Meine erste Anfrage zum Thema Kontrollen im ÖPNV (Drucksache 18/24782) blieb dermaßen vage, dass ich mit meinen Fraktionskollegen Joschka Langenbrick und Sven Kohlmeier direkt Nachfragen eingereicht habe. Die Antworten sind diesmal ausführlicher, das Resultat ist aber dennoch ernüchternd. Der Außendienst der bezirklichen Ordnungsämter führt in der Regel keine Kontrollen im ÖPNV durch. „Nur in einzelnen Bezirken“ finden Kontrollen… weiterlesen »

Seit letztem Oktober gilt auf auf einem Teil der Residenzstraße, dem Abschnitt zwischen Amendestraße und Lindauer Alle, Tempo 30. Diese Geschwindigkeitsbegrenzung wurde auf Grundlage des Luftreinhalteplans eingeführt. Wie diese Geschwindigkeitsbegrenzung durchgesetzt wurde und welche Konsequenzen die Drosselung des Tempos hatte, war Thema einer aktuellen Anfrage von mir. Das Resultat: Insgesamt 7x wurden innerhalb eines Jahres Geschwindigkeitsüberwachungen durchgeführt, mit… weiterlesen »

Gemeinsam mit meinen Fraktionskollegen Joschka Langenbrinck und Sven Kohlmeier habe ich nach den Kontrollen im ÖPNV gefragt – die Antwort ist einfach unzufriedenstellend. Wörtlich: „Es wird von Senat und Landespolizei keine Statistik zur Anzahl und Höhe der Bußgelder wegen Verletzung der Maskenpflicht in den Bahnhöfen und Fahrzeugen des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) geführt. Auch den Verkehrsunternehmen ist sowohl die… weiterlesen »

Reinickendorf-Ost benötigt dringend mehr Schulplätze für zukünftige Grundschüler*innen und als örtlich ansässige Abgeordnete beschäftigt mich das Thema natürlich sehr. Insbesondere die Kolumbus-Grundschule und Hausotter-Grundschule müssen derzeit viel mehr Schüler*innen aufnehmen, als das noch vor fünf Jahren der Fall war. Sie platzen nun aus allen Nähten. Der Bau einer weiteren Grundschule muss her. Gemeinsam mit meiner Fraktionskollegin Dr. Maja… weiterlesen »

Im Anschluss an die vor-Ort-Begehung der MPS-Anlage im Industriegebiet Flottenstraße und ein Anwohnergespräch in der Luisensiedlung hatte ich gemeinsam mit meiner Kollegin Dr. Böcker-Giannini dem Berliner Senat eine Reihe von Fragen zur Geruchsentwicklung im Industriegebiet Flottenstraße gestellt. Mit Bedauern habe ich festgestellt, dass die einzige quantitative Ermittlung der tatsächlichen Geruchsbelastung im potentiellen Bebauungsgebiet in Pankow stattfand. Für die… weiterlesen »