In einigen Teilen Berlins ist die kassenärztliche Versorgung nicht ausreichend. Die Sozialgesetzgebung sieht dafür die Möglichkeit vor, Teilgebiete zu bestimmen, in denen bei Unterversorgung die üblichen Zulassungsbeschränkungen für Vertragsärzte aufgehoben werden können. Gemeinsam mit meinem Kollegen Jan Lehmann MdA wollte ich wissen, ob, und wenn ja inwiefern und wann, der Senat plant, von dieser Möglichkeit Gebrauch zu machen.… weiterlesen »

Wie viel Schulgeld wird für die Therapieausbildung bisher in Berlin gezahlt? Um das herauszufinden, habe ich den Senat für jede Berliner Therapieschule einzeln nach der Zahl der Schüler und dem erhobenen Schulgeld gefragt. Die vollständigen Antworten finden Sie hier: Schulische Ausbildung an der BBG Berliner Bildungscampus für Gesundheitsberufe gGmbH (a) Schulische Ausbildung an der Euro Akademie Berlin Schulische Ausbildung… weiterlesen »

Um herauszufinden, wie viele Operationskapazitäten bei der Charité und bei Vivantes infolge der Corona-Pandemie nicht genutzt werden konnten, habe ich dem Senat Fragen zu diesem Thema zukommen lassen. Dabei hat sich gezeigt, dass der Rückgang der realisierten Operationen im Vergleich zu 2019 bei der Charité 19% und bei Vivantes rund 25% beträgt.   Die vollständige Anfrage finden Sie… weiterlesen »

Im vergangenen Jahr haben wir erfolgreich für die Zusage der Schulgeldbefreiung für die Ausbildung in Gesundheitsfachbereichen gekämpft. Geplant war die Umsetzung rückwirkend zum 1. Januar 2022, sobald die dafür notwendigen Mittel aus dem Doppelhaushalt 2022/2023 zur Verfügung stehen. Doch zu der geplanten Umsetzung bekam ich kaum Informationen, weshalb ich wiederholt beim Senat nachgefragt habe. Inzwischen liegt mir die… weiterlesen »

Gemeinsam mit meinem Fraktionskollegen Lars Düsterhöft wollte ich vom Senat wissen, wie es um die Zahlung des Mindestlohns in Höhe von 12,50 Euro in den landeseigenen Unternehmen bestellt ist. Die gute Nachricht ist: laut der Antwort der Senatsverwaltung für Finanzen unterschreitet keines der aufgeführten Unternehmen den aktuellen Landesmindestlohn. Die genauen Angaben finden Sie hier.