Fahrplan zur Schulgeldfreiheit für Therapieberufe

Die angekündigte Schulgeldfreiheit für Therapieberufe, für die ich mich besonders eingesetzt habe, ist leider noch immer nicht umgesetzt. Und das obwohl der Senat die Umsetzung zugesagt hatte, für den Fall, dass die notwendigen Mittel in den Doppelhaushalt eingestellt werden. Diese Mittel haben wir auch auf meine Initiative hin im aktuellen Haushalt für die Jahre 2022 und 2023 bereit… weiterlesen »

Anfrage an den Senat: Mehr Notdienstpraxen bei Berliner Krankenhäusern?

In einer gemeinsamen Anfrage mit den Abgeordneten Catherina Pieroth-Manelli (GRÜNE) und Tobias Schulze (LINKE) wollten wir wissen, an welchen Berliner Krankenhäuser es jeweils seit wann eine KV-Notdienstpraxis gibt und welche Fachrichtungen dort jeweils vertreten sind. Auch die Öffnungszeiten, die Auslastung der jeweiligen Notdienstpraxen und eine mögliche Ausweitung dieser Anlaufstellen in Berlin sind Themen dieser Anfrage. Die vollständige Anfrage… weiterlesen »

Tochterunternehmen, Arbeitsbedingungen und Interessensvertretung bei Grün Berlin GmbH

In einer gemeinsamen Anfrage mit den Abgeordneten Lars Düsterhöft und Sven Meyer habe ich Nachfragen u.a. zu den Arbeitsbedingungen bei Grün Berlin GmbH und deren drei Tochterunternehmen gestellt, insbesondere zur Interessenvertretung der Beschäftigten, befristeten Arbeitsverträgen und der Tarifbindung in den Unternehmen. Auch für die Notwendigkeit, überhaupt Tochterunternehmen zu gründen – die wir bei anderen Landesunternehmen nach Möglichkeit ja… weiterlesen »

Corona-Strategien für das Schuljahr 2022/2023?

Ich habe den Senat gefragt, in welcher Form sich die Schulen auf das Ende der Sommerferien und die neu eingeschulten Schülerinnen und Schüler vorbereiten können – immerhin sind im Herbst weiterhin steigende Fallzahlen zu erwarten. Wie oft wird getestet, zu Hause oder in der Schule, wie viele Test sind aktuell vorrätig? Wie kann die PCR-Teststruktur ingesamt so gestärkt… weiterlesen »