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Einladung zum Fraktion vor Ort-Tag mit Bettina König, MdA am 25. Juni 2020 in Reinickendorf-Ost

PRESSEINFORMATION

Einladung zum „Fraktion vor Ort“-Tag von Bettina König in Reinickendorf-Ost am 25. Juni 2020
mit zwei mobilen Sprechstunden und Online-Diskussion zum Thema „Corona heute und morgen: Eine Bestandsaufnahme mit Blick nach vorne“

Nachdem der für April geplante „Fraktion vor Ort“-Tag aufgrund der Corona-Pandemie verschoben werden musste, findet dieser nun am 25. Juni 2020 statt. Aufgrund der weiterhin notwendigen Einschränkungen sind an diesem Tag leider nicht alle Programmpunkte öffentlich.

Neben Gesprächen u.a. mit dem Leiter des Jugendclubs Fuchsbau und der Leiterin der Kolumbus-Grundschule steht Frau König vor- und nachmittags bei Infoständen in der Residenzstraße gerne für den direkten Austausch mit den Bürger*innen zur Verfügung, nachdem in den letzten Monaten nur telefonische Sprechstunden möglich waren.

„Ich freue mich besonders, mit Uwe Brockhausen online über die aktuellen Herausforderungen durch die Corona-Pandemie auch auf Bezirksebene diskutieren zu können. Als Gesundheitsstadtrat Reinickendorfs arbeitet er eng mit dem Gesundheitsamt zusammen und kann daher direkt aus der Praxis berichten. Zugleich ist es für die Reinickendorferinnen und Reinickendorfer besonders wichtig, wie sich der wirtschaftliche Bereich entwickeln wird. Als Leiter der Abteilungen Wirtschaft und Soziales ist er auch für diese Fragen der richtige Ansprechpartner“, so Bettina König.

Die Online-Diskussion findet am 25. Juni von 17-18 Uhr statt und soll möglichst vielen Reinickendorfer*innen die Teilnahme ermöglichen. Für eine bessere Planung ist eine Anmeldung bis zum 23. Juni 2020 per Email an info@bettina-koenig.de oder telefonisch notwendig. Mit der Anmeldebestätigung erhalten die Teilnehmenden dann die entsprechenden Zugangsdaten.

Noch ein Hinweis: Ab dem 15. Juni 2020 ist das Büro in der Amendestraße 104 wieder für den Publikumsverkehr geöffnet – natürlich unter Einbehaltung der Hygiene- und Abstandsregeln.

Die neuen Öffnungszeiten ab dem 15. Juni 2020:
Montag, Dienstag, Mittwoch: 9-12 Uhr und 13-16 Uhr
Donnerstags und freitags bleibt das Büro geschlossen.

 

Termine des „Fraktion vor Ort“-Tags am 25. Juni 2020

Donnerstag, 25. Juni 2020
09:00 – 10:00 Uhr (öffentlich)
Mobile Sprechstunde und Infostand
Standort: Residenzstraße/Ecke Amendestraße, 13409 Berlin

10:30 – 11:30 Uhr (nicht öffentlich)
Gespräch mit der Leitung des Fuchsbaus in der Thurgauer Straße
Gemeinsam mit Alexander Ewers, jugendpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion in der BVV Reinickendorf

12:00 – 13:00 Uhr (nicht öffentlich)
Gespräch mit der Leitung der Kolumbus-Grundschule
Gemeinsam mit Stefan Valentin, schulpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion in der BVV Reinickendorf

14:00 – 15:00 Uhr (öffentlich)
Mobile Sprechstunde und Infostand
Standort: Residenzstraße/Ecke Stargardtstraße, 13409 Berlin

17:00 – 18:00 Uhr (öffentlich, online)
Corona heute und morgen: Eine Bestandsaufnahme mit Blick nach vorne
Digitale Diskussion mit Uwe Brockhausen, Bezirksstadtrat für Wirtschaft, Gesundheit,
Integration und Soziales.
Eine Anmeldung ist bis zum 23. Juni 2020 unter info@bettina-koenig.de erforderlich.

