Meine Rede zur Situation im Maßregelvollzug

Beim Plenum am 18. Januar habe ich u.a. zum Antrag der Grünen zur Situation im Maßregelvollzug gesprochen. Ohne Frage gibt es dort viele Probleme, aber die Grünen machen es sich sehr leicht, nachdem sie zuletzt die Verantwortung für die Zustände dort gehabt haben und damit Stillstand eingekehrt war. Im Gegensatz dazu packt die nun zuständige Gesundheitssenatorin Ina Czyborra… weiterlesen »

Meine Rede zur Besseren Versorgung bei PostCovid und PostVac

Eineinhalb Jahre Arbeit haben sich gelohnt: Am Donnerstag hat das Abgeordnetenhaus auf meine Initiative hin einen Antrag zur Verbesserung der Versorgung von LongCovid und PostVac Betroffenen angenommen. In meiner Rede dazu habe ich klargestellt, dass ich es als unsere Pflicht sehe, den Betroffenen schnell und zielgerichtet zu helfen. Sie müssen schneller in Behandlung kommen und durch Expertinnen und… weiterlesen »

Meine Rede zum Runden Tisch für Kindergesundheit

Am Donnerstag haben wir im Abgeordnetenhaus einen Antrag vorgelegt, um einen Runden Tisch für  Kindergesundheit einzurichten. Damit wollen wir alle wichtigen Akteure des Bereichs zusammenbringen, um Lösungen zu erarbeiten, damit wir eine bessere Versorgungssituation für Kinder schaffen können. In meiner Rede dazu mache ich deutlich, dass der aktuelle Versorgungsengpass mit wochenlangem Warten, fehlenden Behandlungsplätzen und überlasteten Strukturen nicht… weiterlesen »

Meine Rede zur Einführung einer Enquete-Kommission zu Corona

In einem parlamentarischen Antrag möchte die AfD die Einführung einer Enquete-Kommission zur Überprüfung der Corona-Politik der Landesregierung durchsetzen. Doch auch wenn während der Pandemie einige sehr schwierige Entscheidungen zu treffen waren, bin ich froh, in einem Land zu leben, in dem sich die Regierung nicht scheut, diese unliebsamen Entscheidungen zu treffen, um die Schwachen der Gesellschaft zu schützen.… weiterlesen »