Der Doppelhaushalt für die Jahre 2024 und 2025 steht. Damit legt unsere Koalition die Schwerpunkte für die kommenden Jahre fest, denn wo kein Geld, da keine Projekte. Insgesamt sind in 2024 Ausgaben in Höhe von 38,6 Milliarden Euro und in 2025 von 39,9 Milliarden Euro vorgesehen. Vieles von diesem Geld geht in das Personal, die Verwaltung oder den… weiterlesen »
In den letzten beiden Jahren wurden in Berlin deutlich mehr Anträge auf Anerkennung eines Impfschadens beim Landesamt für Gesundheit und Soziales gestellt, als in den Jahren zuvor. Während 2019 fünf und 2020 nur drei Anträge gestellt worden sind, waren es 2021 bereits 98 und 2022 428 Anträge. Im ersten Halbjahr 2023 waren es schon 213 Anträge. Diese Angaben… weiterlesen »
Die Adventszeit ist da und ich möchte die Gelegenheit gerne nutzen, um gemeinsam mit Ihnen eine Auszeit vom hektischen Alltag zu nehmen. Daher lade ich Sie herzlich am Freitag, 15. Dezember in der Zeit von 16 bis 18 Uhr zum Adventsempfang in mein Bürgerbüro in der Amendestraße 104 in Reinickendorf-Ost ein! Es wartet eine lockere Atmosphäre mit warmen… weiterlesen »
In meinem Flugblatt für Dezember werfe ich einen Blick auf die Ergebnisse der Haushaltsverhandlungen, berichte von meinem Treffen mit den Schulleitungen, dem Schulstaatssekretär Dr. Torsten Kühne sowie dem Schulstadtrat Harald Muschner zur dringend notwendigen neuen Grundschule in Reinickendorf-Ost und schaue auf die Bauarbeiten am U-Bahnhof Franz-Neumann-Platz und an der Resi. Darüber hinaus freue ich mich, Ihnen nach längerer… weiterlesen »
Die letzten Verhandlungen sind abgeschlossen – der Doppelhaushalt 24/25 steht! Und ich freu mich sehr, denn wir haben als SPD Fraktion auf meine Initiative hin mehr Geld für den Gesundheitsbereich durchgesetzt – u.a. für unsere Krankenhäuser, die Schwangerenkonfliktberatung, die Suchthilfe und die psychiatrische Versorgung in den Bezirken. Und besonders freue ich mich über die 2 Mio. Euro für… weiterlesen »
