Eine Übersicht meiner Schriftlichen Anfragen

Abgeordnete haben das Recht, schriftliche Anfragen an den Berliner Senat zu stellen, die dieser innerhalb von 3 Wochen beantworten muss. Weitere Informationen dazu finden Sie auf der Website des Parlaments unter https://www.parlament-berlin.de/aktuelles-presse/parlamentarische-anfragen. Meine bisherigen Themen finden Sie hier.

Bibliothek am Schäfersee öffnet wieder 2026

Seit Sommer 2022 wird die Bibliothek am Schäfersee aufwendig saniert. Eigentlich sollten die Arbeiten diesen Sommer abgeschlossen sein, doch noch immer wird an dem Gebäude gearbeitet. Ich habe deshalb nachgehakt und eine Schriftliche Anfrage eingereicht. Das Ergebnis: Die Eröffnung der Bibliothek ist für Mitte 2026 vorgesehen. Grund ist, dass die Arbeiten von Beginn an sehr aufwendig gewesen sind.… weiterlesen »

Mein Einsatz für mehr Verkehrssicherheit im Lettekiez

Der Lettekiez ist besonders lebhaft. Die vielen Freizeitangebote rund um den Letteplatz, der Spiel- und Bolzplatz, die Schulen, die Kinder- und Jugendeinrichtungen, aber auch die Einkaufsmöglichkeiten im ehemaligen Straßenbahnhof sind attraktiv für Jung und Alt und schnell zu Fuß zu erreichen. Hinzu kommen regelmäßige Veranstaltungen (z. B. das Lichterfest), die zahlreiche Anwohnerinnen und Anwohner locken. Dadurch ist hier… weiterlesen »

Umgestaltung von Neumann-Platz und Residenzstraße verzögern sich weiter

Es ist fast eine unendliche Geschichte. Auch nach Jahren der Planungen und Ankündigungen rollen die Bagger weder an der Residenzstraße, noch am Franz-Neumann-Platz und auch der Verkehrsknotenpunkt um den Platz herum wurde entgegen der Ankündigungen des Bezirksamtes aus dem Februar nicht angefasst. Ich habe deshalb in einer Schriftlichen Anfrage nachgehakt und die Antwort [die Antwort finden Sie hier]… weiterlesen »

Grundschulen in Reinickendorf-Ost brauchen dringend weiter Entlastung

Die Situation der Grundschulen im Kiez ist nach wie vor angespannt. Laut der Antwort des Senats auf meine jüngste Schriftliche Anfrage zum Thema wurde mir mitgeteilt, dass die Grundschulen derzeit überbelegt sind. Deshalb sollen an der Reginhard-Grundschule zum Schuljahr 2027/28 zwei Container aufgestellt werden, um für zusätzliche Schulplätze zu sorgen. Damit wiederholt der Senat die Maßnahme von 2024/25… weiterlesen »