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Ergebnisse unserer Fraktionsklausur: Wichtige Beschlüsse zum Thema „Funktionierende Gesundheitsversorgung“

Auf der Klausur der SPD-Fraktion am 14. und 15. Januar 2023 wurden insbesondere Beschlüsse zu den Bereichen „Funktionierende Gesundheitsversorgung“ und „Soziale Teilhabe für alle Generationen“ gefasst. • Konzept zum Schutz unserer Sicherheitskräfte im Einsatz • Überarbeitung des Rettungsdienstgesetzes • Errichtung einer weiteren Kinderklinik • Bessere Bedarfsplanung – Ärztinnen und Ärzte • Investitionen in überlastete Kinderkliniken • Stärkere Differenzierungen… weiterlesen »

Rede zur rückwirkenden Übernahme der Schulgelder für die Ausbildung in Gesundheitsfachberufen

Am 15. Dezember stand das „Gesetz über die Förderung von Gesundheitsfachberufsausbildungen – Gesundheitsfachberufeförderungsgesetz (GesfbFöG)“ auf der Tagesordnung. Sinn dieses Gesetzes ist die Sicherstellung der rückwirkenden Übernahme von Schulgeldern für Auszubildene in den Bereichen Physiotherapie, Ergotherapie und Logopädie bereits ab dem 1. Januar diesen Jahres. Meine Rede dazu finden Sie hier:   Das ist ein wichtiger Schritt für die… weiterlesen »

Zur Information: „Auszubildende der Gesundheitsfachberufe müssen in Berlin kein Schulgeld mehr bezahlen“

Aus der Pressemitteilung vom 21.10.2022 der Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung Zum Start des neuen, im Herbst beginnenden Ausbildungsjahres setzt das Land Berlin die Schulgeldfreiheit für die Gesundheitsfachberufe im Gesundheitswesen vollständig um. Hierfür wurden den Schulen in freier Trägerschaft Vereinbarungen angeboten, um auch ihnen einen Verzicht auf Schulgelder zu ermöglichen. Der Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und… weiterlesen »

Was machen wir mit 75 Milliarden Euro?

Der Doppelhaushalt für die Jahre 2022/2023 ist beschlossen worden! Damit geht eine intensive Zeit der Verhandlungen zu Ende, in der die Marschroute für unsere Politik in den nächsten beiden Jahren festgelegt wurde, denn kein Vorhaben ohne passende Finanzierung. Insgesamt werden wir in den kommenden beiden Jahren 75 Milliarden Euro in die Hand nehmen. Der Großteil dieses Geldes fließt… weiterlesen »

Das September-Flugblatt ist da!

Im neuen Flugblatt finden Sie u.a. Informationen zum Erfolg der Unterschriftenaktion für einen besseren Takt der 327er Buslinie, der lange erkämpften Schulgeldfreiheit für die Therapie-Berufe und zu vielen aktuellen Aktionen im Kiez. Ich freue mich auf Ihr Feedback! Das Flugblatt im pdf-Format können Sie hier herunterladen.