Haushaltsverhandlungen: Viele Kürzungen im Gesundheitsbereich abgewendet

Der im Sommer vorgelegte Haushaltsentwurf des Senats für die kommenden beiden Jahre hatte vor allem im Gesundheitsbereich teils hohe Kürzungen vorgesehen. Davon betroffen waren u.a. Obdachlosen-Projekte, psychosoziale Beratungsstellen, die Schwangerschaftsberatung oder Beratungsangebote aus der Drogenhilfe. Aber in diesen Projekten wird wichtige Arbeit geleistet für die Stadt. Deshalb haben wir uns als Koalition und ich mich für die SPD-Fraktion… weiterlesen »

Meine Rede zum Runden Tisch für Kindergesundheit

Am Donnerstag haben wir im Abgeordnetenhaus einen Antrag vorgelegt, um einen Runden Tisch für  Kindergesundheit einzurichten. Damit wollen wir alle wichtigen Akteure des Bereichs zusammenbringen, um Lösungen zu erarbeiten, damit wir eine bessere Versorgungssituation für Kinder schaffen können. In meiner Rede dazu mache ich deutlich, dass der aktuelle Versorgungsengpass mit wochenlangem Warten, fehlenden Behandlungsplätzen und überlasteten Strukturen nicht… weiterlesen »

Unhaltbare Zustände auf der S1 [Update]

Seit Wochen bekomme ich immer wieder Beschwerden über die aktuell unhaltbaren Zustände auf der S1. Denn auch nach der aufwändigen Sanierung der Strecke zu Beginn des Jahres kommt es hier immer wieder zu Zugausfällen, Verspätungen und sonstigen Ärgernissen. Ich hatte deshalb beim Senat einmal nachgefragt, wie oft die S1 an jedem einzelnen Tag seit der Wiedereröffnung der Strecke… weiterlesen »

Meine Rede zur Einführung einer Enquete-Kommission zu Corona

In einem parlamentarischen Antrag möchte die AfD die Einführung einer Enquete-Kommission zur Überprüfung der Corona-Politik der Landesregierung durchsetzen. Doch auch wenn während der Pandemie einige sehr schwierige Entscheidungen zu treffen waren, bin ich froh, in einem Land zu leben, in dem sich die Regierung nicht scheut, diese unliebsamen Entscheidungen zu treffen, um die Schwachen der Gesellschaft zu schützen.… weiterlesen »