Yearly Archives: 2020

Berliner Senatsverwaltung für Verkehr weiß nichts zu Maskenverweigerern

Die BZ berichtet über die Schriftliche Anfrage, die ich gemeinsam mit meinen Fraktionskollegen Joschka Langenbrinck und Sven Kohlmeier an die Berliner Senatsverwaltung für Verkehr gestellt habe. Wir wollten wissen, wie die Maskenpflicht im öffentlichen Nahverkehr kontrolliert wird. Die Antwort der Verwaltung fällt sehr kurz aus. Den Bericht finden Sie hier: https://www.bz-berlin.de/berlin/bvg-wann-sind-die-meisten-maskenmuffel-in-der-u-bahn-unterwegs-keine-ahnung

Mein Stadtteiltag in Reinickendorf-Ost

Schule und Berufsorientierung in Corona-Zeiten sowie die Neugestaltung des Schäfersees waren die großen Themen an meinem Stadtteiltag am 16. September 2020. Gemeinsam mit Staatssekretärin Beate Stoffers habe ich mich mit der Schulleitung der Paul-Löbe-Schule und der Reinickendorfer Schulaufsicht getroffen, um zu fragen, welche Erfahrungen bisher während der Corona-Zeit gemacht wurden. Die größtenteils wieder aufgehobenen Einschränkungen erschwerten das gemeinsame Lernen und wichtige Beratungsschritte bei der Berufsorientierung. Das erfuhr ich auch bei meinem Besuch bei Manege gGmbH, die im Auftrag  der Jugendberufsagentur Reinickendorf Jugendlichen in schwierigen Situationen helfen. Nachdenklich machte mich, dass viele Unternehmen derzeit kaum oder gar keine Praktika anbieten. Wir brauchen hier eine Lösung, damit Schüler*innen die Möglichkeit haben, Berufe praktisch kennenzulernen und sich für eine Ausbildung entscheiden zu können. 

Im Anschluss führte ich gemeinsam mit dem SPD-Fraktionsvorsitzenden Raed Saleh bei bestem Sonnenscheinwetter viele Gespräche am Infostand. 

Gemeinsam mit Anton Kulmus von der Projektgruppe Schäfersee ging es dann einmal rund um den Schäfersee. Herr Kulmus erläuterte interessierten Anwohner*innen und mir die Forderung der Projektgruppe. Die Gruppe befürwortet den Einbau zweier Retentionsanlagen, um die Straßenabwässer vom Reifenabrieb zu reinigen, sowie die Ausweitung des abgesperrten und geschützten Bereichs rund um den See, um seltene Vögel ungestört zu lassen. Außerdem erklärte der Geschäftsführer der Parkläufer die Arbeit und nahm ein paar Anregungen der Anwohner*innen auf.

Spannende Diskussion mit Walter Momper zum Thema 30 Jahre Wiedervereinigung

Kein Platz war mehr frei als ich am 14. September 2020 Walter Momper in seinem alten Wahlkreis im Pfarrsaal der St. Marien Gemeinde begrüßen durfte.

Als Regierender Bürgermeister Berlins hat er ganz unmittelbar den Mauerfall am 9. November 1989 und die Wiedervereinigung am 3. Oktober 1990 erlebt.

Durch seine lebendige Schilderung der Erlebnisse in diesen besonderen Zeiten fühlte man sich wirklich wieder zurückversetzt, ich habe noch nie einen so intensiven und eindringlichen Erfahrungsbericht vom 9. November gehört. Und dabei zugleich viel Hintergrundwissen mitgenommen.

Besonders beeindruckend waren auch die Berichte aus der Zeit noch vor dem 9. November. So machte er eindrücklich klar, dass Berlin damals Tausende von Aus- und Übersiedlern unterbringen musste und daher Notbetten gefunden und Notkrankenhäuser eingerichtet werden mussten. Nach der Ankündigung von Günter Schabowski, dass ein neues Reisegesetz „noch vor Weihnachten“ in Kraft treten würde, bereite sich Berlin auf 500.000 zusätzliche Besucherinnen und Besucher vor – in der Realität waren am Wochenende des Mauerfalls noch deutlich mehr Menschen in der Stadt. Diese ersten Vorbereitungen – von Fahrplananpassungen für den ÖPNV, die Ausweitung der Anzahl an Grenzübergängen sowie die Vorbereitungen für die Auszahlung des Begrüßungsgelds – halfen sehr, ein echtes Chaos zu verhindern. Und ermöglichte so noch am Abend des 9. November die folgende Aussage von Walter Momper im SFB: „Dies ist der Tag, auf den wir 28 Jahre lang gewartet haben und den wir ersehnt haben. Alle DDR-Bürger können zu uns kommen und uns besuchen. Dies ist ein Tag der Freude für Berlin.“

Auch das Publikum hatte noch lebhafte Erinnerungen an den Mauerfall und zugleich viele Fragen an Walter Momper. Auch die Herausforderungen sowohl für die West- als auch Ostberliner kamen zur Sprache sowie das Unverständnis darüber, dass auch 30 Jahre nach der Wiedereinigung unterschiedliche Tariflöhne gezahlt werden. Dem kann ich mich nur anschließen.

