Mein neues Flugblatt für den Juni ist da!
In meinem neuen Flugblatt geht es vor allem um den anstehenden Stadtteiltag und die Haushaltsverhandlungen im Berliner Abgeordnetenhaus. Sie können das aktuelle Flugblatt hier im .pdf-Format herunterladen.
Haushaltsverhandlungen: Klinikinvestitionen erhöht und Schulgeldfreiheit gesichert
Die Verhandlungen über den Berliner Doppelhaushalt 2022/2023 sind abgeschlossen. Für den Gesundheitsbereich ist das eine gute Neuigkeit: der Haushaltsentwurf sieht erhebliche Verbesserungen bei den Investitionen in Berlins Kliniken vor und schafft die Voraussetzungen für die Umsetzung der, im letzten Jahr beschlossenen, Schulgeldfreiheit für die Therapieausbildung. Vor allem die vereinbarten zusätzlichen Mittel für die Schulgeldfreiheit sind ein wichtiges Signal… weiterlesen »
Presseschau: Testpflicht zur Beendigung der Quarantäne bleibt bestehen
Ich bleibe bei meiner Position: die Corona-Politik des Senats muss verständlich, verlässlich und nachvollziehbar und deshalb Veränderungen an den bestehenden Regelungen gut begründet sein. Eine Beendigung der Quarantäne ohne Test – und das noch vor der Gesundheitsministerkonferenz – wäre daher nicht vermittelbar. https://www.tagesspiegel.de/berlin/verkuerzung-der-isolationszeit-umstritten-berliner-spd-und-linke-bremsen-lockerungen-der-corona-regeln/28284790.html
Presseschau: Diskussion um die Länge der Corona-Quarantäne
Im Interview mit dem RBB zur Diskussion um eine Verkürzung der Corona-Quarantäne mache ich deutlich, dass die Corona-Politik des Senats verständlich, verlässlich und nachvollziehbar bleiben muss. Daher finde ich es richtig, dass der Senat Veränderungen an den Quarantäne-Maßnahmen ganz genau überprüft und deshalb zurückgestellt hat. Veränderungen an den bestehenden Regelungen muss der Senat gut begründen. Ich halte es… weiterlesen »
Presseschau: In Berlins Krankenhäuser muss angemessen investiert werden
Berlins Kliniken und ihre Beschäftigten, aber auch ich und meine fachpolitischen Kollegen aus den Koalitionsfraktionen sind mit dem aktuellen Haushaltsentwurf des Senats unzufrieden. Die angekündigten Mittel für Krankenhausinvestitionen reichen bei weitem nicht aus. Um diese Unzufriedenheit und unsere Bemühungen, bei den Haushaltsverhandlungen nachzujustieren, geht es in diesen beiden Zeitungsartikeln anlässlich der gestriegen Demonstration der Berliner Krankenhausgesellschaft vor dem… weiterlesen »
