Lassen Sie uns ins Gespräch kommen – mein Stadtteiltag am 25. Juni 2020

Liebe Nachbarinnen, liebe Nachbarn, ich freue mich, dass am 25. Juni 2020 mein nächster Fraktion vor Ort Termin in Reinickendorf-Ost stattfindet. Ich werde u.a. mit der Leitung der Kolumbus-Grundschule und dem Leiter des Jugendclubs Fuchsbau über die aktuelle Situation und die notwendigen Umstellungen aufgrund der aktuellen Abstands- und Hygieneregeln sprechen. Aufgrund der Pandemie sind an diesem Tag leider… weiterlesen »

Anfrage zur Zahlung des neuen Landesmindestlohns von 12,50 Euro

Gemeinsam mit Lars Düsterhöft habe ich den Senat gefragt, welche Auswirkungen die Erhöhung des Landesmindestlohns auf 12,50 Euro/Stunde im April 2020 hatte.  Das Fazit: Bei 7 Tochterunternehmen mit Landesbeteiligungen wurden noch im Herbst 2019 Tariflöhne zwischen 9,80 Euro und 12,07 Euro gezahlt. Alle Beteiligungsunternehmen des Landes Berlin wurden Mitte Mai um eine Anpassung auf den Landesmindestlohn gebeten, falls… weiterlesen »

Neues Flugblatt erschienen

Im Flugblatt vom Juni 2020 greife ich u.a. die Themen eines Corona-Elterngelds, der benötigten Grundschule in Reinickendorf-Ost, die Rückführungen weiterer Tochtunternehmen bei landeseigenen Unternehmen sowie die Öffnung der Reinickendorfer Bibliotheken auf. Sie können das Flugblatt gerne im pdf-Format direkt über diesen Link herunterladen.

Rückführung der Vivantes Therapeutische Dienste GmbH und der Vivantes Ambulante Krankenpflege GmbH

In der Plenarsitzung am 14. Mai 2020 ging es beim Tagesordnungspunkt „Umwandlung (Verschmelzung) der Vivantes Therapeutische Dienste GmbH und der Vivantes Ambulante Krankenpflege GmbH“ um einen wichtigen Schritt: Die Rückführung zweier weiterer Tochterunternehmen zum Mutterkonzern. Meine Rede als Text: Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Der Tagesordnungspunkt klingt so trocken, er ist es aber nicht, denn es geht… weiterlesen »

„Antisemiten nutzen Corona-Krise“

Mich haben während der Corona-Krise leider auch Schreiben erreicht, in denen sich Verschwörungstheorien, Rassismus und Antisemitismus ballten – das ist absolut nicht akzeptabel. Ich habe daher die Schreiben an das Register Reinickendorf weitergeleitet, die diese in ihre Chronik aufgenommen haben: https://berliner-register.de/chronik/reinickendorf Ich freue mich insofern, dass die Berliner Woche das Thema aufgegriffen und dabei auch Hinweise zum Vorgehen… weiterlesen »