Mindestlohn-Urteil des Bundesarbeitsgericht vom 25.05.16

Dass das Bundesarbeitsgericht nun entschieden hat, dass Urlaubs- und Weihnachtsgeld in einigen Fällen auf den Mindestlohn angerechnet werden kann, finde ich fatal. Das darf und soll eben gerade nicht möglich sein! Ich halte daher eine Korrektur des Mindestlohngesetz für dringend erforlderlich. Die Nachbesserung des Gesetzte muss dann deutlich klar stellen, dass Sonderzahlungen nicht auf den Mindeststundenlohn angerechnet werden… weiterlesen »

Integration – Ein Berlin für alle

Ich wünsche mir ein offenes, tolerantes und freundliches Berlin, in dem sich alle Menschen wohlfühlen können, unabhängig von Herkunft, Hautfarbe, sozialem Hintergrund oder Religion. Das kann nur erreicht werden, wenn wir solidarisch miteinander umgehen und eine Kultur der Begegnung schaffen, in der man sich gern austauscht und andere Kulturen, Werte und Traditionen als Bereicherung empfindet und nicht als… weiterlesen »

Soziale Gerechtigkeit und Solidarität

Viele unserer Berliner Bezirke sind in den letzten Jahren hinsichtlich ihrer sozialen Strukturen und Zusammensetzungen weiter auseinander gedriftet; auch Reinickendorf – Ost kann man ehrlicherweise hier nicht ausschließen. Dies ist eine nicht zu übersehende Entwicklung der letzten Jahre. Dieser Entwicklung müssen wir aktiv gegensteuern und das geht nur, wenn es uns gelingt, Menschen in schwierigen Kiezen mit geeigneten… weiterlesen »

Arbeit

Die Schere zwischen Arm und Reich ist in den letzten Jahren immer weiter immer größer geworden. Niedriglöhne und prekäre Beschäftigungsverhältnisse, (ungewollte) Teilzeitarbeitsverhältnisse nehmen weiter zu. Davon sind auch insbesondere Frauen betroffen. Diese Entwicklung muss gestoppt werden. Die Schaffung neuer Ausbildungs- und Arbeitsplätze zu fairen Konditionen muss an erster Stelle stehen. Ausgründungen und Tarifflucht bei Berliner landeseigenen Unternehmen und… weiterlesen »