Kürzlich war ich einigermaßen verwundert, dass das Schulamt Reinickendorf in der Berliner Woche mit den Worten zitiert wurde, dass es keinen Bedarf für einen Schulneubau an der Aroser Allee gebe. Das widerspricht sich nämlich mit einer der zentralen Aussagen der Antwort auf meine Schriftliche Anfrage an den Senat. Dort wird klipp und klar „der Bedarf der dreizügigen Grundschule… weiterlesen »
Die Einführung der Schulgeldfreiheit für die Ausbildung in Gesundheitsfachbereichen kommt einer Achterbahnfahrt gleich: Im vergangenen Jahr erhielten wir die Zusage, die Schulgeldfreiheit rückwirkend zum 1. Januar 2022 einzuführen, sobald die dafür notwendigen Mittel im Doppelhaushalt 2022/2023 zur Verfügung stehen. Dann fehlten diese Mittel plötzlich im Haushaltsentwurf. Nach zähen Verhandlungen haben wir dann das nötige Geld in den Haushalt… weiterlesen »
Gemeinsam mit meinem Fraktionskollegen Sven Meyer habe ich beim Senat zum Stand der Überleitung der Vivantes Töchter in den Tarifvertrag des öffentlichen Dienstes (TVöD) nachgefragt. Insbesondere die Situation der Reinigungskräfte und der Mitarbeitenden in der Speisenversorgung hat uns interessiert. Deshalb wollten wir vom Senat wissen, was Reinigungskräfte in den verschiedenen Unternehmen der Vivantes verdienen und ob es jeweils… weiterlesen »
Gemeinsam mit der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus veranstaltet Bettina König am 13. Oktober ihren nächsten Stadtteiltag in Reinickendorf-Ost. Zunächst findet dabei ein Frühstück im Café „NaR“ statt, bei dem sich interessierte Bürgerinnen und Bürger mit der Abgeordneten sowie der Bezirksverordneten Karin Hiller-Ewers über die Politik in Land und Bezirk austauschen können. Zur Mittagszeit trifft Bettina König gemeinsam mit… weiterlesen »
Wir kämpfen seit vielen Jahre für eine Grundschule am Standort Aroser Allee Ecke Thurgauer Straße, die stets steigende Anzahl an Schülerinnen und Schülern in Reinickendorf machte den Bedarf immer wieder deutlich. Im Zuge des jetzt anstehenden Wettbewerbsverfahrens wurde von der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie eine aktuelle Bedarfsbestätigung erbeten. Im Austausch mit dem Bezirk wurde der unveränderte… weiterlesen »
