Eine Übersicht meiner Schriftlichen Anfragen

Abgeordnete haben das Recht, schriftliche Anfragen an den Berliner Senat zu stellen, die dieser innerhalb von 3 Wochen beantworten muss. Weitere Informationen dazu finden Sie auf der Website des Parlaments unter https://www.parlament-berlin.de/aktuelles-presse/parlamentarische-anfragen. Meine bisherigen Themen finden Sie hier.

Mein Einsatz für mehr Verkehrssicherheit im Lettekiez

Der Lettekiez ist besonders lebhaft. Die vielen Freizeitangebote rund um den Letteplatz, der Spiel- und Bolzplatz, die Schulen, die Kinder- und Jugendeinrichtungen, aber auch die Einkaufsmöglichkeiten im ehemaligen Straßenbahnhof sind attraktiv für Jung und Alt und schnell zu Fuß zu erreichen. Hinzu kommen regelmäßige Veranstaltungen (z. B. das Lichterfest), die zahlreiche Anwohnerinnen und Anwohner locken. Dadurch ist hier… weiterlesen »

Umgestaltung von Neumann-Platz und Residenzstraße verzögern sich weiter

Es ist fast eine unendliche Geschichte. Auch nach Jahren der Planungen und Ankündigungen rollen die Bagger weder an der Residenzstraße, noch am Franz-Neumann-Platz und auch der Verkehrsknotenpunkt um den Platz herum wurde entgegen der Ankündigungen des Bezirksamtes aus dem Februar nicht angefasst. Ich habe deshalb in einer Schriftlichen Anfrage nachgehakt und die Antwort [die Antwort finden Sie hier]… weiterlesen »

Grundschulen in Reinickendorf-Ost brauchen dringend weiter Entlastung

Die Situation der Grundschulen im Kiez ist nach wie vor angespannt. Laut der Antwort des Senats auf meine jüngste Schriftliche Anfrage zum Thema wurde mir mitgeteilt, dass die Grundschulen derzeit überbelegt sind. Deshalb sollen an der Reginhard-Grundschule zum Schuljahr 2027/28 zwei Container aufgestellt werden, um für zusätzliche Schulplätze zu sorgen. Damit wiederholt der Senat die Maßnahme von 2024/25… weiterlesen »

Paracelsus-Bad kommt in 2027

Wann eröffnet endlich das Paracelsus-Bad? Diese Frage stelle nicht nur ich mir regelmäßig, denn die Baustelle begleitet Sie und mich bereits seit 2019. Die Probleme bei der Sanierung sind bekannt: Unvorhergesehene bauliche Probleme, denkmalschutzrechtliche Vorgaben sowie Probleme bei den beteiligten Firmen. Doch wann eröffnet das Bad denn nun? Ich habe erneut beim Senat nachgefragt. Laut der Antwort, die… weiterlesen »