Eines der wichtigsten Mittel beim Kampf gegen die Coronapandemie ist das Durchbrechen der Infektionsketten. Das geht am besten dadurch, dass man möglichst alle Kontakte einer infizierten Person seit der Infektion ermittelt und informiert, damit sie ihrerseits niemanden anstecken können. Diese Kontaktnachverfolgung (KoNa) kostet enorm viel Zeit und Personal, ist aber unabdingbar, um die Pandemie in den Griff zu… weiterlesen »
Meine Rede vom 19. Mai 2022: Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Die Gesundheitsversorgung aller Berlinerinnen und Berliner ist uns sehr wichtig. Sie muss ambulant und stationär in der gesamten Stadt, in allen Bezirken auf dem gleichen, höchsten Niveau gewährleistet sein. Das bedeutet, es muss ein ausreichendes und vielfältiges Angebot in jedem Berliner Bezirk geben. Niemand soll für… weiterlesen »
Die Verhandlungen über den Berliner Doppelhaushalt 2022/2023 sind abgeschlossen. Für den Gesundheitsbereich ist das eine gute Neuigkeit: der Haushaltsentwurf sieht erhebliche Verbesserungen bei den Investitionen in Berlins Kliniken vor und schafft die Voraussetzungen für die Umsetzung der, im letzten Jahr beschlossenen, Schulgeldfreiheit für die Therapieausbildung. Vor allem die vereinbarten zusätzlichen Mittel für die Schulgeldfreiheit sind ein wichtiges Signal… weiterlesen »
Der Schäferseepark in meinem Wahlkreis wurde von der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen zur Förderung im Rahmen des Programms „Berlin bewegt sich“ ausgewählt. Ich wollte nun vom Senat wissen, welche Maßnahmen diese Entscheidung nach sich zieht. Aus der Antwort auf meine Schriftliche Anfrage ergibt sich u.a., dass der Park mit Trampolinen, Sitzgelegenheiten mit „Wackelbeinen“, einer Klangwippe sowie… weiterlesen »
In einigen Teilen Berlins ist die kassenärztliche Versorgung nicht ausreichend. Die Sozialgesetzgebung sieht dafür die Möglichkeit vor, Teilgebiete zu bestimmen, in denen bei Unterversorgung die üblichen Zulassungsbeschränkungen für Vertragsärzte aufgehoben werden können. Gemeinsam mit meinem Kollegen Jan Lehmann MdA wollte ich wissen, ob, und wenn ja inwiefern und wann, der Senat plant, von dieser Möglichkeit Gebrauch zu machen.… weiterlesen »
