Presseschau: In Berlins Krankenhäuser muss angemessen investiert werden

Berlins Kliniken und ihre Beschäftigten, aber auch ich und meine fachpolitischen Kollegen aus den Koalitionsfraktionen sind mit dem aktuellen Haushaltsentwurf des Senats unzufrieden. Die angekündigten Mittel für Krankenhausinvestitionen reichen bei weitem nicht aus. Um diese Unzufriedenheit und unsere Bemühungen, bei den Haushaltsverhandlungen nachzujustieren, geht es in diesen beiden Zeitungsartikeln anlässlich der gestriegen Demonstration der Berliner Krankenhausgesellschaft vor dem… weiterlesen »

Einladung zur Rentensprechstunde am 25. April ab 15:30 Uhr

Am 25. April 2022 findet von 15.30 bis 17.00 Uhr die nächste Sprechstunde zum Thema Rente mit Helmfried Hauch wieder im Bürgerbüro von Bettina König, MdA statt. Er ist ehrenamtlicher Versichertenberater der Deutschen Rentenversicherung Bund und steht für Fragen z.B. zum Thema Erwerbsminderungsrente oder zur Höhe des eigenen Anspruchs kostenfrei gerne zur Verfügung. Aufgrund der großen Nachfrage ist… weiterlesen »

Neues zur Schulgeldfreiheit für Therapieberufe

Im vergangenen Jahr haben wir erfolgreich für die Zusage der Schulgeldbefreiung für die Ausbildung in Gesundheitsfachbereichen gekämpft. Geplant war die Umsetzung rückwirkend zum 1. Januar 2022, sobald die dafür notwendigen Mittel aus dem Doppelhaushalt 2022/2023 zur Verfügung stehen. Doch zu der geplanten Umsetzung bekam ich kaum Informationen, weshalb ich wiederholt beim Senat nachgefragt habe. Inzwischen liegt mir die… weiterlesen »

Interview zu Corona-Hotspots

Im RBB-Bericht geht es um die Debatte rund um die Hotspot-Regelung im Infektionsschutzgesetz. Dabei erkläre ich, weshalb ich eine Hotspot-Regelung in Berlin für begrüßenswert hielte und mir eine bundeseinheitliche Hotspot-Regelung wünschen würde. Zum Beitrag

+++ Corona-Update +++ (Stand: 30. März 2022)

+++ Corona-Update +++ (Stand: 30. März 2022) Die SARS-CoV-2-Basisschutzmaßnahmenverordnung löst die bisher gültige Vierte Infektionsschutzmaßnahmenverordnung ab, die mit Ablauf des 31. März 2022 außer Kraft tritt. Das Land Berlin übernimmt damit die Vorgaben des Infektionsschutzgesetzes des Bundes. Folgende Maßnahmen sieht die SARS-CoV-2-Basisschutzmaßnahmenverordnung weiterhin vor: In Verkehrsmitteln des öffentlichen Personennahverkehrs besteht Maskenpflicht für Fahrgäste sowie Kontroll- und Servicepersonal und… weiterlesen »