Gemeinsam mit Lars Düsterhöft habe ich den Senat gefragt, welche Auswirkungen die Erhöhung des Landesmindestlohns auf 12,50 Euro/Stunde im April 2020 hatte. Das Fazit: Bei 7 Tochterunternehmen mit Landesbeteiligungen wurden noch im Herbst 2019 Tariflöhne zwischen 9,80 Euro und 12,07 Euro gezahlt. Alle Beteiligungsunternehmen des Landes Berlin wurden Mitte Mai um eine Anpassung auf den Landesmindestlohn gebeten, falls… weiterlesen »
Im Flugblatt vom Juni 2020 greife ich u.a. die Themen eines Corona-Elterngelds, der benötigten Grundschule in Reinickendorf-Ost, die Rückführungen weiterer Tochtunternehmen bei landeseigenen Unternehmen sowie die Öffnung der Reinickendorfer Bibliotheken auf. Sie können das Flugblatt gerne im pdf-Format direkt über diesen Link herunterladen.
In der Plenarsitzung am 14. Mai 2020 ging es beim Tagesordnungspunkt „Umwandlung (Verschmelzung) der Vivantes Therapeutische Dienste GmbH und der Vivantes Ambulante Krankenpflege GmbH“ um einen wichtigen Schritt: Die Rückführung zweier weiterer Tochterunternehmen zum Mutterkonzern. Meine Rede als Text: Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Der Tagesordnungspunkt klingt so trocken, er ist es aber nicht, denn es geht… weiterlesen »
Mich haben während der Corona-Krise leider auch Schreiben erreicht, in denen sich Verschwörungstheorien, Rassismus und Antisemitismus ballten – das ist absolut nicht akzeptabel. Ich habe daher die Schreiben an das Register Reinickendorf weitergeleitet, die diese in ihre Chronik aufgenommen haben: https://berliner-register.de/chronik/reinickendorf Ich freue mich insofern, dass die Berliner Woche das Thema aufgegriffen und dabei auch Hinweise zum Vorgehen… weiterlesen »
Die Corona-Pandemie zeigt uns wieder einmal, wie essenziell die Arbeit der Erzieher*innen in Kitas und anderen Einrichtungen ist, um unser gesellschaftliches Leben aufrecht zu erhalten. Ihnen gilt mein großer Dank für ihren Einsatz. Wir werden nach der Krise darüber reden müssen, wie wir ihre Arbeit und die Leistungen der anderen systemrelevanten Leistungsträger*innen zum Beispiel an den Supermarktkassen, bei… weiterlesen »
