Kürzlich war ich einigermaßen verwundert, dass das Schulamt Reinickendorf in der Berliner Woche mit den Worten zitiert wurde, dass es keinen Bedarf für einen Schulneubau an der Aroser Allee gebe. Das widerspricht sich nämlich mit einer der zentralen Aussagen der Antwort auf meine Schriftliche Anfrage an den Senat. Dort wird klipp und klar „der Bedarf der dreizügigen Grundschule… weiterlesen »
Gemeinsam mit meinem Fraktionskollegen Sven Meyer habe ich beim Senat zum Stand der Überleitung der Vivantes Töchter in den Tarifvertrag des öffentlichen Dienstes (TVöD) nachgefragt. Insbesondere die Situation der Reinigungskräfte und der Mitarbeitenden in der Speisenversorgung hat uns interessiert. Deshalb wollten wir vom Senat wissen, was Reinigungskräfte in den verschiedenen Unternehmen der Vivantes verdienen und ob es jeweils… weiterlesen »
Berlin hat insgesamt 36 landeseigene Unternehmen (plus mehrere direkte Beteiligungen), die wiederrum 165 Tochtergesellschaften gegründet haben, in denen mehr als 13.105 Beschäftigte arbeiten. Die meisten von ihnen, rund 5.000, sind bei Tochtergesellschaften der Vivantes angestellt. Gemeinsam mit meinen Fraktionskollegen Lars Düsterhöft und Sven Meyer wollte ich nun vom Senat wissen, wie es um die Tarifbindung, den Landesmindestlohn und… weiterlesen »
Bereits im Juni haben meine Fraktionskollegen Lars Düsterhöft, Sven Meyer und ich uns beim Senat u.a. nach den Arbeitsbedingungen bei der Grün Berlin GmbH und ihren drei Tochterunternehmen erkundigt, insbesondere zur Interessenvertretung der Beschäftigten, befristeten Arbeitsverträgen und der Tarifbindung in den Unternehmen. Die Antworten des Senats haben uns nicht zufrieden gestellt, weshalb wir nochmal genauer nachgefragt haben. Die… weiterlesen »
Die angekündigte Schulgeldfreiheit für Therapieberufe, für die ich mich besonders eingesetzt habe, ist leider noch immer nicht umgesetzt. Und das obwohl der Senat die Umsetzung zugesagt hatte, für den Fall, dass die notwendigen Mittel in den Doppelhaushalt eingestellt werden. Diese Mittel haben wir auch auf meine Initiative hin im aktuellen Haushalt für die Jahre 2022 und 2023 bereit… weiterlesen »
