Gemeinsam mit meinen Fraktionskollegen Joschka Langenbrinck und Sven Kohlmeier habe ich nach den Kontrollen im ÖPNV gefragt – die Antwort ist einfach unzufriedenstellend. Wörtlich: „Es wird von Senat und Landespolizei keine Statistik zur Anzahl und Höhe der Bußgelder wegen Verletzung der Maskenpflicht in den Bahnhöfen und Fahrzeugen des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) geführt. Auch den Verkehrsunternehmen ist sowohl die… weiterlesen »
Reinickendorf-Ost benötigt dringend mehr Schulplätze für zukünftige Grundschüler*innen und als örtlich ansässige Abgeordnete beschäftigt mich das Thema natürlich sehr. Insbesondere die Kolumbus-Grundschule und Hausotter-Grundschule müssen derzeit viel mehr Schüler*innen aufnehmen, als das noch vor fünf Jahren der Fall war. Sie platzen nun aus allen Nähten. Der Bau einer weiteren Grundschule muss her. Gemeinsam mit meiner Fraktionskollegin Dr. Maja… weiterlesen »
Im Anschluss an die vor-Ort-Begehung der MPS-Anlage im Industriegebiet Flottenstraße und ein Anwohnergespräch in der Luisensiedlung hatte ich gemeinsam mit meiner Kollegin Dr. Böcker-Giannini dem Berliner Senat eine Reihe von Fragen zur Geruchsentwicklung im Industriegebiet Flottenstraße gestellt. Mit Bedauern habe ich festgestellt, dass die einzige quantitative Ermittlung der tatsächlichen Geruchsbelastung im potentiellen Bebauungsgebiet in Pankow stattfand. Für die… weiterlesen »
In der Anfrage zum Thema „Wer arbeitet zu welchen Bedingungen bei Vivantes?“ habe ich u.a. um eine Übersicht der Jahressonderzahlungen der Tochterunternehmen sowie dem Anteil der Mitarbeiter*innen in Kurzarbeit gebeten. Viele Fragen bleiben noch offen, an dem Thema bleibe ich daher dran. Die Antwort als Drucksache 18 / 24 514 mit Antwort vom 27. August 2020 finden Sie… weiterlesen »
Bereits Ende Juni 2020 stellte ich eine Schriftliche Anfrage, um mehr über die ungleiche Bezahlung von Therapteut*innen im Vivantes Konzern zu erfahren. Leider beantwortete der Senat die Anfrage unvollständig. Das machte eine Nachfrage nötig. Ich wollte Details über die Gehaltsunterschiede erfahren. Nun lieferte die Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung nach. Und tatsächlich: Der Gehaltsunterschied zwischen den einzelnen… weiterlesen »
