Im vergangenen Jahr haben wir erfolgreich für die Zusage der Schulgeldbefreiung für die Ausbildung in Gesundheitsfachbereichen gekämpft. Geplant war die Umsetzung rückwirkend zum 1. Januar 2022, sobald die dafür notwendigen Mittel aus dem Doppelhaushalt 2022/2023 zur Verfügung stehen. Doch zu der geplanten Umsetzung bekam ich kaum Informationen, weshalb ich wiederholt beim Senat nachgefragt habe. Inzwischen liegt mir die… weiterlesen »
Im letzten Jahr haben wir erfolgreich für die Schulgeldbefreiung für die Ausbildung in Gesundheitsfachbereichen gekämpft. Nun geht es aber nicht richtig weiter: Für die weitere Planung wird immer wieder auf den noch nicht festgelegten Doppelhaushalt verwiesen. Erst wenn „die zur Verfügung gestellten finanziellen und personellen Mittel und Spielräume feststehen“ könne man die weiteren Schritte zur Vorbereitung und Umsetzung… weiterlesen »
In meiner Anfrage zum Thema „Schulgeldfreiheit für Therapieberufe – Was ist der aktuelle Stand?“ bat ich den Senat um Informationen, wie die Befreiung des Schuldgeld ab dem nächsten Jahr konkret gestaltet wird. Leider war die Antwort recht vage: „Erst wenn das Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 durch das Abgeordnetenhaus beschlossen wird,… weiterlesen »
Abgeordnete haben das Recht, schriftliche Anfragen an den Berliner Senat zu stellen, die dieser innerhalb von 3 Wochen beantworten muss. Weitere Informationen dazu finden Sie auf der Website des Parlaments unter https://www.parlament-berlin.de/aktuelles-presse/parlamentarische-anfragen. Meine bisherigen Themen finden Sie hier.
Am vergangenen Donnerstag haben wir im Berliner Abgeordnetenhaus u.a. über die Entwicklung der Berliner Krankenhauslandschaft debattiert. In meiner Rede habe ich mich für bessere Arbeitsbedingungen in unseren Kliniken und steigende Krankenhausinvestitionen ausgesprochen. Darüber hinaus kann ich mir auch eine strategische und sektorenübergreifende Betrachtung der gesamten Berliner Gesundheitsversorgung als Ergänzung zur Krankenhausplanung vorstellen. Hier meine Rede im Video … weiterlesen »
