Vermittlung von Rettungswagen durch die Kassenärztliche Vereinigung

Wenn der Kassenärztliche Bereitschaftsdienst bei einem Gespräch mit einer Patientin oder einem Patienten unter der Telefonnummer 116117 zu dem Schluss kommt, dass ein Rettungswagen gebraucht wird, kann der Dienst den entsprechenden Auftrag veranlassen. In meiner jüngsten Schriftlichen Anfrage an den Senat wollte ich daher wissen, wie viele Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) in den jeweiligen Schichten… weiterlesen »

Neue Grundschule in der Aroser Allee – und sie kommt doch!

Kürzlich war ich einigermaßen verwundert, dass das Schulamt Reinickendorf in der Berliner Woche mit den Worten zitiert wurde, dass es keinen Bedarf für einen Schulneubau an der Aroser Allee gebe. Das widerspricht sich nämlich mit einer der zentralen Aussagen der Antwort auf meine Schriftliche Anfrage an den Senat. Dort wird klipp und klar „der Bedarf der dreizügigen Grundschule… weiterlesen »

Schwierigkeiten bei der Überleitung der Vivantes-Töchter in den TVöD

Gemeinsam mit meinem Fraktionskollegen Sven Meyer habe ich beim Senat zum Stand der Überleitung der Vivantes Töchter in den Tarifvertrag des öffentlichen Dienstes (TVöD) nachgefragt. Insbesondere die Situation der Reinigungskräfte und der Mitarbeitenden in der Speisenversorgung hat uns interessiert. Deshalb wollten wir vom Senat wissen, was Reinigungskräfte in den verschiedenen Unternehmen der Vivantes verdienen und ob es jeweils… weiterlesen »

Fraktion vor Ort – Stadtteiltag von Bettina König am 13. Oktober

Gemeinsam mit der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus veranstaltet Bettina König am 13. Oktober ihren nächsten Stadtteiltag in Reinickendorf-Ost. Zunächst findet dabei ein Frühstück im Café „NaR“ statt, bei dem sich interessierte Bürgerinnen und Bürger mit der Abgeordneten sowie der Bezirksverordneten Karin Hiller-Ewers über die Politik in Land und Bezirk austauschen können. Zur Mittagszeit trifft Bettina König gemeinsam mit… weiterlesen »

Bedarf für zusätzliche Grundschule in Reinickendorf-Ost ist unbestritten

Bettina König: „Wir kämpfen seit vielen Jahre für eine Grundschule am Standort Aroser Allee Ecke Thurgauer Straße, die stets steigende Anzahl an Schülerinnen und Schülern in Reinickendorf machte den Bedarf immer wieder deutlich. Im Zuge des jetzt anstehenden Wettbewerbsverfahrens wurde von der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie eine aktuelle Bedarfsbestätigung erbeten. Im Austausch mit dem Bezirk wurde… weiterlesen »