Yearly Archives: 2020

Tempo 30 in der Residenzstraße: Langsamer fahren = sauberere Luft?

Seit letztem Oktober gilt auf auf einem Teil der Residenzstraße, dem Abschnitt zwischen Amendestraße und Lindauer Alle, Tempo 30. Diese Geschwindigkeitsbegrenzung wurde auf Grundlage des Luftreinhalteplans eingeführt.

Wie diese Geschwindigkeitsbegrenzung durchgesetzt wurde und welche Konsequenzen die Drosselung des Tempos hatte, war Thema einer aktuellen Anfrage von mir.

Das Resultat: Insgesamt 7x wurden innerhalb eines Jahres Geschwindigkeitsüberwachungen durchgeführt, mit sehr deutlichem Ergebnis: Insgesamt wurden 10.247 Ahndungsverfahren eingeleitet, wobei die Höchstgeschwindigkeit bei 84 m/h lag – mehr als 50 km/h zu schnell.

Eine erste Evaluierung der Maßnahme „Tempo 30“ des aktuellen Luftreinhalteplans für Berlin ist erst für das erste Quartal 2021 vorgesehen, da der Grenzwert für den Stickstoffdioxidanteil als „Jahresmittelwert für ein Kalenderjahr“ ermittelt wird.

Auf dem Teilstück zwischen Franz-Neumann-Platz und der Amendestraße ist auch zukünftig keine Anordnung von Tempo 30 vorgesehen.

Die vollständige Antwort der Senatsverwaltung finden Sie als Drucksache 18 / 25 003 hier.

Einladung zu Bürgersprechstunden im November 2020

Die Abgeordnete Bettina König lädt die Reinickendorferinnen und Reinickendorfer dazu ein, gerne mit ihr aktuelle Anliegen und Probleme zu besprechen.

Montag, 2.11.2020, 16.30-18.00 Uhr
Bürgersprechstunde im Bürgerbüro, Amendestr. 104, 13409 Berlin

Freitag, 13.11.2020, 9.00-10.30 Uhr
Bürgersprechstunde im Bürgerbüro, Amendestr. 104, 13409 Berlin

Freitag, 20.11.2020, 10.00-11.30 Uhr
Bürgersprechstunde im Bürgerbüro, Amendestr. 104, 13409 Berlin

Um Wartezeiten vor Ort zu vermeiden, ist eine Anmeldung unter der 030/407 24 336 oder per Email an info@bettina-koenig.de erforderlich.

Gerne können auch individuelle Sprechstunden vereinbart werden.

Die geltenden Abstands- und Hygieneregeln sind dabei einzuhalten.
Hinweise zu den geltenden Abstands- und Hygieneregelungen im Büro in der Amendestr. 104:

  • Bitte denken Sie an eine Mund-Nasen-Bedeckung.
  • Sollten bei Ihnen ‎Erkältungssymptome auftreten, dann sagen Sie den Termin bitte unbedingt ab bzw. sehen Sie von einem Besuch im Büro ab.
  • Wir speichern Ihre Kontaktdaten für vier Wochen für eine etwaige Nachverfolgung von Infektionsketten.
  • Wir können keinen Wartebereich im Büro anbieten. Wir bitten daher um Ihr Verständnis, dass ggf. kurz vor dem Büro gewartet werden muss.
  • Bitte desinfizieren Sie Ihre Hände direkt beim Betreten des Büros – wir stellen das entsprechende Desinfektionsmittel gerne zur Verfügung.

Die Pressemitteilung im pdf-Format zum Download finden Sie hier.

Besuch bei Ringerverein und Fußballverein

Gestern habe ich gemeinsam mit Sportstaatssekretär Aleksander Dzembritzki den Ringerverein KSV Reinickendorf und den Fußballverein BSC Reinickendorf besucht. Wir wollten hören, wie die Vereine durch die Corona-Pandemie kommen. Bei dieser Gelegenheit haben wir uns von der wichtigen Jugendarbeit dieser beiden Vereine überzeugen können und einige Aufgaben für unsere Arbeit mitgenommen. Schön, dass wir diese beiden Vereine im Kiez haben.

Jetzt mitmachen: Unterschriftenaktion für eine Stärkung der Buslinie 327!

