Im Interview mit dem RBB zur Diskussion um eine Verkürzung der Corona-Quarantäne mache ich deutlich, dass die Corona-Politik des Senats verständlich, verlässlich und nachvollziehbar bleiben muss. Daher finde ich es richtig, dass der Senat Veränderungen an den Quarantäne-Maßnahmen ganz genau überprüft und deshalb zurückgestellt hat. Veränderungen an den bestehenden Regelungen muss der Senat gut begründen. Ich halte es… weiterlesen »
Berlins Kliniken und ihre Beschäftigten, aber auch ich und meine fachpolitischen Kollegen aus den Koalitionsfraktionen sind mit dem aktuellen Haushaltsentwurf des Senats unzufrieden. Die angekündigten Mittel für Krankenhausinvestitionen reichen bei weitem nicht aus. Um diese Unzufriedenheit und unsere Bemühungen, bei den Haushaltsverhandlungen nachzujustieren, geht es in diesen beiden Zeitungsartikeln anlässlich der gestriegen Demonstration der Berliner Krankenhausgesellschaft vor dem… weiterlesen »
Im vergangenen Jahr haben wir erfolgreich für die Zusage der Schulgeldbefreiung für die Ausbildung in Gesundheitsfachbereichen gekämpft. Geplant war die Umsetzung rückwirkend zum 1. Januar 2022, sobald die dafür notwendigen Mittel aus dem Doppelhaushalt 2022/2023 zur Verfügung stehen. Doch zu der geplanten Umsetzung bekam ich kaum Informationen, weshalb ich wiederholt beim Senat nachgefragt habe. Inzwischen liegt mir die… weiterlesen »
Im RBB-Bericht geht es um die Debatte rund um die Hotspot-Regelung im Infektionsschutzgesetz. Dabei erkläre ich, weshalb ich eine Hotspot-Regelung in Berlin für begrüßenswert hielte und mir eine bundeseinheitliche Hotspot-Regelung wünschen würde. Zum Beitrag
+++ Corona-Update +++ (Stand: 30. März 2022) Die SARS-CoV-2-Basisschutzmaßnahmenverordnung löst die bisher gültige Vierte Infektionsschutzmaßnahmenverordnung ab, die mit Ablauf des 31. März 2022 außer Kraft tritt. Das Land Berlin übernimmt damit die Vorgaben des Infektionsschutzgesetzes des Bundes. Folgende Maßnahmen sieht die SARS-CoV-2-Basisschutzmaßnahmenverordnung weiterhin vor: In Verkehrsmitteln des öffentlichen Personennahverkehrs besteht Maskenpflicht für Fahrgäste sowie Kontroll- und Servicepersonal und… weiterlesen »
