Haushaltsverhandlungen: Klinikinvestitionen erhöht und Schulgeldfreiheit gesichert

Die Verhandlungen über den Berliner Doppelhaushalt 2022/2023 sind abgeschlossen. Für den Gesundheitsbereich ist das eine gute Neuigkeit: der Haushaltsentwurf sieht erhebliche Verbesserungen bei den Investitionen in Berlins Kliniken vor und schafft die Voraussetzungen für die Umsetzung der, im letzten Jahr beschlossenen, Schulgeldfreiheit für die Therapieausbildung. Vor allem die vereinbarten zusätzlichen Mittel für die Schulgeldfreiheit sind ein wichtiges Signal… weiterlesen »

„Berlin bewegt sich“ im Schäferseepark

Der Schäferseepark in meinem Wahlkreis wurde von der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen zur Förderung im Rahmen des Programms „Berlin bewegt sich“ ausgewählt. Ich wollte nun vom Senat wissen, welche Maßnahmen diese Entscheidung nach sich zieht. Aus der Antwort auf meine Schriftliche Anfrage ergibt sich u.a., dass der Park mit Trampolinen, Sitzgelegenheiten mit „Wackelbeinen“, einer Klangwippe sowie… weiterlesen »

Ärztliche Unterversorgung der Berliner Bezirke beheben

In einigen Teilen Berlins ist die kassenärztliche Versorgung nicht ausreichend. Die Sozialgesetzgebung sieht dafür die Möglichkeit vor, Teilgebiete zu bestimmen, in denen bei Unterversorgung die üblichen Zulassungsbeschränkungen für Vertragsärzte aufgehoben werden können. Gemeinsam mit meinem Kollegen Jan Lehmann MdA wollte ich wissen, ob, und wenn ja inwiefern und wann, der Senat plant, von dieser Möglichkeit Gebrauch zu machen.… weiterlesen »

Schulgelder für die Therapieausbildung

Wie viel Schulgeld wird für die Therapieausbildung bisher in Berlin gezahlt? Um das herauszufinden, habe ich den Senat für jede Berliner Therapieschule einzeln nach der Zahl der Schüler und dem erhobenen Schulgeld gefragt. Die vollständigen Antworten finden Sie hier: Schulische Ausbildung an der BBG Berliner Bildungscampus für Gesundheitsberufe gGmbH (a) Schulische Ausbildung an der Euro Akademie Berlin Schulische Ausbildung… weiterlesen »

Pandemiebedingte Operationsverschiebungen bei der Charité und Vivantes

Um herauszufinden, wie viele Operationskapazitäten bei der Charité und bei Vivantes infolge der Corona-Pandemie nicht genutzt werden konnten, habe ich dem Senat Fragen zu diesem Thema zukommen lassen. Dabei hat sich gezeigt, dass der Rückgang der realisierten Operationen im Vergleich zu 2019 bei der Charité 19% und bei Vivantes rund 25% beträgt.   Die vollständige Anfrage finden Sie… weiterlesen »