Für Rückfragen steht Ihnen das Büro gerne zur Verfügung.

Die Pressemitteilung können Sie hier im pdf-Format herunterladen. Den Flyer zum Stadtteiltag finden Sie hier.

Blumen für die Amendestraße

Es geht voran: Passend zur Wiedereröffnung meines Bürgerbüros für den Publikumsverkehr am nächsten Montag haben wir diese Woche auch endlich mal wieder die Amendestr. etwas aufgehübscht.

 

Lassen Sie uns ins Gespräch kommen – mein Stadtteiltag am 25. Juni 2020

Liebe Nachbarinnen,
liebe Nachbarn,

ich freue mich, dass am 25. Juni 2020 mein nächster Fraktion vor Ort Termin in Reinickendorf-Ost stattfindet. Ich werde u.a. mit der Leitung der Kolumbus-Grundschule und dem Leiter des Jugendclubs Fuchsbau über die aktuelle Situation und die notwendigen Umstellungen aufgrund der aktuellen Abstands- und Hygieneregeln sprechen.
Aufgrund der Pandemie sind an diesem Tag leider nicht alle Programmpunkte öffentlich. Lassen Sie uns trotzdem an den Infoständen in der Residenzstraße ins Gespräch kommen, und diskutieren Sie am späten Nachmittag mit mir und Uwe Brockhausen, Stadtrat für Gesundheit, Wirtschaft und Soziales in Reinickendorf, über die gegenwärtige Lage und wie es weitergehen sollte.

Nach fast drei Monaten im Homeoffice wird das Bürgerbüro in der Amendestraße 104 ab dem 15. Juni wieder für Sie öffnen. Die Öffnungszeiten sind montags bis mittwochs zwischen
9:00 und 12:00 Uhr sowie 13:00 bis 16:00 Uhr. Rufen Sie ansonsten gerne an oder schreiben Sie mir eine E-Mail.

Regelmäßig finden in meinem Büro kostenfreie Sprechstunden zum Thema Rente und Arbeitsrecht statt. Ich biete auch telefonische Sprechstunden an. Ihre Anliegen sind mir wichtig!
Bei Interesse melden Sie sich gerne in meinem Bürgerbüro.

Ich freue mich auf Sie!

Herzliche Grüße
Ihre
Bettina König

 

Das Programm im Einzelnen:

09:00–10:00 Uhr (öffentlich)
Mobile Sprechstunde und Infostand
Treffpunkt: Residenzstraße/ Ecke Amendestraße, 13409 Berlin

10:30–11:30 Uhr (nicht öffentlich)
Gespräch mit der Leitung des Fuchsbaus in der Thurgauer Straße
Gemeinsam mit Alexander Ewers, jugendpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion in der BVV Reinickendorf.

12:00–13:00 Uhr (nicht öffentlich)
Gespräch mit der Leitung der Kolumbus-Grundschule
Gemeinsam mit Stefan Valentin, schulpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion in der BVV Reinickendorf.

14:00–15:00 Uhr (öffentlich)
Mobile Sprechstunde und Infostand
Treffpunkt: Residenzstraße/ Ecke Stargardtstraße, 13409 Berlin

17:00–18:00 Uhr (öffentlich, online)
Corona heute und morgen: Eine Bestandsaufnahme mit Blick nach vorne
Digitale Diskussion mit Uwe Brockhausen, Bezirksstadtrat für Wirtschaft, Gesundheit, Integration und Soziales.

Für die Teilnahme an der Online-Diskussion bitten wir um eine vorherige Anmeldung bis zum 23. Juni per Email an info@bettina-koenig.de oder telefonisch unter der 030/407 24 336.

Den Flyer zum Download im pdf-Format finden Sie hier.

Anfrage zur Zahlung des neuen Landesmindestlohns von 12,50 Euro

Gemeinsam mit Lars Düsterhöft habe ich den Senat gefragt, welche Auswirkungen die Erhöhung des Landesmindestlohns auf 12,50 Euro/Stunde im April 2020 hatte.  Das Fazit: Bei 7 Tochterunternehmen mit Landesbeteiligungen wurden noch im Herbst 2019 Tariflöhne zwischen 9,80 Euro und 12,07 Euro gezahlt.

