+++ Corona-Update +++ (Stand: 30. März 2022)

+++ Corona-Update +++ (Stand: 30. März 2022) Die SARS-CoV-2-Basisschutzmaßnahmenverordnung löst die bisher gültige Vierte Infektionsschutzmaßnahmenverordnung ab, die mit Ablauf des 31. März 2022 außer Kraft tritt. Das Land Berlin übernimmt damit die Vorgaben des Infektionsschutzgesetzes des Bundes. Folgende Maßnahmen sieht die SARS-CoV-2-Basisschutzmaßnahmenverordnung weiterhin vor: In Verkehrsmitteln des öffentlichen Personennahverkehrs besteht Maskenpflicht für Fahrgäste sowie Kontroll- und Servicepersonal und… weiterlesen »

Meine Rede zur von der FDP geforderten Immunitätsstudie

Die FDP fordert in ihrem Antrag, den Immunstatus der Berliner Bevölkerung zu erfassen und zur alleinigen Entscheidungsgrundlage für Corona-Maßnahmen zu machen. Warum das 1.) nicht geht und 2.) eine schlechte Idee ist, mache ich in meiner Rede zum Antrag deutlich. https://rbbmediapmdp-a.akamaihd.net/content/9b/f9/9bf93069-2d4c-4e6a-a640-bcf5816ab5e4/9bf93069-2d4c-4e6a-a640-bcf5816ab5e4_hd-1801k.mp4

Gespräche in Pflegeheimen von Vivantes

Am 16. März 2022 habe ich gemeinsam mit meinen Kollegen Lars Düsterhöft und Sven Meyer zwei Pflegeheime von Vivantes – Forum Für Senioren besucht. Wir brauchen mehr stationäre und Kurzzeit-Pflegeplätze in Berlin. Für mich war es sehr interessant, die unterschiedlichen Häuser kennen zu lernen. Herzlichen Dank für die spannenden Gespräche rund um Pflege, Fachkräfte-Sicherung und Ausbildung.

Mindestlohn in landeseigenen Unternehmen

Gemeinsam mit meinem Fraktionskollegen Lars Düsterhöft wollte ich vom Senat wissen, wie es um die Zahlung des Mindestlohns in Höhe von 12,50 Euro in den landeseigenen Unternehmen bestellt ist. Die gute Nachricht ist: laut der Antwort der Senatsverwaltung für Finanzen unterschreitet keines der aufgeführten Unternehmen den aktuellen Landesmindestlohn. Die genauen Angaben finden Sie hier.

Befristungen im Berliner Landesdienst nehmen zu

In meiner Schriftlichen Anfrage zum Thema der Befristungen im unmittelbaren Berliner Landesdienst wollte ich vom Senat wissen, wie viele Bedienstete in den Jahren 2019, 2020 und 2021 sowohl auf Landes- als auch Bezirksebene befristet angestellt waren. Es stellte sich heraus, dass gerade auf der Landesebene zunehmend Angestellte befristet arbeiten. Alle weiteren Zahlen und Informationen finden Sie hier.