Immer wieder beschweren sich Reinickendorfer*innen bei mir darüber, dass der 327er-Bus sonntags überhaupt nicht und samstags sehr wenig fährt. Dazu kommen die häufigen Verspätungen oder Ausfälle bei der Buslinie. Viele Anwohner*innen der kleineren Straßen rund um die Residenzstraße sind auf den 327er Bus angewiesen, da es das einzige fußläufig gut erreichbare Angebot des öffentlichen Nahverkehrs ist. Zumal mehrere Senioreneinrichtungen an dieser Linie liegen.

Bereits seit mehreren Jahren versuche ich ebenso wie die SPD-Fraktion Reinickendorf Verbesserungen für die Kundinnen und Kunden der BVG in meinem Wahlkreis zu bewirken. Die BVG schiebt hier die Verantwortung mit Verweis auf eine angeblich zu geringe Auslastung zur Seite. Aber auch die Senatsverwaltung für Verkehr ist gefragt: Sie kann einen engeren Takt und Fahrten am Sonntag schließlich selbst beauftragen. Wenn nicht aus wirtschaftlichen Gründen dann als wichtigen Teil der Daseinsvorsorge, gerade für die betroffenen mobilitätseingeschränkten Bürgerinnen und Bürger. Um der BVG und der Senatsverwaltung den Bedarf nun deutlich vor Augen zu führen, sammle ich jetzt Unterschriften von Bürger*innen, die auf die Linie 327 angewiesen sind.

An folgenden Orten können Sie in die Unterschriftenlisten eintragen:

  • Bürgerbüro von Bettina König, Amendestraße 104, 13409 Berlin
  • La Mary Women Fashion, Residenzstraße 46, 13409 Berlin
  • Café am See, Residenzstraße 43, 13409 Berlin
  • Buchhandlung am Schäfersee, Markstraße 6, 13409 Berlin
  • Residenz-Fotograf, Residenzstraße 8, 13409 Berlin

Vielen Dank für Ihre Unterstützung!

Bettina König (SPD) startet Unterschriftenaktion für eine Stärkung der Buslinie 327

„Immer wieder beschweren sich Reinickendorfer*innen bei mir darüber, dass der 327er-Bus sonntags überhaupt nicht und samstags sehr wenig fährt. Dazu kommen die häufigen Verspätungen oder Ausfälle bei der Buslinie“, sagt Bettina König, SPD-Abgeordnete für Reinickendorf-Ost. „Viele Anwohner*innen der kleineren Straßen rund um die Residenzstraße sind auf den 327er Bus angewiesen, da es das einzige fußläufig gut erreichbare Angebot des öffentlichen Nahverkehrs ist. Zumal mehrere Senioreneinrichtungen an dieser Linie liegen“, so Bettina König.

Um eine generelle Ausweitung des Fahrtaktes sowie Sonntagsfahrten zu erreichen, startet König nun eine Unterschriftenaktion: „Bereits seit mehreren Jahren versuche ich – ebenso wie die SPD-Fraktion Reinickendorf – Verbesserungen für die Kundinnen und Kunden der BVG in meinem Wahlkreis zu bewirken. Die BVG schiebt hier die Verantwortung mit Verweis auf eine angeblich zu geringe Auslastung zur Seite. Aber auch die Senatsverwaltung für Verkehr ist gefragt: Sie kann einen engeren Takt und Fahrten am Sonntag schließlich selbst beauftragen. Wenn nicht aus wirtschaftlichen Gründen dann als wichtigen Teil der Daseinsvorsorge, gerade für die betroffenen mobilitätseingeschränkten Bürgerinnen und Bürger. Um der BVG und der Senatsverwaltung den Bedarf nun deutlich vor Augen zu führen, sammle ich jetzt Unterschriften von Bürger*innen, die auf die Linie 327 angewiesen sind.“

An folgenden Orten können sich Unterstützer*innen in die Unterschriftenlisten eintragen:
• Bürgerbüro von Bettina König, Amendestraße 104, 13409 Berlin
• La Mary Women Fashion, Residenzstraße 46, 13409 Berlin
• Café am See, Residenzstraße 43, 13409 Berlin
• Buchhandlung am Schäfersee, Markstraße 6, 13409 Berlin
• Residenz-Fotograf, Residenzstraße 8, 13409 Berlin

Die Pressemitteilung im pdf-Format finden Sie hier zum Download.