Ich habe den Senat gefragt, in welcher Form sich die Schulen auf das Ende der Sommerferien und die neu eingeschulten Schülerinnen und Schüler vorbereiten können – immerhin sind im Herbst weiterhin steigende Fallzahlen zu erwarten. Wie oft wird getestet, zu Hause oder in der Schule, wie viele Test sind aktuell vorrätig? Wie kann die PCR-Teststruktur ingesamt so gestärkt… weiterlesen »

In meiner Anfrage ging es mir vor allem um die Anzahl der tatsächlich durchgeführten Untersuchungen (aufgeschlüsselt nach Bezirken) und wie der Senat die Bezirke bei der Durchführung der Schuleingangs- sowie der Kita-Reihenuntersuchungen unterstützen kann. Die vollständige Anfrage als Drucksache 19/12136 mit Antwort vom 29. Juni 2022 finden Sie hier.

Eines der wichtigsten Mittel beim Kampf gegen die Coronapandemie ist das Durchbrechen der Infektionsketten. Das geht am besten dadurch, dass man möglichst alle Kontakte einer infizierten Person seit der Infektion ermittelt und informiert, damit sie ihrerseits niemanden anstecken können. Diese Kontaktnachverfolgung (KoNa) kostet enorm viel Zeit und Personal, ist aber unabdingbar, um die Pandemie in den Griff zu… weiterlesen »

Der Schäferseepark in meinem Wahlkreis wurde von der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen zur Förderung im Rahmen des Programms „Berlin bewegt sich“ ausgewählt. Ich wollte nun vom Senat wissen, welche Maßnahmen diese Entscheidung nach sich zieht. Aus der Antwort auf meine Schriftliche Anfrage ergibt sich u.a., dass der Park mit Trampolinen, Sitzgelegenheiten mit „Wackelbeinen“, einer Klangwippe sowie… weiterlesen »

In einigen Teilen Berlins ist die kassenärztliche Versorgung nicht ausreichend. Die Sozialgesetzgebung sieht dafür die Möglichkeit vor, Teilgebiete zu bestimmen, in denen bei Unterversorgung die üblichen Zulassungsbeschränkungen für Vertragsärzte aufgehoben werden können. Gemeinsam mit meinem Kollegen Jan Lehmann MdA wollte ich wissen, ob, und wenn ja inwiefern und wann, der Senat plant, von dieser Möglichkeit Gebrauch zu machen.… weiterlesen »