenatorin Ina Czyborra… weiterlesen »
Eineinhalb Jahre Arbeit haben sich gelohnt: Am Donnerstag hat das Abgeordnetenhaus auf meine Initiative hin einen Antrag zur Verbesserung der Versorgung von LongCovid und PostVac Betroffenen angenommen. In meiner Rede dazu habe ich klargestellt, dass ich es als unsere Pflicht sehe, den Betroffenen schnell und zielgerichtet zu helfen. Sie müssen schneller in Behandlung kommen und durch Expertinnen und… weiterlesen »
Wir brauchen nach wie vor eine zusätzliche Grundschule in Reinickendorf-Ost! Seit Jahren ist dies Thema und steigen die SchülerInnenzahlen, passiert ist faktisch bisher wenig. Gestern hab ich mich deshalb mit Schulstadtrat Muschner, dem neuen Staatssekretär für Schulbau Torsten Kühne, den SchulleiterInnen der anliegenden Grundschulen, Vertretern des Reinickendorfer Schulamts, dem schulpolitischen Sprecher der SPD-Fraktion Reinickendorf, Gerald Walk, und Herrn… weiterlesen »
Der im Sommer vorgelegte Haushaltsentwurf des Senats für die kommenden beiden Jahre hatte vor allem im Gesundheitsbereich teils hohe Kürzungen vorgesehen. Davon betroffen waren u.a. Obdachlosen-Projekte, psychosoziale Beratungsstellen, die Schwangerschaftsberatung oder Beratungsangebote aus der Drogenhilfe. Aber in diesen Projekten wird wichtige Arbeit geleistet für die Stadt. Deshalb haben wir uns als Koalition und ich mich für die SPD-Fraktion… weiterlesen »
Am Donnerstag haben wir im Abgeordnetenhaus einen Antrag vorgelegt, um einen Runden Tisch für Kindergesundheit einzurichten. Damit wollen wir alle wichtigen Akteure des Bereichs zusammenbringen, um Lösungen zu erarbeiten, damit wir eine bessere Versorgungssituation für Kinder schaffen können. In meiner Rede dazu mache ich deutlich, dass der aktuelle Versorgungsengpass mit wochenlangem Warten, fehlenden Behandlungsplätzen und überlasteten Strukturen nicht… weiterlesen »
