Sanierungsarbeiten an Reinickendorfer Sportplätzen

Gemeinsam mit Sportstaatssekretär Aleksander Dzembritzki war ich im Oktober beim BSC Reinickendorf zu Gast. Wir haben uns das Sportheim und den Zustand des Sportplatzes angesehen. Beides benötigt weitere Sanierungsarbeiten. Dazu haben wir dem Verein mehrere Förderprogramme genannt. Ich wollte wissen, was der Bezirk Reinickendorf in seine Sportanlagen investieren kann. Meine Schriftliche Anfrage hat gezeigt, dass der Bezirk jährlich… weiterlesen »

Krankenpflege und Beschäftigungserlaubnis: Ausgebildet und bereit – doch dann ausgebremst?

Nicht zum ersten Mal hatten mich Beschwerden dazu erreicht, dass Menschen nicht-deutscher Staatsangehörigkeit bzw. geflüchtete Menschen eine fest zugesagte Arbeitsstelle im Pflegebereich nicht direkt antreten konnten, da der notwendige Aufenthaltstitel noch in der Bearbeitung sei. Diese dringend benötigte Pflegekräfte können damit ihren Lebensunterhalt nicht selbst sichern und fehlen zugleich in den Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen. Eine vollkommen inakzeptable Situation.… weiterlesen »

Neues zu Planungen einer MUF am Paracelsusbad

Mitte November 2020 wurde bekannt, dass es erneute Überlegungen zu einem Bau einer Modularen Unterkunft für Flüchtlinge (MUF) am Paracelsusbad gibt. Meine Kollegin Nicola Böcker-Giannini und ich haben uns darüber sehr gewundert, weil ähnliche Überlegungen bereits Ende 2019 aufgrund von denkmalschutzrechtlichen Bedenken verworfen wurden. Und weil dieser neuer Prozess nicht transparent anfing, wollte ich in meiner Schriftlichen Anfrage… weiterlesen »

Situation der Gewerbemieten für gemeinnützige Träger

Der Berliner Senat will in einer großen Studie die Situation am Mietmarkt für Gewerbeflächen analysieren lassen. Dabei soll auch die Situation der gemeinnützigen Träger berücksichtig werden. Gemeinsam mit anderen SPD-Abgeordneten habe ich den Berliner Senat gefragt, wie er die aktuelle Mietsituation der gemeinnützigen Träger einschätzt und wie er bereits jetzt schon tätig wird. In einer wachsenden Stadt wie… weiterlesen »

Vivantes und ihre Töchter teils immer noch ohne Tarifvertrag

In meiner neusten Anfrage zum Thema Vivantes wollte ich vom Berliner Senat erfahren, wie es aktuell um die Tarifeinheit des Konzerns steht. Die Vorbereitungen auf die Verhandlungen haben sich aufgrund der Corona-Pandemie verzögert. Doch schon bald soll es losgehen.  Aktuell werden die Therapeut*innen der Vivantes Reha immer noch anders als die Therapeut*innen des Vivantes Mutterkonzerns bezahlt. Wenn Therapeut*innen… weiterlesen »