Schulsanierung weiterhin vertagt? Weiterhin keine Planungssicherheit für das Friedrich-Engels-Gymnasium

Nachdem ich mich bereits im Mai 2017 bei der zuständigen Senatsverwaltung zum Stand der anstehenden Sanierung des Friedrich-Engels-Gymnasiums erkundigt hatte, habe ich Mitte März über eine erneute Schriftliche Anfrage die Senatsverwaltung bzgl. einer Rückmeldung zum Thema „Aktueller Stand Schulsanierung des Friedrich-Engels-Gymnasiums?“ kontaktiert. Die Antwort der Senatsverwaltung bringt wenig Neues: Die Sanierung des Friedrich-Engels-Gymnasiums soll durch die HOWOGE erfolgen,… weiterlesen »

Mein Stadtteiltag in Reinickendorf – Vor Ort im Märkischen Viertel und in Wittenau

Wie werden Frauen im MV gefördert? Welche Probleme gibt es am OSZ in der beruflichen Bildung? Und wie kommen die Bewohner der Gemeinschaftsunterkunft auf dem KBoN-Gelände in ihrer Nachbarschaft an? Vergangenen Freitag habe ich auf diese Fragen Antworten gesucht und mich dazu mit unterschiedlichen Organisationen, Bürgern und Neu-Berlinern ausgetauscht. Bei der Flotten Lotte e.V. haben mich die Geschäftsführerin… weiterlesen »

Mehr Polizei statt Videokameras – Reinickendorfer diskutieren mit Experten über Videoüberwachung

Kontrovers diskutierten die Referenten und ca. 40 Reinickendorfer Gäste am Freitag (23.03.18) im Café „Maya & Callas“ zum Thema Videoüberwachung. Anlass dazu gab meine Einladung zur Veranstaltung „Sicherheit am Franz-Neumann-Platz und darüber hinaus – Ist permanente Videoüberwachung eine Lösung?“. SPD-Fraktionschef Raed Saleh, der den erkrankten Innensenator ersetzte, sprach sich für eine differenzierte Form der Überwachung auf öffentlichen Plätzen… weiterlesen »

Radfahrer auf die Straße oder lieber auf den Gehweg?

Konkret auf die Situation in der Residenzstraße bezogen, bat ich die Senatsverwaltung um eine Einschätzung, in welchen Fällen Radspuren auf der Straße und wann Radwege auf Gehwegen bei der Planung bevorzugt werden. Es wurde betont, dass die „Radverkehrsanlagen“ baulich so gestaltet werden sollen, dass ein „unzulässiges Befahren und Halten durch Kraftfahrzeuge“ unterbleibt – damit Radfahrer nicht z.B. vom… weiterlesen »

Auf Streife mit BVG und Polizei

Gemeinsam mit unserem Fraktionsvorsitzenden Raed Saleh habe ich eine Doppelstreife aus Polizei und BVG-Sicherheits-kräften auf der U8 begleitet, um ihre Arbeit vor Ort kennenzulernen. Dieser Einblick hat mir gezeigt, dass die Doppelstreifen sehr viel Sinn ergeben, doch die Polizei wegen Personalengpässen dadurch oft an den Rand ihrer Kapazitäten kommt. Die Arbeitsbedingungen bei der Berliner Polizei müssen sich verbessern… weiterlesen »