Insgesamt war es ein sehr interessanter und kurzweiliger Abend!

Einladung zu Sprechstunden und Infoständen im Oktober

PRESSEINFORMATION

Einladung zu Infoständen und Bürgersprechstunden von Bettina König, MdA im Oktober 2020

Die Abgeordnete Bettina König lädt die Reinickendorferinnen und Reinickendorfer dazu ein, gerne mit ihr aktuelle Anliegen und Probleme zu besprechen.

Montag, 5.10.2020, 16.30-18.00 Uhr
Bürgersprechstunde im Bürgerbüro, Amendestr. 104, 13409 Berlin

Mittwoch, 7.10.2020, 15.30-16.30 Uhr
Infostand Amendestraße Ecke Residenzstraße, 13409 Berlin

Montag, 19.10.2020, 16.30-18.00 Uhr
Bürgersprechstunde im Bürgerbüro, Amendestr. 104, 13409 Berlin

Gerne können auch individuelle Sprechstunden per E-Mail oder telefonisch vereinbart werden.

Die geltenden Abstands- und Hygieneregeln sind dabei einzuhalten.

Hinweise zu den geltenden Abstands- und Hygieneregelungen im Büro in der Amendestr. 104:

  • Bitte denken Sie an eine Mund-Nasen-Bedeckung.
  • Sollten bei Ihnen ‎Erkältungssymptome auftreten, dann sagen Sie den Termin bitte unbedingt ab bzw. sehen Sie von einem Besuch im Büro ab.
  • Wir speichern Ihre Kontaktdaten für vier Wochen für eine etwaige Nachverfolgung von Infektionsketten.
  • Wir können keinen Wartebereich im Büro anbieten. Wir bitten daher um Ihr Verständnis, dass ggf. kurz vor dem Büro gewartet werden muss.
  • Bitte desinfizieren Sie Ihre Hände direkt beim Betreten des Büros – wir stellen das entsprechende Desinfektionsmittel gerne zur Verfügung.

Die Pressemitteilung im pdf-Format können Sie hier herunterladen.

Geruchsentwicklung im Industriegebiet Flottenstraße

Im Anschluss an die vor-Ort-Begehung der MPS-Anlage im Industriegebiet Flottenstraße und ein Anwohnergespräch in der Luisensiedlung hatte ich gemeinsam mit meiner Kollegin Dr. Böcker-Giannini dem Berliner Senat eine Reihe von Fragen zur Geruchsentwicklung im Industriegebiet Flottenstraße gestellt.

Mit Bedauern habe ich festgestellt, dass die einzige quantitative Ermittlung der tatsächlichen Geruchsbelastung im potentiellen Bebauungsgebiet in Pankow stattfand. Für die langjährigen Anwohnerinnen und Anwohner rund um die Luisensiedlung wurde eine solche Messung nicht durchgeführt. Dazu passt auch die Einschätzung, dass für bestehende Wohnverhältnisse ggf. höhere Geruchsimmissionen „hingenommen“ werden müssten, als dies bei Neubauprojekten der Fall wäre.

Zugleich wurden als mögliche Verursacher der Abfall- und Gießereigerüche nur zwei Betriebe benannt, obwohl beispielsweise auch ALBA oder die BSR mit ihren jeweiligen Standorten in diesem Gebiet in Frage kämen.

Wie bereits vom Betrieber der MPS-Anlage hervorgehoben entspricht die Abgasreinigung der MPS-Anlage auch nach Einschätzung der Senatsverwaltung dem heutigen Stand der Technik – hier gibt es dieser Aussage nach also (leider) kein Verbesserungspotential.

Ich warte noch auf die Antwort auf eine Anfrage an das Bezirksamt Reinickendorf, wie u.a. mit den beladenen und über das Wochenende einfach abgestellten LKWs in diesem Gebiet umgegangen wird. Denn gerade auch diese Gerüche sorgen dafür, dass Anwohner ihre Fenster geschlossen halten müssen – das ist nicht akzeptabel.

Die vollständige Antwort als Drucksache 18 / 24 579 mit Antwort vom 2. September 2020 finden Sie hier.