Alle Beteiligungsunternehmen des Landes Berlin wurden Mitte Mai um eine Anpassung auf den Landesmindestlohn gebeten, falls dieser aktuell noch unterschritten wird. Ich werde entsprechend zu einem späteren Zeitpunkt noch einmal überprüfen, in welchen Unternehmen diese Änderung tatsächlich umgesetzt wurde.

In der Anfrage findet sich u.a. eine Übersicht über betroffenen Unternehmen, für die der Landesmindestlohn greift oder eben leider nicht greift – sofern nicht über Tarifverträge ohnehin höhere Löhne vereinbart wurden.

Die Anfrage S18/23 484 mit Antwort vom 28. Mai 2020 finden Sie hier zum Download:
http://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/18/SchrAnfr/S18-23484.pdf

SPD-Fraktion bringt ein Landesprogramm „Elterngeld Corona“ auf den Weg

Seit Mitte März sind berufstätige Eltern über alle Maßen belastet, da mit Ausbruch der Corona-Pandemie von den Eltern die Kinderbetreuung und -beschulung neben ihrer eigenen Arbeitsleistung mit erbracht werden muss. Dies führt zu einer enormen Belastung für Eltern, die nun seit Wochen anhält und sich so lange weiter hinziehen wird, bis eine volle Betreuung der Kinder in Kita und Schule wieder gewährleistet werden kann, was aufgrund der anhaltenden Pandemie und dem damit verbundenen nötigen Gesundheitsschutz vermutlich noch einige Zeit in Anspruch nehmen wird. Die SPD-Fraktion Berlin daher nun ein finanzielles Entlastungsprogramm auch für berufstätige Eltern im Homeoffice beschlossen:

„Die Bedürfnisse von Eltern müssen endlich gehört werden. Sie können nicht länger alleine die Auswirkungen der Krise auffangen, ohne dass sie eine passgenaue Unterstützung erhalten“, sagt Bettina König, Mitglied des Fraktionsvorstandes. „Der Ausbau der Betreuung ist leider noch nicht möglich, wir wollen ihnen daher mit einem Berliner Landesprogramm „Elterngeld Corona“ die Möglichkeit geben, zumindest ihre Arbeitszeit temporär reduzieren zu können und dafür eine Lohnersatzleistung zu erhalten, um die Betreuung und Beschulung ihrer Kinder mit weniger Doppelbelastung und Stress zu übernehmen.“

„Uns ist es wichtig, die Schulen und Kitas mit Augenmaß und unter Beachtung des Arbeitsschutzes zu öffnen. Gleichzeitig sehen wir aber, dass Eltern in Zeiten des nur teilweise stattfindenden Präsenzbetriebs über alle Maßen belastet sind. Im Nachtragshaushalt haben wir ausreichend Mittel eingestellt für die Einführung des Elterngeldes Corona, wir erwarten hier nun ein unverzügliches Tätigwerden durch den Senat“, fordert Dr. Maja Lasić, bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Berlin.

Zielgruppe des Antrags sind Familien, die in ihrem Regel-Alltag gemeinsam versuchen, sowohl die Berufstätigkeit im Homeoffice aufrechtzuerhalten als auch die Betreuung der Kinder gemeinsam stemmen.

Anspruchsberechtigt sein sollen zusammenlebende Sorgeberechtigte, Elternpaare mit gemeinsamem Sorgerecht sowie Pflegeeltern, die

  • keinen Anspruch auf Notbetreuung haben
  • zu zweit mindestens 60h/Woche freiberuflich oder festangestellt arbeiten
  • Aktuell ihre Berufstätigkeit im Homeoffice ausüben
  • mindestens ein Kind unter 12 Jahren betreuen
  • und die vorher über eine staatliche mind. 30h-Kinderbetreuung über Kita bzw. Schule und Hort verfügten