Gemeinsam mit der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus veranstaltet Bettina König am 27. Juni ihren Stadtteiltag in Reinickendorf-Ost. In diesem Rahmen findet zunächst ein Frühstück mit Bürgern in der Neuen Herzbäckerei in der Pankower Allee 45 statt. Zur Mittagszeit besucht Bettina König dann gemeinsam mit Raed Saleh den BBG Ausbildungscampus Nord, um sich ein Bild von den Ausbildungsbedingungen und… weiterlesen »
Das Paracelsus-Bad hat als erster Berliner Hallenbad-Neubau der Nachkriegszeit einen größeren Sanierungsbedarf als zu Beginn der Renovierungen 2019 erwartet. Die allgemein steigenden Baukosten und die Anforderungen des Denkmalschutzes verursachen nicht nur höhere Kosten. Auch die voraussichtliche Dauer der Bauarbeiten hat sich verlängert, aktuell ist mit einem Abschluss der Sanierungen erst im Herbst 2023 zu rechnen. Auf Initiative der… weiterlesen »
Die Verhandlungen über den Berliner Doppelhaushalt 2022/2023 sind abgeschlossen. Für den Gesundheitsbereich ist das eine gute Neuigkeit: der Haushaltsentwurf sieht erhebliche Verbesserungen bei den Investitionen in Berlins Kliniken vor und schafft die Voraussetzungen für die Umsetzung der, im letzten Jahr beschlossenen, Schulgeldfreiheit für die Therapieausbildung. Vor allem die vereinbarten zusätzlichen Mittel für die Schulgeldfreiheit sind ein wichtiges Signal… weiterlesen »
Ich bleibe bei meiner Position: die Corona-Politik des Senats muss verständlich, verlässlich und nachvollziehbar und deshalb Veränderungen an den bestehenden Regelungen gut begründet sein. Eine Beendigung der Quarantäne ohne Test – und das noch vor der Gesundheitsministerkonferenz – wäre daher nicht vermittelbar. https://www.tagesspiegel.de/berlin/verkuerzung-der-isolationszeit-umstritten-berliner-spd-und-linke-bremsen-lockerungen-der-corona-regeln/28284790.html
Im Interview mit dem RBB zur Diskussion um eine Verkürzung der Corona-Quarantäne mache ich deutlich, dass die Corona-Politik des Senats verständlich, verlässlich und nachvollziehbar bleiben muss. Daher finde ich es richtig, dass der Senat Veränderungen an den Quarantäne-Maßnahmen ganz genau überprüft und deshalb zurückgestellt hat. Veränderungen an den bestehenden Regelungen muss der Senat gut begründen. Ich halte es… weiterlesen »
